JF-Exklusiv Wegen TikTok-Hashtag: Hausdurchsuchung bei Minderjährigem in Bayern

Vincent Steinkohl 11. Dezember 2024 7 Kommentare

Ein 14jähriger nutzt auf TikTok den Spruch „Alles für Deutschland“. Seine Familie kassiert dafür am Nikolaustag in aller Frühe eine Hausdurchsuchung. Die JUNGE FREIHEIT kennt die Akten. Ist das noch verhältnismäßig?

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Deutschland ·

JF-Exklusiv Wegen TikTok-Hashtag: Hausdurchsuchung bei Minderjährigem in Bayern

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Vincent Steinkohl
7
Kommentare – 11. Dezember 2024

ESN-Fraktion, Europa der souveränen Nationen

Medien ·

Beatrix von Storch und Philipp Amthor in der ARD-Talkshow 'maischberger' im Studio Berlin Adlershof. Berlin, 10.12.2024

Talkshow-Kritik Beatrix von Storch macht den Brandmauerspecht – zumindest ein bißchen

Philip Amthor kann bei Maischberger nicht erklären, wie die Union einen Politikwechsel ohne die AfD schaffen will und nimmt regelrecht Reißaus vor den politischen Schnittmengen mit den Blauen. AfD-Frau von Storch bleibt moderat, will im Falle einer Regierungsbeteiligung sogar erst einmal in Washington vorsprechen.

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Ulrich Clauß
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– 11. Dezember 2024

Gesellschaft ·

Linksextreme und islamistische Studenten bilden ein pro-palästinensisches Protestcamp an der FU-Berlin, Mai 2024. Vermutlich befürchtet die Uni-Leitung handfeste Auseinandersetzungen mit diesen Figuren, sollte sie zulassen, daß eine Ausstellung zu Judenpogromen im Uni-Foyer stattfinden solle

Aussteller sind irritiert Darum will die Berliner Uni keine Ausstellung über Judenverfolgung

Kein guter Ort für die Debatte? Die Freie Universität Berlin verweigert einer Wanderausstellung über Pogrome an Juden Räume – und klingt dabei, als habe sie Angst vor den eigenen Studenten.

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JF-Online
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– 11. Dezember 2024

Deutschland ·

Hessens Grünen-Vorsitzender Andreas Ewald: Seine Co-Chefin hat wütend das Handtuch geworfen

Parteiinterner Zwist vor dem Wahlkampf Deshalb bleibt Hessens Grünen-Chef trotz Spenden-Streit vorerst im Amt

Nach einem Streit über zwei Auslandsreisen tritt Hessens Grünen-Vorsitzende Kathrin Anders zurück. Ihr Amtskollege Andreas Ewald klebt derweil an seinem Chefsessel. Dafür bekommt er Rückendeckung.

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JF-Online
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– 11. Dezember 2024

Deutschland ·

Das Bild zeigt Gedenksteine für Holocaustopfer. Die AfD ist bei der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten nicht erwünscht.

Veranstaltung in Brandenburg So soll die AfD vom Holocaust-Gedenken ausgeschlossen werden

Bei einem Gedenken für Holocaust-Opfer im Januar ist die AfD unerwünscht. Aus einem Grund soll sie der Veranstaltung in Brandenburg fernbleiben und hat anders als in den Vorjahren auch kein Recht, dabei zu sein.

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JF-Online
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– 11. Dezember 2024

Wirtschaft ·

Ifo-Chef Clemens Fuest will unter anderem mehr Zuwanderung für die deutsche Wirtschaft.

Maßnahmenkatalog Radikalkur für die Wirtschaft? Ifo-Institut fordert mehr Zuwanderung

Das Ifo-Institut fordert eine radikale Kehrtwende in der Wirtschaftspolitik. Weniger Bürokratie, mehr Einwanderung und eine Rückkehr zur Atomkraft. Der Maßnahmenkatalog sieht auch weitere unpopuläre Maßnahmen vor.

