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Kategorisierung von Extremisten

Unter dem Radar

Seit dem 10. Mai erfasst und kategorisiert das Bundeskriminalamt rechtsextreme „Gefährder“ mit dem speziellen Programm „RADAR-rechts“. Ein „RADAR-links“ gibt es dagegen nicht. Die JUNGE FREIHEIT wollte wissen, wieso.

Deutschland

Deutschland ·

Die SPD von Bundeskanzler Olaf Scholz sackt laut ZDF auf Platz 3 ab. Foto: picture alliance / Flashpic | Jens Krick

ZDF-Politbarometer

Umfrage-Sensation: Scholz‘ SPD sackt auf 3. Platz ab

In der neuen Umfrage des ZDF-Politbarometers steht die SPD nur noch auf Platz 3 – historisch tief für eine Kanzlerpartei. Die AfD distanziert die FDP deutlich.

JF-Online
33
Kommentare – 20. Mai 2022

Deutschland ·

Altkanzler Gerhard Schröder (SPD): Er steht seit Wochen wegen seiner Kreml-Nähe in der Kritik

Kritik an Altkanzler

Schröder gibt Posten bei Rosneft auf

Gerhard Schröder verläßt den Aufsichtsrat des russischen Staatskonzerns Rosneft. Derweil prüft die SPD ein Parteiordnungsverfahren gegen den Altkanzler.

JF-Online
16
Kommentare – 20. Mai 2022

Deutschland ·

Pastor Olaf Latzel: Er habe „überhaupt nichts gegen Homosexuelle“, dies passe nicht zu seinem christlichen Menschenbild

Bremen

Pastor Latzel vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen

Pastor Olaf Latzels Aussage, „der ganze Genderdreck ist ein Angriff auf Gottes Schöpfungsordnung“ war nicht volksverhetzend. Die Entscheidung des Bremer Landgerichts hebt ein vorausgegangenes Urteil gegen den Geistlichen auf.

JF-Online
15
Kommentare – 20. Mai 2022

Deutschland ·

Sachsen

Rechtsstreit um beseitigte AfD-Wahlplakate in Dresden

Die Entfernung von Plakaten des AfD-Kandidaten Maximilian Krah zur Wahl des Dresdner Oberbürgermeisters wird ein juristisches Nachspiel haben. Gegenüber der JUNGEN FREIHEIT kündigte Krah rechtliche Schritte an. Das zuständige Straßen- und Tiefbauamt hat bisher keine Begründung vorgelegt. Mutmaßlich störte es sich an der ungewöhnlichen Form der Plakate.

JF-Online
5
Kommentare – 20. Mai 2022

Deutschland ·

JF Chefredakteur Dieter Stein über die Auswirkungen der NRW-Landtagswahl

Dieter Steins Analyse zur NRW-Wahl

Warum die Grünen gewinnen und die AfD verliert

Deutschlands bevölkerungsreichstes Bundesland hat gewählt. Eine geringe Wahlbeteiligung, schwaches Ergebnis der SPD, die Grünen legen zu und die AfD verliert. Die Analyse mit JF-Chefredakteur Dieter Stein im JF-TV INTERVIEW : Warum Grüne gewinnen und die AfD verliert.

JF
4
Kommentare – 20. Mai 2022

Deutschland ·

Voller Erwartung blickt Gesundheitsminister Karl Lauterbach auf auf die Corona-Welle im Herbst. Fotos: picture alliance / Sulupress.de, Torsten Sukrow | Flashpic, Jens Krick

Neues Infektionsschutzgesetz

Corona: Lauterbach und Grüne planen massive Einschränkungen

Seit dem Ende der Corona-Maßnahmen fallen Inzidenzen und Todesfälle rasant. Trotzdem planen Grüne und Gesundheitsminister Lauterbach nun mit Hochdruck neue massive Einschränkungen. Warum auch der Klimawandel dafür herhalten muß.

JF-Online
6
Kommentare – 20. Mai 2022

Deutschland ·

Neuester Coup der Ampel-Koalition (Annalena Baerbock, Robert Habeck, Olaf Scholz, Christian Lindner): Keine Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger mehr. Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Markus Schreiber

„Kein Druck auf Arbeitslose“

Ampel schafft Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger ab

Keine Sanktionen mehr für Hartz IV-Empfänger, die Termine beim Job-Center oder Bewerbungsgespräche schwänzen: Bevor die Ampel-Koalition im kommenden Jahr das Arbeitslosengeld II endgültig abschafft, setzt sie bereits jetzt Bestrafungen aus.

JF-Online
4
Kommentare – 20. Mai 2022

Deutschland ·

Bei ihre gestrigen Rede: Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey will mehr Ausländer einbürgern. Foto: picture alliance/dpa | Wolfgang Kumm

Giffey-Rede

Giffey will deutlich mehr Ausländer einbürgern

Berlins Regierende Bürgermeisterin Giffey (SPD) will, deutlich mehr Ausländer einbürgern als bisher. Dafür will sie ein „Einbürgerungszentrum“ schaffen. Kritik kommt von der AfD.

JF-Online
19
Kommentare – 20. Mai 2022

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