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JUNGE FREIHEIT

Wochenzeitung für Debatte

Anetta-Kahane-Karikatur1

So macht sich die AfD angreifbar

Können Karikaturen dumm sein? Ohne Frage. Ein aktuelles Beispiel hat der AfD-Bundestagsabgeordnete Peter Bystron verbreitet. Er veröffentlichte eine Karikatur, die Anetta Kahane, Chefin der Amadeu Antonio Stiftung darstellen soll. Die Karikatur ist Wasser auf die Mühlen all derer, die die AfD in die Nähe von Antisemiten rücken. Ein Kommentar von Martina Meckelein. mehr »
Thüringen11

Grüne lehnt härteres Vorgehen gegen kriminelle Asylbewerber ab

Die Thüringer Grünen-Abgeordnete Astrid Rothe-Beinlich hat scharfe Kritik an den Plänen von Innenminister Georg Maier (SPD) geäußert, der konsequenter gegen straffällige Asylbewerber vorgehen will. Es gebe keinen Anlaß, daran etwas zu ändern. Außerdem seien Flüchtlinge nicht krimineller als Deutsche. mehr »
Soziale Netzwerke1

Neutralitätspflicht gilt auch für twitternde Minister

Ministerien, landeseigene Betriebe, Amtspersonen etc., die Nutzer in sozialen Netzwerken einfach blockieren, was das Zeug hält? Das kann so nicht weitergehen. Sie haben sich an Regeln wie die Neutralitätspflicht zu halten. Es wird Zeit, eine politische Initiative zu starten, die Rechtsstaatlichkeit im Internet herstellt. Ein Gastkommentar von Ronald Gläser. mehr »
Niedersachsens Innenminister26

Pistorius: „Beobachtung der AfD darf kein Tabu sein“

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) schließt eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz nicht aus. „Das darf kein Tabu sein“, sagte der SPD-Politiker. Wer sich Internetpräsenzen und Pressemitteilungen einiger Landesverbände ansehe, „stellt fest, daß völkisches und nationalistisches Gedankengut mehr Platz greift“. mehr »
Plakate im Bundestag15

Linker Flurschaden

Im Alter läßt man sich gerne einmal Zeit. Seit Monaten ignorieren die etablierten Parteien im Ältestenrat des Bundestags eine Aufforderung der AfD, die Würde des Hauses zu achten. Hintergrund sind politische Plakate und Parolen, die linke, grüne und SPD-Abgeordnete demonstrativ an ihren Bürotüren aufgehängt haben. Eine Spurensuche in den Bundestagsgebäuden. mehr »
Streit in Großer Koalition8

FDP-Vize Kubicki fordert Neuwahlen

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, hat angesichts des Streits in der Großen Koalition um Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen Neuwahlen gefordert. Allerdings erteilte FDP-Fraktionsvize Michael Theurer in einem solchen Fall einem möglichen Regierungsbündnis mit CDU und Grünen eine Absage. mehr »

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