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JF-Online
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– 11. Dezember 2024

Geschichte ·

* ARCHIV ** Der Journalist Gerd Heidemann haelt am 25. April 1983 bei einer Pressekonferenz in Hamburg ein Exemplar der vermeindlichen Hitler-Tagebuecher. "Die Geschichte des Dritten Reiches wird in grossen Teilen neu geschrieben werden muessen." Mit diesem pompoesen Satz praesentierte der "Stern" vor 25 Jahren, am 25. April 1983, der Weltoeffentlichkeit die angeblichen Tagebuecher Adolf Hitlers. Zehn Tage und einige Gutachten spaeter war der sensationelle Fund als plumpe Faelschung entlarvt und das angesehene Hamburger Magazin dem Spott preisgegeben. Hinter dem "'groessten anzunehmenden Unfall' der Zeitschriftengeschichte", wie der "Stern" den Skandal spaeter selbst bezeichnete, steckten ein saechselnder Faelscher aus Stuttgart, Konrad Kujau, und ein tief im braunen Sumpf versunkener Reporter mit Geldsorgen, Gerd Heidemann. (AP Photo/Thomas Grimm) ** zu unserem KORR. ** --- ** FILE ** West German journalist Gerd Heidemann, credited with tracing the so-called 'Hitler Diaries" - holds one of his exhibits aloft at a news conference on April 25, 1983 in Hamburg.

Ein Nachruf Gerd Heidemann wurde durch eine Fälschung unsterblich

Gerd Heidemann: Vom gefeierten Kriegsreporter zum Gesicht des größten Medienskandals der Bundesrepublik. Die gefälschten Hitler-Tagebücher brachten Ruhm und Fall zugleich. Doch was bleibt von der Reporter-Legende, die am 9. Dezember mit 93 Jahren verstarb?

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Paul Leonhard
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– 11. Dezember 2024

Politik ·

Symbolbild Plenarsaal bei der 154. Sitzung des Deutschen Bundestags in Berlin Bundestagsabgeordnete dürfen sich freuen: Ab Juli erhalten sie rund 600 Euro mehr. Die Diäten im fünfstelligen Bereich wachsen also weiter. Abgestimmt wurde darüber nicht. Diätenerhöhung wird etwa eine halbe Millionen Euro kosten. Eine Sitzung im Deutschen Bundestag: Die Abgeordneten erhalten eine fette Diätenerhöhung Foto: picture alliance / Flashpic | Jens Krick

Geldregen für die CDU Rekord bei Parteispenden: Seit dem Ampel-Aus klingeln die Kassen

Das Ampel-Aus spült Millionen in die Kassen der Parteien: Vor allem die CDU freut sich über den warmen Geldregen. Wer bekam wie viel? Und warum sprudeln die Großspenden kurz vor der Neuwahl? Ein Blick auf die Zahlen.

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– 11. Dezember 2024

Wirtschaft ·

Eine Hand greift einen dicken Batzen Geldbündel aus einer Brieftasche. Wegen der Inflation werden vor allem Nahrungsmittel und Dienstleistungen deutlich teurer. Darauf spielt auch das rechte Bildan, das Lebensmittel in einem Einkaufswagen zeigt

Inflation Diese Alltagsgüter werden deutlich teurer

Während Strom und Holzpellets günstiger werden, explodieren die Preise für viele andere Alltagsgüter. Doch bei welchen Produkten leidet der Geldbeutel besonders?

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– 11. Dezember 2024

Kommentar ·

Thüringens CDU-Chef Mario Voigt wird der erste Unions-Ministerpräsident von Gnaden der Linkspartei.

Premiere in Thüringen CDU-Pakt mit Linkspartei: Die totale Unterwerfung

Mit dem „3 plus 1-Format“ nimmt Thüringens CDU-Chef Voigt die Linke in sein ohnehin schon linkes Bündnis auf. Die Union verrät ihre Wähler, aber die lassen sich das bieten. Ein Kommentar von Frank Hauke.

