Pressefreiheit

Urteil gegen NRW-Innenminister
Ein Sieg für die Freiheit

Dieter Stein 24. Juni 2021 1 Kommentar

Passend zum 35. Jubiläum der JUNGEN FREIHEIT erstritten wir ein wichtiges Urteil vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf. Nicht zum ersten Mal müssen Gerichte den NRW-Behörden die Bedeutung der Pressefreiheit nahebringen. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.

Streiflicht ·

Pressefreiheit

Urteil gegen NRW-Innenminister

Ein Sieg für die Freiheit

Passend zum 35. Jubiläum der JUNGEN FREIHEIT erstritten wir ein wichtiges Urteil vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf. Nicht zum ersten Mal müssen Gerichte den NRW-Behörden die Bedeutung der Pressefreiheit nahebringen. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.

Dieter Stein
1
Kommentare – 24. Juni 2021 17:48

Deutschland ·

Bundestagsplenum

Bundestag

AfD fordert Gender-Verbot für Bundesregierung

Umfragen zeigen, daß eine zunehmende Mehrheit der Deutschen von gendergerechter Sprache genervt ist. Und dennoch: Ob Behörden, Politiker oder Medien – Gendersprech greift immer weiter um sich. Die AfD fordert nun ein Gender-Verbot für die Bundesregierung.

JF
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– 24. Juni 2021

Deutschland ·

Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) sieht die Inhalte der Chatgruppen des SEK Frankfurt als "nicht vornehmlich radikal" geprägt Foto: picture alliance/dpa | Boris Roessler

Vorwurf rechtsextremer Gesinnung

SEK Frankfurt: Beuth spricht von überwiegend straffreier Kommunikation

Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) bewertet die Inhalte der Chats einer unter Rechtsextremismusverdacht stehenden Frankfurter SEK-Einheit überwiegend als „straffreie Kommunikation“. Schuldhaftes Verhalten werde jeweils individuell beurteilt. Ein Beamter soll suspendiert werden.

JF
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– 24. Juni 2021

Kommentar ·

ZDF heute

Das ZDF, Ungarn und die Kanzlerin

Die größten Kritiker der Elche …

Die Presse in Ungarn ist „größtenteils regierungsfreundlich“, weiß man beim ZDF. Anders als in Deutschland. Hier muß Kanzlerin Merkel vor den heimischen Berichterstattern des Zweiten Deutschen Fernsehens auf der Hut sein – damit sie von deren Begeisterungsstürmen am Ende nicht noch erdrückt wird.

Felix Krautkrämer
7 Kommentare
– 24. Juni 2021

Deutschland ·

U-Bahnstation Mohrenstraße: Widerspruch gegen die Umbenennung der Straße kann teuer werden Foto: picture alliance / Bildagentur-online/Joko | Bildagentur-online/Joko

Berlin

Protest gegen Umbenennung der Mohrenstraße kann teuer werden

Wer Widerspruch gegen eine Straßenumbenennung einlegt, braucht Geld. Berliner, die gegen die Umbenennung der Mohrenstraße protestieren, müssen sich nach einem Schreiben vom Bezirksamt überlegen, ob sie einen Namenswechsel weiter ablehnen und zahlen, oder durch Schweigen den Gebühren entgehen.

Alexander Graf
5 Kommentare
– 24. Juni 2021

Deutschland ·

Polens Botschafter Andrzej Przylebski verteidigt Ungarn gegen Kritik an dessen Homosexuellen-Gesetz Foto: picture alliance/dpa | Fabian Sommer

Streit über Homosexuellen-Gesetz

Polens Botschafter nimmt Ungarn in Schutz

Der polnische Botschafter in Deutschland, Andrzej Przylebski, verteidigt Ungarn wegen dessen Homosexuellen-Gesetz. Zugleich äußert er Kritik am Umgang mit dem ungarischen Volk während der Fußball-Europameisterschaft. Unterdessen fordert Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) EU-Maßnahmen gegen Ungarn.

JF
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– 24. Juni 2021

Deutschland ·

Die Waldbesetzerin aus dem Dannenröder Forst (M.) erhält eine Haftstrafe Foto: picture alliance/dpa | Nadine Weigel

Dannenröder Forst

Gewalt gegen SEK-Beamte: Waldbesetzerin zu Haftstrafe verurteilt

Die Tat bleibt nicht ohne Konsequenzen. Weil eine militante Waldbesetzerin aus dem Dannenröder Forst im vergangenen Herbst einen SEK-Beamten mit Tritten gegen Kopf und Gesicht attackiert und verletzt hatte, verurteilte sie das Amtsgericht Alsfeld nun zu einer Freiheitsstrafe.

JF
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– 24. Juni 2021

Deutschland ·

Amri-Untersuchungsausschuss des Bundestages

Terrorismus

Außer Thesen fast nichts gewesen

Der Amri-Untersuchungsausschuß des Bundestages endet. Trotz 750 Sitzungenstunden und 150 Zeugenanhörungen ist seine Bilanz ernüchternd. Und es bleiben Fragen, wie es zu vielen der Ermittlungspannen kommen konnte.

Jörg Kürschner / Christian Vollradt
1 Kommentare
– 24. Juni 2021

Deutschland ·

Geschredderte Stasi-Unterlagen in der Außenstelle der Stasi-Unterlagenbehörde in Neubrandenburg

Geschredderte Stasi-Unterlagen

15.500 Säcke, viele Fragen und ein Verdacht

Seit Jahren werden keine Stasi-Akten mehr rekonstruiert, obwohl dies technisch möglich wäre. Das Fraunhofer-Institut macht nun in einem Brief auf das lahme Verhalten von Bundesregierung und Stasi-Unterlagenbehörde aufmerksam. Die AfD wittert einen Skandal und hat eine Vermutung über das Motiv für die „jahrelange Verschleppung“.

Lukas Steinwandter
4 Kommentare
– 24. Juni 2021

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