Ausland · Zahl der Illegalen steigt: FPÖ kritisiert neue Regierung Die FPÖ hat wegen der zunehmenden Zahl von illegalen Einwanderern in diesem Jahr die neue Regierung in Wien scharf kritisiert. „Die Schlepper hören die Signale von Schwarz-Grün schon laut und deutlich.“ Von Freitag bis Montag registrierten allein die niederösterreichischen Beamten rund 70 Asylsuchende.
Ausland · Fallurteil: Klimaflüchtlinge dürfen nicht abgeschoben werden Der Menschenrechtsausschuß der Vereinten Nationen hat entschieden, daß die globale Erwärmung als Grund für das Aufenthaltsrecht von Asylbewerbern gültig sein kann. Grundlage des Urteils ist der Fall eines Inselbewohners im Pazifik, der wegen der globalen Erwärmung einen Asylantrag in Neuseeland gestellt hatte und abgelehnt worden war.
Ausland · Außenminister Maas erwägt staatliche Seenotrettung Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat nach der Libyen-Konferenz in Berlin angekündigt, über die Aufnahme der EU-Rettungsmission „Sophia“ erneut nachzudenken. Hier müsse die Europäische Union „in die Verantwortung kommen“.
Ausland · Putin: Werden Geschichtsfälschern „das Maul stopfen“ Rußlands Präsident Wladimir Putin hat angekündigt, Archivdokumente zur Geschichte des Zweiten Weltkriegs einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen, um Geschichtsfälschern entgegen zu treten. Seit Monaten streiten Polen, Litauen, Lettland und Rußland über die Kriegsgeschichte.
Ausland · Nach dem Höhenflug kommt die schwierige Neuaufstellung Regierungsbeteiligung, Vizekanzlerschaft, Minister in Schlüsselressorts und eine 60jährige Parteigeschichte – die FPÖ hatte sich zur Speerspitze der europäischen Rechtsparteien entwickelt. Dann kam im vergangenen Jahr der Absturz. Jetzt arbeiten die Blauen wieder daran, sich als künftiger Regierungspartner wieder ins Spiel zu bringen.
Ausland · Le Pen kandidiert erneut für Präsidentenamt Die Vorsitzende der Nationalen Sammlungsbewegung, Marine Le Pen, hat ihre erneute Kandidatur für die französische Präsidentschaftswahl angekündigt. „Meine Entscheidung ist gefallen“, sagte sie am Donnerstag vor Journalisten in Nanterre. Ziel ihrer Kandidatur im übernächsten Jahr sei, Frankreich eine Alternative zu bieten und „das Land zurück auf die Füße zu stellen“.
Ausland · Spanischer Minister will mehrere Millionen weitere Einwanderer Der spanische Minister für soziale Sicherheit und Inklusion, José Luis Escrivá, will mehr Einwanderer nach Spanien holen. „Wenn wir unseren Lebensstandard halten wollen, müssen wir darauf vorbereitet sein, zusätzliche Migranten aufzunehmen.“ Konkret sprach er von acht bis neun Millionen.
Ausland · Neuer Mißbrauchsskandal erschüttert England Nach Rotherham, Rochdale und Telford erschüttert erneut ein Kindermißbrauchsskandal Großbritannien. Laut einem Bericht sind in Manchester Dutzende Mädchen von „Männerbanden mit asiatischem Hintergrund“ angelockt und mißbraucht worden. Die Polizei griff nicht ein, da sie befürchtete, damit Rassenhaß zu schüren.