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Frank Hauke
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– 11. Dezember 2024

Deutschland ·

Nach Assad-Sturz Arbeitsmarkt: Was passiert, wenn alle Syrer heimfahren?

Jeder 20. Syrer lebt aktuell in Deutschland. Bricht der Arbeitsmarkt zusammen, wenn viele von ihnen nach dem Assad-Sturz in ihre Heimat zurückgehen? Kamen da unverzichtbare Arbeitskräfte? Das Institut für Arbeitsforschung liefert die Antwort.

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JF-Online
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– 11. Dezember 2024

SERVICE

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Olaf Scholz, Jäger des verlorenen Schatzes, AfD Fraktion Baden-Württemberg

Unabhängige Beiträge – seriös recherchiert

Medien ·

Talkshow-Kritik Beatrix von Storch macht den Brandmauerspecht – zumindest ein bißchen

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Ulrich Clauß
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– 11. Dezember 2024

Gesellschaft ·

Aussteller sind irritiert Darum will die Berliner Uni keine Ausstellung über Judenverfolgung

Kein guter Ort für die Debatte? Die Freie Universität Berlin verweigert einer Wanderausstellung über Pogrome an Juden Räume – und klingt dabei, als habe sie Angst vor den eigenen Studenten.

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– 11. Dezember 2024

Deutschland ·

Parteiinterner Zwist vor dem Wahlkampf Deshalb bleibt Hessens Grünen-Chef trotz Spenden-Streit vorerst im Amt

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– 11. Dezember 2024

Deutschland ·

Veranstaltung in Brandenburg So soll die AfD vom Holocaust-Gedenken ausgeschlossen werden

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– 11. Dezember 2024

Wirtschaft ·

Maßnahmenkatalog Radikalkur für die Wirtschaft? Ifo-Institut fordert mehr Zuwanderung

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– 11. Dezember 2024

Geschichte ·

Ein Nachruf Gerd Heidemann wurde durch eine Fälschung unsterblich

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Paul Leonhard
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– 11. Dezember 2024

Politik ·

Geldregen für die CDU Rekord bei Parteispenden: Seit dem Ampel-Aus klingeln die Kassen

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– 11. Dezember 2024

Wirtschaft ·

Inflation Diese Alltagsgüter werden deutlich teurer

Während Strom und Holzpellets günstiger werden, explodieren die Preise für viele andere Alltagsgüter. Doch bei welchen Produkten leidet der Geldbeutel besonders?

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– 11. Dezember 2024

Kommentar ·

Premiere in Thüringen CDU-Pakt mit Linkspartei: Die totale Unterwerfung

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Frank Hauke
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– 11. Dezember 2024

Deutschland ·

Nach Assad-Sturz Arbeitsmarkt: Was passiert, wenn alle Syrer heimfahren?

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– 11. Dezember 2024

Deutschland ·

Innenministerin Nancy Faeser und Bundeskanzler Olaf Scholz (beide SPD) wollen derzeit keine Rückkehr von Syrern in deren Heimatland diskutieren.

Migrationspolitik Scholz und Faeser über Syrer: „Schön, wenn sie bei uns bleiben“

Bundeskanzler Scholz bezeichnet die Lage für rückkehrende Syrer als „sehr, sehr gefährlich“. Und Innenministerin Faeser freut sich, wenn die Araber blieben – wegen des Fachkräftemangels.

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– 11. Dezember 2024

Deutschland ·

Schwere Vorwürfe: Thüringens Verfassungsschutz-Chef Stephan Kramer Ende November bei einer Diskussionsveranstaltung.

„Skandal lückenlos aufklären“ Stürzt jetzt Thüringens Verfassungsschutz-Chef Kramer?

