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JUNGE FREIHEIT

Wochenzeitung für Debatte

Scheidender Verfassungsschutzchef17

Merkel stimmt Neuverhandlung über Maaßen zu

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich bereit erklärt, nochmals über die Personalie des scheidenden Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen zu verhandeln. Zuvor hatte SPD-Chefin Andrea Nahles in einem Brief an Merkel und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gefordert, erneut über den geplanten Wechsel Maaßens als Staatssekretär ins Innenministerium zu sprechen. mehr »
„Volksfest in Sachsen“12

Schlecky Silbersteins Gratismut

Bisher war Christian Brandes, der sich den Künstlernamen „Schlecky Silberstein“ zugelegt hat, bloß ein namenloser Medienschaffender. Seitdem er ein vorgeblich satirisches Video über „Chemnitz“ produziert hat und durch eine suboptimale AfD-Aktion als Verursacher namhaft gemacht worden ist, wird er zum Märtyrer des bundesdeutschen Humors ausgerufen. mehr »
Thüringen12

Flüchtlingsverein: Wo sind die Steuergelder geblieben?

Die Landesregierung will über 120.000 Euro Fördermittel von einem Flüchtlingsverein zurückfordern. Der Grund: Fehlende Verwendungsnachweise. Das ist nicht das erste Mal, daß der Verein Akzeptanz! aus Gera skandalträchtige Schlagzeilen produziert. Die Staatsanwaltschaft bestätigt gegenüber der JF Ermittlungen. mehr »
Dossier3

Verfassungsschutz prüft Ditib-Beobachtung

Das Bundesamt für Verfassungsschutz prüft eine Beobachtung des türkisch-islamischen Dachverbands Ditib. Dafür sollen die Landesverfassungsschutzämter vom Bundesamt bis Mitte Oktober ein bisher als vertraulich eingestuftes Dossier erhalten. mehr »
AfD und Verfassungsschutz29

„Schritt um Schritt wird die Schlinge zugezogen“

Als Chef der Republikaner hat Rolf Schlierer erlebt, welche fatalen Konsequenzen es hat, wenn eine Partei in Visier des Verfassungsschutzes gerät. Man gilt als geächtet und wird für bürgerliche Schichten unwählbar. Der AfD rät Schlierer deshalb, sich auf die Bedrohung durch den Verfassungsschutz vorzubereiten und Strategien für den Umgang mit der Stigmatisierung zu entwickeln. mehr »
Manipulierte Asylbescheide9

Wohl doch kein Skandälchen

Zwei interne Prüfberichte beweisen: Der Bremer Bamf-Skandal um zu Unrecht erteilte Asylbescheide war gravierender als behauptet. Die Bremer Amtsleiterin habe „jahrelang massiv gegen geltendes Recht, Sicherheitsvorgaben und hausinterne Anweisungen verstoßen“, heißt es unter anderem. Jüngsten Medienberichten zufolge galt der Skandal vor allem als aufgebauscht. mehr »

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