Anzeige

Anzeige

Autor: Werner Sohn

Debatte ·

Die Vorgeschichte der Remigrationsdebatte hat in der Bundesrepublik eine jahrzehntelange Vorgeschichte (Symbolbild) Foto: picture alliance / Daniel Kubirski | Daniel Kubirski

Schwindende Mehrheiten – zur Vorgeschichte der Remigrationsdebatte

Wie wild wird seit Anfang des Jahres über den Begriff „Remigration“ gestritten. Dabei hat die Debatte eine Vorgeschichte, die von den ersten Gastarbeitern, dem „Ausländer raus!“-Kanzler Kohl und den kritischen Sozialwissenschaften handelt. Ein Beitrag von Werner Sohn.

Werner Sohn
0 Kommentare
– 17. Juli 2024

Deutschland ·

So bereiten Merz und Habeck hinter den Kulissen Schwarz-Grün vor

Wie geht es nach der Bundestagswahl weiter? Die Grünen wollen an der Macht bleiben – und können dabei auf CDU-Chef Friedrich Merz bauen. Ihre Geheimgespräche gehen bereits ins Detail.

JF-Online
22 Kommentare
– 17. Juli 2024

Deutschland ·

Ende der Idylle in Dabel? 500 Asylbewerber sollen in den Ort kommen.

Asylkrise und kein Ende: Ein idyllisches Dorf wehrt sich

Eine Gemeinde in Mecklenburg soll um 37 Prozent wachsen. Denn Migranten werden angesiedelt. Der Bürgermeister wehrt sich – und wirft ein Schlaglicht auf die nicht enden wollende Asylkrise.

JF-Online
8 Kommentare
– 17. Juli 2024

Deutschland ·

Gegen das Verbot des Magazins „Compact“ zieht Rechtsanwalt Gerhard Vierfuß im Eilverfahren vor das Bundesverwaltungsgericht.

Heute entscheidet sich das Schicksal von „Compact“

Kann Faesers „Compact“-Verbot Bestand haben? Nicht nur namhafte Juristen haben Zweifel, auch der Anwalt des Magazins hält das für ausgeschlossen. Nun steht eine erste Gerichtsentscheidung an, wie die JF erfuhr.

Deutschland ·

Der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) steht im Zentrum der Kritik wegen der Masken-Deals in der Corona-Zeit.

Corona-Masken: Können wir Spahn das verzeihen?

Der damalige Gesundheitsminister erhöhte im Alleingang den Einkaufspreis für Masken um 50 Prozent. Das zeigen jetzt aufgetauchte Spahn-E-Mails aus der Corona-Zeit. Die Kritik wächst.

JF-Online
8 Kommentare
– 17. Juli 2024

Interview ·

Jürgen Elsässer sitzt nachdenklich vor seinem Haus: Wie geht es jetzt für ihn weiter? Foto: Vadim Derksen

Exklusiv: „Compact“-Chefredakteur Elsässer im Video-Interview

Das gab es noch nie: Das Bundesinnenministerium verbietet mit dem „Compact“-Magazin ein Pressemedium. Im JF-Videointerview spricht Chefredakteur Jürgen Elsässer über die Razzia und das Verbot. Wie will er sich dagegen wehren?

JF-Online
5 Kommentare
– 17. Juli 2024

Kommentar ·

Das Bild zeigt das „Compact“-Magazin in einem Zeitungsgeschäft.

„Compact“-Verbot: Der Staat erschlägt die Pressefreiheit

Das „Compact“-Magazin wird handstreichartig vom Innenministerium verboten. Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik und verrät viel über den autoritären Geist der Regierung. Doch hält das Verbot überhaupt?

Ulrich Vosgerau
38 Kommentare
– 16. Juli 2024

Medien ·

Der RBB hat die Zusammenarbeit mit dem Moderator Sebastian Hotz alias EL Hotzo beendet. Hotz hatte sich auf Twitter über das Attentat auf Donald Trump lustig gemacht.

RBB trennt sich von linksextremem Moderator

„Leider knapp verpaßt“, schreibt der RBB-Moderator Sebastian Hotz nach dem Attentat auf Donald Trump. Wenig später fügt er hinzu: „Ich finde es absolut fantastisch, wenn Faschisten sterben.“ Die Kritik ist so groß, daß sein Arbeitgeber nun Konsequenzen zieht.