Die Affäre um Thüringens Verfassungsschutz-Chef sorgt für Rücktrittsforderungen. Pikant: Sie kommen aus der künftigen Regierungspartei BSW. Kramer schweigt zu den schweren Vorwürfen.

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Frank Hauke
14 Kommentare
– 11. Dezember 2024

Deutschland ·

Antritt zur Bundestagswahl: Hans Georg Maaßen bei einer Abstimmung auf dem Bundesparteitag der Werte-Union am 9. November.

Bundestagswahl Werte-Union: Lieber schlecht als gar nicht antreten

Die Werte-Union von Hans-Georg Maaßen tritt zur Bundestagswahl an – allerdings nur in vier von 16 Bundesländern. Die Fusion mit dem Bündnis Deutschland kommt auch nicht voran.

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22 Kommentare
– 11. Dezember 2024

Deutschland ·

AfD-Chefin Alice Weidel im Bundestag und CATO-Magazin

Reaktion auf „Cato“-Interview Brandmauer weg, Regierungsbeteiligung her? Weidel reagiert auf Palmer-Vorstoß

Dieses Interview sorgte für Aufsehen: Tübingens Oberbürgermeister Palmer spricht sich im Interview mit „Cato“ für ein Ende der Brandmauer und eine Regierungsbeteiligung der AfD aus. Nun reagiert die AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel auf den Vorstoß – und weist eine Behauptung scharf zurück.

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– 10. Dezember 2024

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Weidels gute Werte beim Kampf ums Kanzleramt 49 Kommentare
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Dieses Angebot macht die Thüringer CDU der Linkspartei 28 Kommentare
Selenskyj fordert Sicherheitsgarantie und fremde Bodentruppen 27 Kommentare

Spannende Ministerpräsidentenwahl in Thüringen: AfD-Fraktionschef Björn Höcke und CDU-Kandidat Mario Voigt.

Abstimmung am Donnerstag AfD-Stimmen: Wird die Wahl in Thüringen rückgängig gemacht?

Der Landtag soll CDU-Mann Voigt trotz fehlender Mehrheit zum Ministerpräsidenten Thüringens wählen. Was passiert, wenn die AfD ihn mitwählt? Die Meinungen sind geteilt. Ein anderes Szenario verspricht noch größere Dramatik. Eine Analyse.

Thema

Deutschland ·

Migrationspolitik Scholz und Faeser über Syrer: „Schön, wenn sie bei uns bleiben“

Bundeskanzler Scholz bezeichnet die Lage für rückkehrende Syrer als „sehr, sehr gefährlich“. Und Innenministerin Faeser freut sich, wenn die Araber blieben – wegen des Fachkräftemangels.

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– 11. Dezember 2024

Deutschland ·

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Die Affäre um Thüringens Verfassungsschutz-Chef sorgt für Rücktrittsforderungen. Pikant: Sie kommen aus der künftigen Regierungspartei BSW. Kramer schweigt zu den schweren Vorwürfen.

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Frank Hauke
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– 11. Dezember 2024

Deutschland ·

Bundestagswahl Werte-Union: Lieber schlecht als gar nicht antreten

Die Werte-Union von Hans-Georg Maaßen tritt zur Bundestagswahl an – allerdings nur in vier von 16 Bundesländern. Die Fusion mit dem Bündnis Deutschland kommt auch nicht voran.

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– 11. Dezember 2024

Deutschland ·

Reaktion auf „Cato“-Interview Brandmauer weg, Regierungsbeteiligung her? Weidel reagiert auf Palmer-Vorstoß

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– 10. Dezember 2024

Wirtschaft ·

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hebt während einer Rede im Kölner Ford-Werk die Hand und macht eine grimmige Grimasse. Am Dienstag forderte er die Wiedereinführung der E-Auto-Prämie

Neue Subvention Scholz erntet Spott für Forderung nach E-Auto-Prämie

Kanzler Scholz reist zu wütenden Ford-Mitarbeitern nach Köln und fordert E-Auto-Prämien, die seine Regierung über Nacht abschaffte. Nun erntet er Spott und Kritik aus der Opposition.

