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Grünen-Wahlprogramm: Deutschland soll weg

Streit um Wahlprogramm
Grünen-Basis will Deutschland abschaffen

Felix Krautkrämer 6. Mai 2021 Keine Kommentare

„Deutschland. Alles ist drin.“ So haben die Grünen ihr Wahlprogramm genannt, das Annalena Baerbock und Robert Habeck strahlend der Presse präsentierten. Doch dagegen regt sich nun Unmut. Mehrere Grünen-Mitglieder wollen „Deutschland“ aus dem Titel streichen. Sie fürchten, man könne ihnen eine nationalistische Politik unterstellen.

Deutschland ·

Grünen-Wahlprogramm: Deutschland soll weg

Streit um Wahlprogramm

Grünen-Basis will Deutschland abschaffen

„Deutschland. Alles ist drin.“ So haben die Grünen ihr Wahlprogramm genannt, das Annalena Baerbock und Robert Habeck strahlend der Presse präsentierten. Doch dagegen regt sich nun Unmut. Mehrere Grünen-Mitglieder wollen „Deutschland“ aus dem Titel streichen. Sie fürchten, man könne ihnen eine nationalistische Politik unterstellen.

Felix Krautkrämer
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Kommentare – 6. Mai 2021 14:38

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Mosleminnen in Berlin Foto: Kritik an Gesetz zur Erscheinungsbild von Beamten

Bundesratsentscheidung steht aus

Moslems machen gegen Gesetz zu Erscheinungsbild von Beamten mobil

Vor kurzem beschloß der Bundestag das Gesetz zum „Erscheinungsbild von Beamtinnen und Beamten“. Einzelne Moslems und Verbände fordern nun den Bundesrat dazu auf, das Vorhaben zu kippen. Eine Petition zählt mehr als 100.000 Unterstützer.

JF
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– 6. Mai 2021

Deutschland ·

Windräder Klimaschutz

Höherer CO2-Preis, mehr erneuerbare Energien

Grüne fordern noch härtere Klimaschutz-Maßnahmen

Die Grünen machen Druck beim Thema Klimaschutz. Die Pläne der Regierung für härtere Maßnahmen gehen ihnen nicht weit genug. Die Union wirkt in der Frage wie getrieben.

JF
9 Kommentare
– 6. Mai 2021

Gesellschaft ·

Thomas Greiss soll wegen seinen Aktivitäten in den sozialen Medien nicht mehr im Tor der deutschen Eishockey Nationalmannschaft stehen (Archivbild) Foto: picture alliance / Pressefoto Baumann | Dennis Dürr

Politische Korrektheit im Sport

Eishockey-Nationaltorwart fliegt wegen rechter Instagram-Posts aus Kader

Der Deutsche Eishockey-Bund (DEB) wirft Nationaltorwart Thomas Greiss wegen angeblich rechtspopulistischer Beiträge in den sozialen Medien aus dem Kader. Derweil erntet Ex-Hertha BSC Aufsichtsrat Jens Lehmann weiter scharfe Kritik für seine „Quotenschwarzer“-Äußerung.

JF
3 Kommentare
– 6. Mai 2021

Deutschland ·

Mitarbeiter des Ordnungsamtes fordern nach Beginn der Ausgangsbeschränkung um 21:00 Passanten auf, nach Haus zu gehen

Lob von CDU und SPD

Verfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen nächtliche Ausgangssperre ab

CDU- und SPD-Politiker reagieren mit Erleichterung auf die Ablehnung mehrerer Eilanträge gegen die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen der „Corona-Notbremse“ durch das Bundesverfassungsgericht. Von der AfD kommt dagegen scharfe Kritik.

JF
4 Kommentare
– 6. Mai 2021

Ausland ·

Nicola Sturgeon 2021

Großbritannien

Schrecken des Empires

Die heutige Parlamentswahl in Schottland stellt die Weichen für eine mögliche neue Volksabstimmung zum Austritt aus dem Vereinigten Königreich. Nicola Sturgeon, Chefin der Schottischen Nationalpartei SNP, ist dabei die zentrale Figur.

Julian Schneider / Michael Walker
1 Kommentare
– 6. Mai 2021

Ausland ·

Anwalt Eric Nelson (l.) fordert einen neuen Prozeß für seinen Mandanten Derek Chauvin (r.) Foto: picture alliance / REUTERS | POOL New

Prozeß um Tod von George Floyd

Chauvins Anwalt fordert neues Verfahren

Der Anwalt des ehemaligen US-Polizisten Derek Chauvin, Eric Nelson, hat einen Antrag auf ein neues Verfahren eingereicht, nachdem Chauvin im April wegen Mordes an dem Afroamerikaner George Floyd verurteilt worden war. Die Jury sei während des Prozesses eingeschüchtert worden.

JF
3 Kommentare
– 5. Mai 2021

Gesellschaft ·

Szene aus der Verfilmung von George Orwells "1984": Wenn Totalitarismus als Meinungsfreiheit verkauft wird Foto: picture-alliance / akg-images | akg-images

„Woche der Meinungsfreiheit“

Sanfter Totalitarismus kann so lustig sein

Derzeit läuft die vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels initiierte „Woche der Meinungsfreiheit“. Ganz so wörtlich darf man das Motto freilich nicht nehmen. Denn es gibt Grenzen für das, was gesagt werden darf. Aber wo liegen die? Ein Kommentar.

Boris T. Kaiser
6 Kommentare
– 5. Mai 2021

Wirtschaft ·

Biontech-Gründer Uğur Şahins und Özlem Türecis

Firmengründungen

Sind Zuwanderer wirklich so relevant in der Start-up-Szene?

Laut dem Deutschen Start-up-Monitor hat jeder fünfte Firmengründer (20,3 Prozent) mittlerweile einen Migrationshintergrund. Eine weitere Erfolgsmeldung also, die erneut zeigt, daß sich Vielfalt auszahlt? So einfach ist es nicht.

Lukas Mihr
3 Kommentare
– 5. Mai 2021

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