JF-Online
18 Kommentare
– 16. Juli 2024

Deutschland ·

Jürgen Elsässer, Gründer und Chefredakteur des Magazins Compact, spricht zu Journalisten. Dahinter stehen vermummte Polizisten vor einem Haus. Die Polizei hat auch in Brandenburg Räumlichkeiten durchsucht, die dem vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften «Compact»-Magazin zugeordnet werden. Bundesinnenministerin Faeser (SPD) hat das vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte «Compact»-Magazin sowie die Conspect Film GmbH verboten.

Verbot des „Compact“-Magazins: Jetzt spricht Elsässer

Wenige Stunden, nachdem sein Magazin verboten wird, meldet sich „Compact“-Chef Jürgen Elsässer mit einem ersten Statement zu Wort. Er äußert heftige Kritik und spricht von „diktatorischen Maßnahmen des Regimes“.

JF-Online
42 Kommentare
– 16. Juli 2024

Medien ·

Am 03.11.1962 zogen fünf Männer, Mitglieder des Verbandes der Kriegsdienstverweigerer, durch die Remscheider Innenstadt, um sich für Pressefreiheit und gegen die Maßnahmen auszusprechen, die gegen das Nachrichtenmagazin "Spiegel" angewandt wurden, um letzlich in der Passage einer Remscheider Zeitung für eine Stunde zu verweilen. Der Andrang der Passanten war groß und es kam mehrfach zu Diskussionen. Im Zuge der "Spiegel"-Affäre mussten sich Mitarbeiter des Nachrichtenmagazins "Spiegel" wegen eines kritischen Artikels, das sich in der von den Remscheidern hochgehaltenen Ausgabe befindet, gegen eine Anklage des Landesverrats zur Wehr setzen. Foto: picture alliance / Wolfgang Weihs | Wolfgang Weihs

Als der Staat die Pressefreiheit erstmals schleifen wollte

Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik wird eine Redaktion vom Bundesinnenministerium verboten. Bis zum „Compact“-Verbot galt die „Spiegel“-Affäre von 1962 als größter Angriff auf die Pressefreiheit. Was geschah damals vor 62 Jahren in Hamburg?

Ronald Berthold
4 Kommentare
– 16. Juli 2024

Deutschland ·

Ein Mitglied des Rats für Nachhaltige Entwicklung, Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD), gestikuliert während einer Rede, 2022. Sie fordert mehr Geld und weniger Kontrolle bei der Entwicklungshilfe

Ampel-Beraterin fordert noch mehr deutsche Entwicklungshilfe

Statt zu kontrollieren, was mit der von Deutschland gezahlten Entwicklungshilfe so passiert, soll Deutschland lieber einfach mehr Geld zahlen, sagt eine Beraterin der Bundesregierung. Dabei werden Investitionen jetzt bereits kaum kontrolliert, wie sich zeigt.

JF-Online
10 Kommentare
– 16. Juli 2024

Medien ·

Bundesinnenministerin Nancy Faeser verbietet das rechte „Compact“-Magazin. Politiker, Journalisten und Autoren sehen darin eine Gefahr für die Pressefreiheit und einen Rechtsbruch. Doch auch Jubel über das Verbot wird laut. Vermummte Polizisten stehen vor einem Haus. Die Polizei hat auch in Brandenburg Räumlichkeiten durchsucht, die dem vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften «Compact»-Magazin zugeordnet werden. Bundesinnenministerin Faeser (SPD) hat das vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte «Compact»-Magazin sowie die Conspect Film GmbH verboten. Eine Mitarbeiterin einer Bahnhofsbuchhandlung hält eine Ausgabe des Magazins «Compact», um es danach aus dem Sortiment zu nehmen. Bundesinnenministerin Faeser hat das vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte «Compact»-Magazin sowie die Conspect Film GmbH verboten. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums durchsuchen Einsatzkräfte seit den frühen Morgenstunden Räumlichkeiten der Organisation sowie Wohnungen führender Akteure.

„Compact“-Verbot: Kubicki bringt Faeser-Rücktritt ins Spiel

Bundesinnenministerin Nancy Faeser verbietet das rechte „Compact“-Magazin. Politiker, Journalisten und Autoren sehen darin eine Gefahr für die Pressefreiheit und einen Rechtsbruch. Doch auch Jubel über das Verbot wird laut.