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– 10. Dezember 2024

Deutschland ·

Die Grafik zeigt Menschen vor dem Landesamt für Einwanderung in Berlin. Die Zahl der Staatenlosen in Deutschland ist inzwischen auf Rekordniveau.

Neuer Höchststand So viele Staatenlose lebten 2023 in Deutschland

Noch nie lebten in der Bundesrepublik so viele Staatenlose, wie eine neue Erhebung zeigt. Vor allem seit 2014 explodieren die Zahlen. Wie viele sind es und wo kommen sie her?

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JF-Online
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– 10. Dezember 2024

Politik ·

Dr. Gottfried Curio, AfD, spricht im Bundestag

Neue Lage nach Assad-Sturz Statt „butterweicher Parolen”: Was die AfD jetzt zu Syrien fordert

Drei Tage nach Assads Sturz in Syrien meldet sich nun auch die AfD öffentlich zu Wort. Der innenpolitische Sprecher Curio schießt gegen Union und Bundesregierung. „Laut tönen, nichts tun“, sei nicht das Gebot der Stunde. Wie sieht der Plan zur „Kehrtwende Syrien“ aus?

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JF-Online
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– 10. Dezember 2024

Wirtschaft ·

Bauarbeiter bei der Arbeit: Kleinunternehmen in den unterschiedlichen Wirtschaftsbranchen schauen besorgt in die Zukunft (Symbolbild).

Wirtschaftsprognosen Der bange Blick der Kleinunternehmen in die Zukunft

Die deutsche Wirtschaft befindet sich im Niedergang. Die Stimmung ist dementsprechend schlecht. Aus einer Umfrage des Münchner Ifo-Instituts geht hervor, daß ein Großteil der deutschen Kleinunternehmen große Sorgen bezüglich der Zukunft hat. Woran liegt das?

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Hannes Märtin
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– 10. Dezember 2024

Ausland ·

Ukrainische Artillerie feuert auf russische Stellungen: Die Ukraine ist in der Oblast Kursk in der Offensive, muß sich aber an anderen Fronten verteidigen.

EU soll gemeinsam Schulden machen Polen fordert von Deutschland mehr Unterstützung für die Ukraine

Deutschland soll aufrüsten. Angesichts wachsender Bedrohungen drängt Warschau auf höhere Verteidigungsausgaben und gemeinsame EU-Schulden für Kiew – doch Berlin bleibt skeptisch.

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JF-Online
14 Kommentare
– 10. Dezember 2024

Deutschland ·

Protest vor dem Hotel Adlon in Berlin wegen einer Gas-Konferenz: Die Polizei nimmt mehrere Klima-Demonstranten fest

Gas-Gipfel Klima-Radikale stürmen Berliner Hotel Adlon

Radikale Klimademonstranten lösen mit einer Protestaktion nahe dem Brandenburger Tor einen Polizeieinsatz aus. Mit dabei: eine bekannte Anhängerin, die gerade erst zu einer Haftstrafe verurteilt wurde.

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JF-Online
17 Kommentare
– 10. Dezember 2024

Deutschland ·

Katja Wolf (l-r, BSW), Mario Voigt (CDU) und Georg Maier (SPD) beim Statement nach einem Gespräch der Koalition aus CDU, BSW und SPD und den Spitzen der Linken im Thüringer Landtag. Die Linkspartei will schriftlich vereinbaren, dass bei der Ministerpräsidentenwahl sowie in der folgenden parlamentarischen Arbeit Kompromisse oder Mehrheiten nur unter den vier demokratischen Fraktionen gesucht werden. Bisher wurde eine Vereinbarung von der CDU jedoch abgelehnt. Die Thüringer haben Anfang September gewählt.

