Entscheidung soll kommende Woche fallen
AfD-Chef Meuthen kündigt Widerstand gegen Verfassungsschutz-Beobachtung an

JF 19. Januar 2021 10 Kommentare

Die Einstufung der AfD zum „Verdachtsfall“ durch den Verfassungsschutz steht Berichten zufolge unmittelbar bevor. Demnach soll die entsprechende Entscheidung Anfang nächster Woche fallen. AfD-Chef Jörg Meuthen kündigte gegenüber der JF juristischen Widerstand an.

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Entscheidung soll kommende Woche fallen

AfD-Chef Meuthen kündigt Widerstand gegen Verfassungsschutz-Beobachtung an

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Die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) hat nach Kritik an ihrem Online-Dossier zum Thema Linksextremismus eine beanstandete Textpassage überarbeitet und geändert. Man wolle Fehlinterpretationen und Mißverständnisse ausschließen, hieß es zur Begründung.

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Seit Räumung von „Liebig34“: Polizei registriert weniger Straftaten

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Baerbock rechtfertigt Trumps Verbannung von Twitter und Facebook

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Die Bundespolizei ist am Dienstag mit einer großangelegten Razzia gegen eine internationale Schleuserbande vorgangengen. Die mutmaßlichen Täter aus Syrien, Libyen und dem Libanon sollen für hohe Geldbeträge mindestens 140 Ausländer über die Balkanroute nach Deutschland eingeschleust haben.

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Traditionshändler Arko, Hussel und Eilles stellen Insolvenzantrag

Die Schokoladenhersteller Arko und Hussel sowie der Tee- und Kaffespezialist Eilles haben einen Insolvenzantrag beim Amtsgericht Norderstedt in Schleswig-Holstein gestellt. Grund dafür sei vor allem der zweite „Lockdown“ ab Anfang November, der die Erlöse in der sonst umsatzstarken Adventszeit hatte einbrechen lassen.

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Die SPD im baden-württembergischen Landtag hat den Grünen vorgeworfen, zu wenig Moria-Migranten aufzunehmen. „Es zeigt sich ein weiteres Mal die Doppelmoral der Grünen.“ Grund für die Kritik ist die Ankündigung des Landesinnenministeriums, 85 Einwanderer aus dem abgebrannten griechischen Flüchtlingscamp unterzubringen.

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Rassismusvorwurf: DFB ermittelt gegen Union Berlin

Der Deutsche Fußball-Bund hat Ermittlungsverfahren gegen zwei Spieler des Bundesligisten 1. FC. Union Berlin eingeleitet. Ihnen wird vorgeworfen, sich in der Partie gegen Bayer 04 Leverkusen am vergangenen Freitag fremdenfeindlich und beleidigend geäußert zu haben.

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