Ausland · Migrationspolitik sorgt für Konflikte zwischen EU-Staaten und der Türkei Die Migrationspolitik sorgt weiterhin für Verspannungen zwischen EU-Staaten und der Türkei. Während Ankara eine Forderung von Österreichs Kanzler Sebastian Kurz zur Aufnahme von Flüchtlingen zurückweist, bittet Griechenland bei der Rückführung abgelehnter Asylbewerber abermals die EU um Hilfe.
Ausland · EU-Abgeordnete fordert diversere Kandidatenlisten auf nationaler Ebene Die luxemburgische EU-Abgeordnete Monica Semedo fordert diversere Kandidatenlisten auf nationaler Ebene, um mehr gesellschaftliche Vielfalt nach Brüssel zu bringen. In der europäischen Gesellschaft müsse es einen „Mentalitätswandel” geben.
Ausland · Einwohner von Detroit wünschen sich mehr Polizeipräsenz Die Bewohner der US-amerikanischen Stadt Detroit wünschen sich eine stärkere Polizeipräsenz. Den „Black Lives Matter“-Slogan „defund the police“, wonach den Beamten der Geldhahn zugedreht werden soll, lehnt ein Drittel grundsätzlich ab.
Ausland · Bargeldobergrenze: Österreich lehnt sich gegen EU-Kommission auf Die EU-Kommission hat Geldwäschern den Kampf angesagt. Dafür will sie Bargeldlimits einführen. Doch aus Wien kommt Kritik. Bargeld sei in Österreich ein sensibles Thema und für die Bürger von grundlegender Bedeutung für das Gefühl der Sicherheit und der Freiheit.
Ausland · Ungarn-Berichterstattung: Die kleinen fiesen Fehler Beim „Pride-Marsch“ in Budapest versammelten sich rund 80 Gegendemonstranten der ungarischen Rechtsaußen-Partei Mi Hazánk und provozierten mit Hitlergrüßen. Getrieben vom Anti-Orbán-Narrativ lasten deutsche Medien die krawallige Menge aber dem Fidesz an.
Ausland · Kurz über Ausländerkriminalität: „Brutalität hat es damals so nicht gegeben“ Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) warnt vor neuen „Migrationsströmen“ aus Afghanistan. Dadurch kämen auch Islamisten nach Europa, doch genau diese „kranke Ideologie“ wolle er nicht importieren.
Ausland · Eine düstere Bilanz Nach den Ausschreitungen zeigt sich die Verwüstung in Südafrika. Die Motive für den schwersten Gewaltausbruch seit Jahrzehnten in dem Land liegen wohl auch in ethnischen Rivalitäten begründet, zumindest wenn man auf die Protagonisten eines innenpolitischen Konfliktes blickt.
Ausland · Stadt Leeds durchforstet Produkte auf Kolonialismus-Bezug Der Stadtrat der englischen Großstadt Leeds nimmt mehrere Produkte ins Visier, die einen Bezug zur Kolonialgeschichte des Landes haben sollen. So will sie etwa über ein Traditionsgebäck aus Zucker und Ingwer aufklären. Ebenso über Tee.
Ausland · Ein Flashmob – keine Revolution In Kuba stellen sich Tausende Menschen gegen die kommunistische Regierung in Havanna. Geplagt von Nahrungsmittelknappheit und anhaltenden Stromabschaltungen begehrt das Volk gegen das Regime auf und fordert „Vaterland und Leben statt Vaterland und Tod.“
Ausland · SVP will Integrationsverweigerern notfalls Aufenthaltsrecht entziehen Die Schweizerische Volkspartei (SVP) hat anläßlich des geplanten Integrationsprogramms im Kanton Basel-Landschaft klare Auflagen für Migranten gefordert. „Integrationsverweigerern“ müsse notfalls die Aufenthaltsbewilligung entzogen werden.
Ausland · Orbán läßt Volk über Anti-Pädophilie-Gesetz abstimmen Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán will eine Volksabstimmung über das Anti-Pädophilie-Gesetz in seinem Land abhalten. Nur geschlossen könne das Land gegen den Druck aus Brüssel ankommen, mahnte er.
Ausland · Frankreich führt „Ökozid“-Delikt ein und verbietet bestimmte Inlandsflüge Frankreichs Regierung will den Treibhausgasausstoß bis 2030 deutlich verringern. In einem nun beschlossenen Gesetzespaket mit 146 Punkten finden sich neben zahlreichen Vorgaben und Verboten auch Prämien. Umweltschutzverbänden gehen die Regelungen dennoch nicht weit genug.
Ausland · Barley fordert: Keine EU-Gelder mehr für Ungarn und Polen Keine EU-Gelder mehr für Polen und Ungarn. Das fordert die stellvertretende EU-Parlamentspräsidentin Katarina Barley. Die SPD-Politikerin wirft den Ländern Verstöße gegen die Prinzipien der EU vor. Bei Ungarn könne man nicht mehr von demokratischen Verhältnissen sprechen.