Regierungsbildung im Freistaat Dieses Angebot macht die Thüringer CDU der Linkspartei

Die Regierungsbildung in Thüringen nimmt Gestalt an – auch ohne Mehrheit. CDU, SPD und BSW gehen auf die Linkspartei zu. Was bieten sie der Ramelow-Partei an?

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JF-Online
29 Kommentare
– 10. Dezember 2024

Kultur ·

Deutschland, Berlin, Platz des 18. März, Kulturabbau verhindern! Berliner Kultur gegen Kürzungen im Kulturetat! „Die Kunst ist ein Luxus, den der Mensch braucht“: Aber keine linksgrüne Propaganda auf Kosten konservativer Steuerzahler. Foto: picture alliance / Metodi Popow | M. Popow

Krise Endlich ein Korsett für Berlins Kultur

Berlins „Kulturschaffenden“ trauern um ausbleibende Subventionen. Dabei haben sie für die steuerzahlenden Geldgeber sonst nur Verachtung übrig. Eine Kulturkürzung ist überfällig. Ein Kommentar von Regina Bärthel.

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Regina Bärthel
5 Kommentare
– 10. Dezember 2024

Deutschland ·

Polizisten gehen zwischen den Besuchern über den Frankfurter Weihnachtsmarkt auf dem Römerberg. Polizisten müssen den Frankfurter Weihnachtsmarkt sichern: Drei mutmaßliche IS-Terroristen wurden festgenommen. Foto: picture alliance/dpa | Frank Rumpenhorst

Anschlag verhindert Mit Sturmgewehr bewaffnete IS-Terroristen festgenommen

Sie hatten sich bereits ein Sturmgewehr samt Munition besorgt. Doch bevor die mutmaßlichen IS-Terroristen zuschlagen können, klicken die Handschellen. Trotz der einsatzbereiten Waffe soll angeblich nie Gefahr für die Bürger bestanden haben.

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JF-Online
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– 10. Dezember 2024

Ausland ·

Präsident Donald Trump wird auf der Bühne begrüßt, als er am Mittwoch, den 10. April 2019, im Internationalen Schulungs- und Ausbildungszentrum der International Union of Operating Engineers in Crosby, Texas, eintrifft. Trump hielt eine Rede und unterzeichnete eine Durchführungsverordnung zu Energie und Infrastruktur. Donald Trump wird von Ingenieuren begrüßt: Der designierte Präsident will die Energiewirtschaft entfesseln. Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com | White House

Vorbildwirkung „Ganze Menge Geld“: Donald Trump verzichtet auf Präsidenten-Gehalt

Als US-Präsident will Donald Trump massiv sparen – und setzt den Rotstift auch bei sich selbst an. Dafür könnte bald die Frage beantwortet werden, wie so ein Politikwechsel riecht.

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JF-Online
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– 10. Dezember 2024

Deutschland ·

Das Bild zeigt den YouTuber „Shlomo Finkelstein“ und einen Auszug aus Gerichtsakten.

Bekannter Youtuber in Haft So viel muß „Shlomo Finkelstein“ für seine Telefonüberwachung zahlen

Der inhaftierte YouTuber „Shlomo Finkelstein“ sieht sich mit Forderungen der Justiz konfrontiert. Tausende Euro soll er zahlen – weil die Behörden seine Telefonate überwachten. Wie reagiert der YouTuber darauf? Und wie geht es ihm? Die JF erfuhr es.

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JF-Online
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– 10. Dezember 2024

Deutschland ·

Das Bild zeigt Spurensicherer am Frankfurter Hauptbahnhof. Die Polizei hat weitere Tatverdächtige festgenommen.

Blutrache in Frankfurt Frankfurter Kopfschuß-Mord – Polizei nimmt weitere Tatverdächtige fest

In Frankfurt wird ein Türke im August im Hauptbahnhof von einem Landsmann regelrecht hingerichtet. Nun nimmt die Polizei weitere Tatverdächtige fest. Die Ermittler vermuten ein bestimmtes Motiv.

