Deutschland · Mordverdacht: Fares A. soll 19jährige erstochen haben Im Fall der ermordeten 19 Jahre alten Jana D. hat das Amtsgericht Lüneburg Haftbefehl wegen Mordes gegen den Freund des Opfers, Fares A., erlassen. Er äußerte sich bislang nicht zu dem Vorwurf oder einem möglichen Motiv.
Deutschland · AfD-Bericht: Berliner Senatsverwaltung kündigt Konsequenzen für Verfassungsschutz-Mitarbeiter an Die Berliner Senatsverwaltung für Inneres hat personelle Konsequenzen für den Landesverfassungsschutz angekündigt. Hintergrund ist ein Bericht der JUNGEN FREIHEIT über eine Analyse der Behörde zur Einstufung der AfD als „Verdachtsfall“. Die AfD fordert eine Reform des Verfassungsschutzes.
Wirtschaft · EU-Kommission und EZB: E-Euro kommt in fünf Jahren Die EU-Kommission und die Europäische Zentralbank haben angekündigt, gemeinsam an der technischen Umsetzung des digitalen Euro zu arbeiten. „Wir brauchen einen digitalen Euro. Das erfordert die Digitalisierung der Wirtschaft und des Finanzwesens.“
Deutschland · Expertenrunde des Bundes will Begriff „Migrationshintergrund“ streichen Die Fachkommission Integrationsfähigkeit hat sich dafür ausgesprochen, den Begriff „Migrationshintergrund“ nicht mehr zu verwenden. Er gebe Menschen das Gefühl, nicht richtig dazuzugehören, argumentierte die von der Bundesregierung eingesetzte Expertenrunde.
Ausland · Nach dem Amtseid kommt die Arbeit Die Amtszeit von US-Präsident Joe Biden beginnt mit einer ganzen Reihe neuer Verordnungen. Gleich nach der Amtseinführung macht er sich daran, die Politik seines Vorgängers Donald Trump rückgängig zu machen. Trump selbst blieb der Vereidigung seines Nachfolgers fern.
Kommentar · Nur noch die Mitte Nach der Wahl Armin Laschets zum CDU-Chef stehen alle Zeichen auf Schwarz-Grün. Die anstehenden Wahlen dürften der Union schmerzliche Lernerlebnisse bescheren. Für die AfD ergibt sich daraus eine Chance. Ein Kommentar von Werner J. Patzelt.
Deutschland · AfD-Politiker abschießen: Videospiel an Hochschule sorgt für Empörung Die sächsische AfD hat mit Entsetzen auf ein Videospiel reagiert, in dem AfD-Politiker abgeschossen werden. Die Software soll von Studenten der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK) programmiert worden sein.
Deutschland · Merkels Sorge um Migrantenkinder im Lockdown Über die Verlängerung des Lockdowns bis zum 14. Februar seien sich die Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei ihrer Videokonferenz schnell einig gewesen. Sorge bereite ihr allerdings die Situation von Migrantenkindern angesichts geschlossener Schulen.
Ausland · Orbán gedenkt Vertreibung der Ungarndeutschen 1946 Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán (Fidesz) hat anläßlich des 75. Jahrestages der Vertreibung der Ungarndeutschen den Opfern mit einem Kranz gedacht. Laut der AfD-Politikerin Erika Steinbach ist dessen Land das einzige, das sich seiner Verantwortung gegenüber vertriebenen Deutschen stellt.
