AfD-Mitglieder auf dem Parteitag Foto: dpa

Richtung und Macht

Trotz ihrer Erfolge wird die Alternative für Deutschland seit Monaten von wiederkehrenden Flügel- und Führungskämpfen heimgesucht. Deren Ausgang wird darüber entscheiden, ob die Partei bei der Bundestagswahl 2017 noch ein politisch ernstzunehmender Faktor ist. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein. mehr »
EU-Ausländer könnten möglicherweise ANspruch auf Hartz IV haben Foto: picture alliance/dpa

EU-Einwanderern könnte Hartz-IV zustehen

Einwanderer aus EU-Ländern, die für eine kurze Zeit in Deutschland beschäftigt waren, dürfen nicht automatisch von Hartz-IV-Leistungen ausgeschlossen werden. Zu dieser Ansicht kommt der Generalstaatsanwalt des Europäischen Gerichtshofs im Verfahren um die Klage einer Schwedin auf deutsche Sozialleistungen. mehr »
Thüringens AfD-Chef Björn Höcke hat mit Streit in den eigenen Reihen zu kämpfen. Foto: picture alliance/dpa
Flügelkampf13

AfD-Richtungsstreit: Thüringer Fraktion droht Spaltung

Vor dem Hintergrund des Richtungsstreits in der AfD haben sich die Spannungen innerhalb der Fraktion im Thüringer Landtag verschärft. Zwei AfD-Abgeordneten, die sich gegen die von Fraktionschef Björn Höcke initiierte „Erfurter Resolution“ gestellt hatten, drohen nun disziplinarische Konsequenzen. Sachsens AfD-Chefin Frauke Petry attackiert unterdessen Parteisprecher Bernd Lucke. mehr »
Teilnehmer des Christopher-Street-Day in Frankfurt am Main (2014): Forderung nach Sitz im ZDF-Fernsehrat Foto:  picture alliance / dpa

Homo-Lobby fordert Sitz im Fernsehrat

Mehrere Homosexuellen-Lobbyverbände haben eine Vertretung im ZDF-Fernsehrat gefordert. Bei dessen anstehender Neubesetzung sei kein Vertreter sexueller Minderheiten vorgesehen, beklagten sie. „Mit dieser Ausgrenzung wird Diskriminierung in unerträglicher Weise fortgeschrieben.“ mehr »
Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) fordert ein Bleiberecht für illegale Einwanderer Foto: picture alliance/dpa
Meinung55

Legal? Illegal? Alles egal…

Mißstände kann man anpacken und abstellen, wenn man den Mumm dazu hat. Oder man kann sie umetikettieren und wegdefinieren. Letzteres bevorzugt Nordrhein-Westfalens Intergrationsminister Guntram Schneider wenn er illegalen Ausländern zu einem Bleiberecht verhelfen will. Ein Kommentar von Michael Paulwitz. mehr »