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JF-Online
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– 10. Dezember 2024

Ausland ·

Frau auf dem Heimweg (Symbolbild): Immer wieder kommt es in Deutschland zu Gruppenvergewaltigungen. Somalier in Haft.

Keine Reue vor Gericht Prozeß: Somalier mit sieben Identitäten vergewaltigte 14jährige

Ein Asylwerber vergewaltigt eine 14jährige. Vor Gericht gestand er die Tat mit einem Lächeln. Der Somalier gab an, selbst minderjährig zu sein – doch die Ermittler stießen auf brisante Fakten.

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JF-Online
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– 10. Dezember 2024

Deutschland ·

Die Grünen-Politiker, Außenministerin Annalena Baerbock und Anton Hofreiter, wollen Debatten über die Rückkehr von Syrern unterbinden.

Nach dem Sturz Assads Grüne lehnen Diskussion über Rückkehr von Syrern strikt ab

Während das Bamf alle Asylanträge von Syrern stoppt, kritisieren die Grünen die Rückkehr-Debatte. Außenministerin Baerbock und Hofreiter wollen die Migranten in Deutschland halten.

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JF-Online
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– 10. Dezember 2024

Deutschland ·

Nicht alle Araber freuen sich mit den Syrern, wie hier in Berlin, über den Sturz Assads.

Ethnische Konflikte Araber schlagen feiernden Syrer krankenhausreif

Nicht alle freuen sich über den Sturz Assads. In Berlin kommt es zu einem spektakulären Überfall auf einen Syrer, der die Fahne seines Landes trägt. Die Täter sind keine Deutschen.

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JF-Online
11 Kommentare
– 10. Dezember 2024

Deutschland ·

Ein historischer Pakt? Linke-Fraktionschef Christian Schaft mit Thüringens CDU-Ministerpräsidenten-Kandidat Mario Voigt.

Ministerpräsidentenwahl Historischer Pakt in Thüringen: Heute verhandeln CDU und Linke

Es ist ein Linksbündnis, in dem die CDU den Ministerpräsidenten Thüringens spielt: Zu BSW und SPD kommt die Linke hinzu: Heute soll es eine Kooperationsvereinbarung geben. So ist die Lage kurz vor der Wahl.

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Frank Hauke
18 Kommentare
– 10. Dezember 2024

Deutschland ·

Das Kirchenasyl für einen ausreisepflichtigen Somalier bestätigte das Verwaltungsgericht Bremen vorerst.

Skandal in Bremen Ausreisepflichtiger Somalier darf Kirchenasyl verlassen

Bremen schiebt ein Prozent der ausreisepflichtigen Ausländer ab. Als nun doch ein Somalier aus dem Kirchenasyl nach Finnland gebracht werden sollte, verhindert das ein Mob. Jetzt entschied ein Gericht über den Fall.

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JF-Online
12 Kommentare
– 10. Dezember 2024

Ausland ·

Ein israelisches Militärfahrzeug steht vor der Grenze zu Syrien in den Golanhöhen.

Sturz von Assad Warum jetzt israelische Truppen in Syrien eingerückt sind

Israel reagiert auf den Sturz Assads zwiegespalten. Einerseits kommen die Ereignisse in Syrien dem jüdischen Staat zupaß. Andererseits geht in Israel eine Befürchtung um. Das führte nun zu einer bemerkenswerten Entscheidung.

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Sandro Serafin
13 Kommentare
– 9. Dezember 2024

Ausland ·

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj steht links im Bild und streckt die Hand aus. Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz steht ihm gegenüber und streckt seinerseits die Hand aus

Waffenlieferungen und Diplomatie Selenskyj fordert Sicherheitsgarantie und fremde Bodentruppen

Kiews Präsident will ausländische Soldaten in der Ukraine, solange ein Nato-Beitritt aussteht. CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz signalisiert Unterstützung bei Waffenlieferungen – doch wie sieht es bei den Bodentruppen aus?