JF-Online
45 Kommentare
– 16. Juli 2024

Deutschland ·

Auf dem Foto befinden sich der Präsidentschaftskandidat der Republikaner, Donald Trump und sein Vize-Kandidat, JD Vance, während einer Wahlversammlung der Republikaner. (Themenbild)

Mit diesem Mann zieht Trump in den Präsidentschaftswahlkampf

Die Republikaner küren Trump zu ihrem Mann fürs Weiße Haus – und den als loyal geltenden JD Vance zu seinem Vize. Wer ist der Kongreßabgeordnete, der bald Amerikas Nummer zwei werden könnte?

JF-Online
3 Kommentare
– 16. Juli 2024

Literatur ·

Kämpfe des preußischen Militärs mit Aufständigen Berlin im März 1848

Revoltenjahr 1848: Panorama eines europäischen Aufstands

Von Jütland bis Sizilien, von Portugal bis Galizien: In seinem neuen Buch zeigt der Historiker Christopher Clark, wie das enttäuschte Bürgertum und die verelendete Arbeiterschaft 1848 gegen die Mächtigen Europas rebellieren.

Oliver Busch
3 Kommentare
– 16. Juli 2024

Deutschland ·

Verboten: Das Magazin „Compact“ von Herausgeber Jürgen Elsässer.

Innenministerin Faeser verbietet Elsässers „Compact“-Magazin

Innenministerin Faeser verbietet das dem rechten Flügel der AfD nahestehende „Compact“-Magazin. Am Morgen finden Razzien statt. Das Vermögen von Redaktion und Verlag wird beschlagnahmt.

JF-Online
76 Kommentare
– 16. Juli 2024

Literatur ·

Humboldt und die Moderne: Was macht eine Gemeinschaft aus?

Wilhelm von Humboldt ist weniger bekannt als sein Bruder Alexander – doch nicht minder einflußreich. Zwei epochale Werke sezieren nun den politischen Theoretiker wie kein Buch zuvor. Wolfgang Müller rezensiert.

Wolfgang Müller
1 Kommentare
– 16. Juli 2024

Ausland ·

Das Bild zeigt Finnlands Regierungschef Petteri Orpo von der Nationalen Sammlungspartei.

Finnland beschließt knallhartes Asylgesetz

Im hohen Norden weht ein rauher Wind. Wer künftig in Finnland Asyl beantragen will, bekommt das wegen eines neuen Gesetzes sofort zu spüren. Die Regierung in Helsinki begründet das mit der Sicherheit Europas.

JF-Online
10 Kommentare
– 16. Juli 2024

Ausland ·

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ordnet einen Boykott von Viktor Orbáns EU-Ratspräsidentschaft an.

Von der Leyen torpediert Ungarns EU-Ratspräsidentschaft

Zwei Wochen nachdem Ungarn turnusmäßig die EU führt, ordnet Kommissionspräsidentin von der Leyen einen Boykott an. Die Grünen jubeln. Warum Orbáns Ratspräsidentschaft damit de facto beendet ist.

JF-Online
87 Kommentare
– 16. Juli 2024

Ausland ·

Das Bild zeigt Donald Trump kurz nach dem Attentat.

Warum illegale Migranten Trump das Leben gerettet haben könnten

Das Bild von Trumps blutverschmiertem Gesicht mit erhobener Faust ging um die Welt. Ausgerechnet die US-Migrationspolitik könnte dem Ex-Präsidenten das Leben gerettet haben. In Folge seiner Nahtoderfahrung schlägt der 78jährige plötzlich milde Töne an.

JF-Online
15 Kommentare
– 15. Juli 2024

Deutschland ·

Ein Polizeifahrzeug fährt zu einem Einsatz (Symbolbild). Mehrere Klimaschutzprojekte werden verdächtigt, Betrug und Korruption betrieben zu haben

Mutmaßlicher Betrug bei Klimaprojekten – Polizeirazzien in NRW und Bayern

Sie sollen gefälschte Klimagutachten erstellt haben, um Firmen zu entlasten: In mehreren Bundesländern durchsucht die Polizei die Firmensitze von Klimaschutzprojekten. Was hat das Bundesumweltamt mit den Vorwürfen zu tun?

