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Hessische Ermittler sollen eine Software bekommen, die ihnen bei einer schnellen Priorisierung der gemeldeten Verdachtsfälle helfen kann. Foto: picture alliance/dpa | Sebastian Gollnow

InternetHaß ist (k)ein Verbrechen

Hessen hat sich zum Pionier im Kampf gegen den „Haß in Internet“ aufgeschwungen. Dazu setzte man dort von Anfang an auf die Zusammenarbeit von staatlichen Strafverfolgungsbehörden und „zivilgesellschaftlichen Organisationen“, also meist spendenfinanzierten Initiativen. Doch während die Landesregierung jüngst die alarmierende Zahl von nahezu 12.000 angezeigten Haßpostings vermeldete, zeigt ein genauerer Blick auf die Daten: Nur ein kleiner Anteil der gemeldeten Fälle ist strafrechtlich relevant.
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Noch ist er CDU-Mitglied: Ex-Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Martin Schutt

Parallel zum ParteiausschlußverfahrenMaaßen zum Vorsitzenden der WerteUnion gewählt

Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ist zum neuen Vorsitzenden der rechtskonservativen WerteUnion gewählt worden. „Viele Mitglieder verbinden mit mir die Hoffnung, daß wir in Deutschland doch noch etwas verändern können“, sagte er nach der Abstimmung der JUNGEN FREIHEIT. Gleichzeitig wächst jedoch der Druck, ihn aus der CDU auszuschließen.
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Hessen hat sich zum Pionier im Kampf gegen den „Haß in Internet“ aufgeschwungen. Dazu setzte man dort von Anfang an auf die Zusammenarbeit von staatlichen Strafverfolgungsbehörden und „zivilgesellschaftlichen Organisationen“, also meist spendenfinanzierten Initiativen. Doch während die Landesregierung jüngst die alarmierende Zahl von nahezu 12.000 angezeigten Haßpostings vermeldete, zeigt ein genauerer Blick auf die Daten: Nur ein kleiner Anteil der gemeldeten Fälle ist strafrechtlich relevant.
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Noch ist er CDU-Mitglied: Ex-Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Martin Schutt

Parallel zum ParteiausschlußverfahrenMaaßen zum Vorsitzenden der WerteUnion gewählt

Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ist zum neuen Vorsitzenden der rechtskonservativen WerteUnion gewählt worden. „Viele Mitglieder verbinden mit mir die Hoffnung, daß wir in Deutschland doch noch etwas verändern können“, sagte er nach der Abstimmung der JUNGEN FREIHEIT. Gleichzeitig wächst jedoch der Druck, ihn aus der CDU auszuschließen.
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Vorhang auf für Kaisers Wochenrückblick

Lipgloss-Sawsan, pazifistische Panzer und ein Pöbel-PoptitanKaisers royaler Wochenrückblick

Queere Opfer standen diesmal im Mittelpunkt des Holocaust-Gedenktags. Und auch Sawsan Chebli hatte ein Schild gemalt ohne zu realisieren, daß Hunderttausende Feinde dieser bunten Gruppe ins Land geholt werden. Die Grünen unterstreichen ihren Friedens-Fetisch mit gen Ostfront geschickten Panzern. Und die Medien sind überrascht, daß Dieter Bohlen das tut, wofür er eingekauft wurde: Pöbeln. Ein Wochenrückblick von Boris T. Kaiser.
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  5. Babyboomer gehen in Rente: Radikal umdenken

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Vorhang auf für Kaisers Wochenrückblick

Lipgloss-Sawsan, pazifistische Panzer und ein Pöbel-PoptitanKaisers royaler Wochenrückblick

Queere Opfer standen diesmal im Mittelpunkt des Holocaust-Gedenktags. Und auch Sawsan Chebli hatte ein Schild gemalt ohne zu realisieren, daß Hunderttausende Feinde dieser bunten Gruppe ins Land geholt werden. Die Grünen unterstreichen ihren Friedens-Fetisch mit gen Ostfront geschickten Panzern. Und die Medien sind überrascht, daß Dieter Bohlen das tut, wofür er eingekauft wurde: Pöbeln. Ein Wochenrückblick von Boris T. Kaiser.
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