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JF-Online
27 Kommentare
– 9. Dezember 2024

Kommentar ·

Bei der Demonstration "Marsch für das Leben" von Abtreibungsgegnern herrscht gute Stimmung.

Pargraph 218 Wem nützt die Abtreibungsdebatte?

Im Eilverfahren versuchen radikalfeministische Kräfte aus den Reihen von SPD und Grünen, in Sachen Abtreibung noch schnell Fakten zu schaffen. Daß sie keine Regierungsmehrheit mehr haben, spielt keine Rolle. Profitieren könnte davon die AfD – wenn sie klug taktiert. Ein Gastbeitrag von Dietmar Mehrens.

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Dietmar Mehrens
6 Kommentare
– 9. Dezember 2024

Deutschland ·

Die Landtagswahl in Niedersachsen muß nicht wiederholt werden. Eine Beschwerde der FDP gegen die AfD wird zurückgewiesen. Die Richter wählen klare Worte. Wilhelm Mestwerdt (r), Präsident des Niedersächsischen Staatsgerichtshofes, verkündet im Gerichtssaal das Urteil. Zwei FDP-Mitglieder hatten der AfD Unregelmäßigkeiten bei der Aufstellung ihrer Landesliste vorgeworfen und deshalb eine Wiederholung der Wahl gefordert. Ihr Einspruch gegen die Landtagswahl 2022 in Niedersachsen wurde nun zurückgewiesen. Der Präsident des Niedersächsischen Staatsgerichtshofes Wilhelm Mestwerdt verkündet das Urteil: Die FDP verliert in allen Punkten. Foto: picture alliance/dpa | Julian Stratenschulte

Niedersächsischer Staatsgerichtshof Klatsche für FDP – AfD feiert Urteil zur Landtagswahl

Die Landtagswahl in Niedersachsen muß nicht wiederholt werden. Eine Beschwerde der FDP gegen die AfD wird zurückgewiesen. Was hatten die Liberalen bemängelt?

weiter

JF-Online
2 Kommentare
– 9. Dezember 2024

Deutschland ·

Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU): Hält den Ausschluß von Schwarz-Grün im Bund für „unsinnig“. (Themenbild)

„Störfeuer“ Union zerstreitet sich über schwarz-grünen Flirt

Es knirscht in der Unionsfamilie: Während Söder an seinem Nein zu Schwarz-Grün festhält, schießen zwei CDU-Regierungschefs dagegen. Hauptargument: Koalitionsoptionen mit „demokratischen Parteien“.

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JF-Online
13 Kommentare
– 9. Dezember 2024

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Wirtschaft ·

Neue Subvention Scholz erntet Spott für Forderung nach E-Auto-Prämie

Kanzler Scholz reist zu wütenden Ford-Mitarbeitern nach Köln und fordert E-Auto-Prämien, die seine Regierung über Nacht abschaffte. Nun erntet er Spott und Kritik aus der Opposition.

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15 Kommentare
– 10. Dezember 2024

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Neuer Höchststand So viele Staatenlose lebten 2023 in Deutschland

Noch nie lebten in der Bundesrepublik so viele Staatenlose, wie eine neue Erhebung zeigt. Vor allem seit 2014 explodieren die Zahlen. Wie viele sind es und wo kommen sie her?

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JF-Online
6 Kommentare
– 10. Dezember 2024

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Neue Lage nach Assad-Sturz Statt „butterweicher Parolen”: Was die AfD jetzt zu Syrien fordert

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– 10. Dezember 2024

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Wirtschaftsprognosen Der bange Blick der Kleinunternehmen in die Zukunft

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Hannes Märtin
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– 10. Dezember 2024

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Dietmar Mehrens
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Alle Asylverfahren gestoppt Österreich bereitet Abschiebeprogramm für Syrer vor

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