JF-Online
9 Kommentare
– 15. Juli 2024

Ausland ·

Das Bild zeigt Ex-US-Präsident Donald Trump von den Republikanern.

Dokumentenaffäre: Gericht stellt Verfahren gegen Trump ein

Die Erfolgsserie von Donald Trump reißt nicht ab. Er führt in dem Umfragen, überlebt ein Attentat und nun wird auch noch eines der brisantesten Strafverfahren gegen ihn eingestellt.

JF-Online
5 Kommentare
– 15. Juli 2024

Deutschland ·

Noch am Freitag wollte Sachsens Innenminister Armin Schuster mehr Rückführungen. Nun stoppt der CDU-Politiker die Abschiebung von Robert A. nach Serbien. Die Grünen setzen sich für den Staatenlosen ein. Armin Schuster (CDU, r) Innenminister des Landes Sachsen, steht während einer Plakatieraktion der Leipziger CDU auf der Eisenbahnstraße. Schuster wurde von der Leipziger CDU in den Brennpunkt-Bezirk eingeladen. Sachsens Innenminister Armin Schuster (r) beim Plakatieren in Leipzig: Der CDU-Politiker stoppt eine Abschiebung Foto: picture alliance/dpa | Sebastian Willnow

Nach Grünen-Kampagne: Sachsens Innenminister Schuster stoppt Abschiebung

Kaum ein CDU-Politiker fordert so vehement Abschiebungen wie Sachsens Innenminister Schuster. Nun stoppt er die Abschiebung eines staatenlosen Mitglieds der Grünen, das bereits polizeibekannt ist und seinen Lebensunterhalt nicht selbst erwirtschaftet.

JF-Online
19 Kommentare
– 15. Juli 2024

Deutschland ·

Auf dem Foto befindet sich ein von drei Polizisten festgenommener Schwarzer – ein Ausländer – auf der Wiese. Dieses Bild soll den Aufwand der Polizei im Kampf gegen kriminelle Asylbewerber, Illegale und anerkannte Schutzsuchende verdeutlichen. (Symbolbild)

Raub, Nötigung und Co.: Diese Ausländergruppen sind am stärksten überrepräsentiert

Algerier verüben Raubdelikte 363fach häufiger als Deutsche. Auch bei Nötigungen und Bedrohungen sind Ausländer krass überrepräsentiert, wie nun Zahlen der Bundesregierung beweisen. AfD-Politiker Weyel fordert Konsequenzen.

JF-Online
4 Kommentare
– 15. Juli 2024

Deutschland ·

Zwei Asylbewerber laufen über das Gelände eines Asylberwerberheims in Brandenburg. Glaubt man den neuesten Zahlen, werden sie vermutlich niemals Fachkräfte werden

Nur die wenigsten Asylbewerber werden zu „Fachkräften“

Es sollte den rechtlichen Rahmen „so modern wie nie“ gestalten und Asylbewerber in Fachkräfte verwandeln: Das Fachkräfteverfahren zum „Spurwechsel“. Doch kaum ein Migrant nutzt das Angebot, wie neue Zahlen zeigen.

JF-Online
13 Kommentare
– 15. Juli 2024

Deutschland ·

Mit der geplanten Steuerreform will Bundesfamilienministerin Lisa Paus das Ehegattensplitting beerdigen. Die Entlastung von Ehepaaren ist der Grünen-Politikerin ein Dorn im Auge. Es ist nicht der einzige Reformvorschlag. Lisa Paus (Bündnis90/Die Grünen), Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, wartet auf den Beginn der Sitzung des Bundeskabinetts im Kanzleramt. Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) bei einer Kabinettssitzung: Sie will das „veraltete“ Ehegattensplitting abschaffen Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler

Familienministerin Paus will Ehegattensplitting abschaffen

Mit der geplanten Steuerreform will Bundesfamilienministerin Lisa Paus auch das Ehegattensplitting beerdigen. Die Entlastung von Ehepaaren ist der Grünen-Politikerin ein Dorn im Auge. Es ist nicht der einzige Reformvorschlag.

JF-Online
14 Kommentare
– 15. Juli 2024

Alle Artikel wurden geladen

Keine weiteren Artikel