Ausland · Zaghafte EU: Der Migrationsdruck auf Europa nimmt wieder zu Das Thema Migration spielt im Moment eine geringe Rolle. Dabei registriert etwa Italien einen deutlichen Anstieg der Einwanderer, die übers Mittelmeer ins Land kommen. Daß der Druck steigt, ist sich auch eine Migrationsagentur sicher – und wie die illegale Einwanderung reduziert werden könnte.
Ausland · „Black Lives Matter“ stellt sich hinter Kubas Regierung und fordert Ende des US-Embargos Die „Black Lives Matter“-Bewegung (BLM) solidarisiert sich mit dem kubanischen Regime und verlangt von US-Präsident Joe Biden ein Ende des Embargos gegen das kommunistische Land. Seit Tagen protestieren Kubaner gegen die Regierung und werfen ihr Mißwirtschaft und Unterdrückung vor.
Ausland · EU-Kommission geht gegen Ungarn und Polen vor Die EU-Kommission leitet ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn und Polen wegen deren Umgang mit sexuellen Minderheiten ein. Im Fall von Ungarn geht es um das im Juni beschlossene Kinderschutzgesetz, das die Werbung für Homo- und Transsexualität gegenüber Minderjährigen verbietet.
Ausland · Mehrheit der Jugendhäftlinge in Österreich sind Ausländer Der Großteil der Häfltinge im österreichischen Jugendstrafvollzug sind ausländische Staatsbürger. Jeder zehnte Insasse ist Afghane. Außerdem sind die meisten bereits mehrfach straffällig geworden.
Ausland · Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt Rußland Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt Rußland, weil homosexuelle Paare in dem Land nicht offiziell anerkannt werden. Die Richter betonen, zwar seien Staaten nicht ausdrücklich verpflichtet, gleichgeschlechtliche Paare anzuerkennen. Aber sie müßten einen rechtlichen Rahmen dafür bieten.
Ausland · Gewalt und Plünderungen halten Südafrika in Atem Die Gewalt in Südafrika hält an. Seit Tagen plündern Randalierer Geschäfte und legen Brände. Mittlerweile ist durch die Unruhen die Nahrungsmittelversorgung in dem Land in Gefahr. Das Militär soll für Ruhe sorgen. Bislang sind mindestens 40 Todesopfer zu beklagen.
Ausland · EU-Kommissionschefin von der Leyen plant Aus für Benzin- und Dieselautos Die EU will bis 2050 klimaneutral sein. Dafür sind nach Ansicht von Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) auch klare Verbote nötig. So kündigt sie ein Enddatum für alle herkömmlichen Benzin- und Dieselautos an. Der Verkehr ist aber nicht der einzige Sektor, der von den Plänen betroffen ist.
Ausland · „Human Rights Watch“ warnt vor Flüchtlingswelle nach Deutschland Die Taliban rücken in Afghanistan immer weiter vor. Das könnte auch Auswirkungen auf Deutschland haben. Denn die Hilfsorganisation „Human Rights Watch“ rechnet mit mehr Flüchtlingen, die nun vom Hindukusch nach Europa wollen.
Ausland · Massenproteste auf Kuba gegen Regierung Tausende Demonstranten protestieren mit Rufen wie „Nieder mit der Diktatur“ gegen das Regime in Kuba. Es sind die ersten Massenproteste seit der Castro-Machtübernahme vor 62 Jahren. Die Not treibt die Menschen auf die Straße.
Ausland · Litauen warnt EU vor neuer Migrationswelle Litauens Premierministerin Ingrida Šimonytė bittet die EU um Hilfe angesichts einer drohenden neuen Migrationswelle nach Europa. Weißrußlands Machthaber Lukaschenko lasse die Asylbewerber ungehindert nach Westen ziehen. Unterdessen erlaubt Italien dem Rettungsschiff „Ocean Viking“, Hunderte Migranten nach Sizilien zu bringen.
Ausland · „Ocean Viking“ sucht europäischen Hafen für 572 Migranten Die Flüchtlingshilfsorganisation SOS Méditerranée hat die Europäische Union aufgefordert, den 572 Migranten von ihrem Rettungsschiff Ocean Viking einen sicheren Ort zu zuweisen. Zugleich beklagt sie, daß Italien Flüchtlingsschiffe an ihren Rettungsfahrten im Mittelmeer hindere.
Ausland · Ordner schreiten ein: Regenbogenflaggen unerwünscht Die Regenbogenflagge sorgt auch nach dem Ende des sogenannten Pride Month für Ärger bei der Fußballeuropameisterschaft. Ordner im Stadion von Baku dulden sie nicht auf den Rängen. Derweil will VW auch nach dem Pride Month Farbe bekennen.
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