Deutschland · SPD-Politiker Abaci: Mehr Deutschtürken sollen wählen, um AfD zu verhindern Der Hamburger SPD-Abgeordnete Kazim Abaci will die AfD durch eine höhere Wahlbeteiligung von Deutschtürken aus der Bürgerschaft verdrängen. „Wir möchten die Wahlbeteiligung erhöhen, dafür sorgen, daß die Zahl der ungültigen Stimmen zurückgeht – und die Rechtspopulisten aus dem Parlament drängen“, sagte Abaci. Von der AfD kommt scharfe Kritik.
Deutschland · Bundestag kostet erstmals mehr als eine Milliarde Euro pro Jahr Die Kosten für den Bundestag belaufen sich einer Berechnung des Steuerzahlerbundes zufolge 2020 erstmals auf mehr als eine Milliarde Euro. Derzeit werden mehrere Vorschläge für eine Reduzierung der Abgeordnetenzahl diskutiert.
Deutschland · Nach Gerichtsurteil: Keine Räume für AfD-Parteitag Nach massiven Drohungen der Antifa kann der für kommendes Wochenende geplante Parteitag der AfD Berlin nicht stattfinden. Am Donnerstag gab das Landgericht Berlin seine Entscheidung bekannt, daß der Vermieter des Ballhauses Pankow trotz eines gültigen Mietvertrags nicht gezwungen werden kann, die AfD zu beherbergen.
Deutschland · Landesschiedsgericht: SPD schließt Sarrazin aus Das Landesschiedsgericht der Berliner SPD hat den früheren Finanzsenator Thilo Sarrazin aus der Partei ausgeschlossen. Ralf Stegner sagte, die Entscheidung sei überfällig gewesen. Auch Sarrazins Anwalt äußerte sich zu dem Urteil des Parteigremiums.
Ausland · Zahl antichristlicher Attacken in Frankreich explodiert Die Zahl der Attacken auf Kirchen in Frankreich explodiert förmlich. Doch die Angreifer sind meist nicht Moslems, sondern entwurzelte einheimische Jugendliche und Linksextremisten. Gleichzeitig formieren sich aber katholische Laien gegen ein Gesetz zur vaterlosen künstlichen Befruchtung. Die Amtskirche reagiert zurückhaltend.
Deutschland · Ferguson: Merkels Kanzlerschaft ist ein „kolossaler Ausfall“ Der britische Historiker Niall Ferguson hat seine Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erneuert. „Kanzlerin Angela Merkel gehört zu einer Dekade, die längst hinter uns liegt“, sagte Ferguson. „Ihre Kanzlerschaft ist ein kolossaler Ausfall.“
Ausland · Cavusoglu: Erdogan-Wähler in Deutschland Opfer von Rassismus Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat eine rassistische Diskriminierung von Wählern des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland beklagt. „Unsere türkische Gemeinde hier“ stehe unter enormem Druck, „vor allem diejenigen, die AK Partei wählen“. Sie seien alle „betroffen von Rassismus und Islamfeindlichkeit“.
Gesellschaft · Chinesischer Künstler rechnet mit Deutschen ab Der chinesische Konzeptkünstler und Maler Ai Weiwei hat nach seinem Umzug von Deutschland nach England den Deutschen Fremdenfeindlichkeit vorgeworfen. Die Deutschen seien intolerant, bigott und autoritär. Der „Nazismus“ aus dem vergangenen Jahrhundert existiere weiter, unter anderen Vorzeichen.
