Verfassung und Corona
Was jetzt geschehen muß

Ulrich Vosgerau 24. Oktober 2020 2 Kommentare

Das Bundesgesundheitsministerium und die Innenministerien der Länder nehmen Einschränkungen der Grundrechte vor, zu denen sie verfassungsgemäß nicht befugt sind. Der Deutsche Bundestag bleibt dabei außen vor: Ein Kanzler-Gremium hat den Bundestag ausgeschaltet. Ein Kommentar von Ulrich Vosgerau

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Verfassung und Corona

Was jetzt geschehen muß

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Ulrich Vosgerau
2
Kommentare – 24. Oktober 2020 9:11

Kommentar ·

picture alliance/Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

Migrationspolitik, Islam und SPD

Helge Lindh – sozialdemokratische Kulturkompetenz mit Wumms

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Helge Lindh will nach der tödlichen Messerattacke von Dresden durch einen Syrer keine Debatte über Abschiebungen. Seiner Meinung nach sei „kluge Prävention“ das Gebot der Stunde.

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Alexander Graf
35 Kommentare
– 23. Oktober 2020

Interview ·

Cora Stephan

„Das hat totalitäre Züge“

Ein „Appell für freie Debattenräume“ findet im Internet immer mehr prominente Unterzeichner. Darunter Cora Stephan, die dem Frankfurter Sponti-Milieu entstammt. Heute warnt die preisgekrönte Schriftstellerin vor dem Ende der Meinungsfreiheit durch die Linke.

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Moritz Schwarz
7 Kommentare
– 23. Oktober 2020

Kommentar ·

TV-Duell vor US-Wahl

Der neue Trump

Hart in der Sache, rhetorisch gezügelt und immer gegen das alte Establishment: Das TV-Duell mit Herausforderer Joe Biden zeigt die Strategie der Republikaner für den Endspurt des Wahlkampfs von US-Präsident Donald Trump. Eine Analyse von Jürgen Liminski.

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Jürgen Liminski
17 Kommentare
– 23. Oktober 2020

Kommentar ·

Blick auf die zerstörte Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche in Berlin Foto: picture alliance/akg-images

Deutsche Christen und Nationalsozialismus

Das Kainsmal

Das sogenannte Stuttgarter Schuldbekenntnis der Evangelischen Kirche aus dem Oktober 1945 war auch deshalb umstritten, weil die deutschen Protestanten ihre Schuld im Nationalsozialismus noch nicht erkennen konnten – oder wollten. Eine Antwort von Jörg Friedrich auf Karlheinz Weißmann.

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Jörg Friedrich
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– 23. Oktober 2020

Gesellschaft ·

Puppe von Karl Marx: In Leipzig können Studenten lernen, warum die Diktatur des Proletariats notwendig ist (Symbolbild) Foto: picture alliance/Britta Pedersen/dpa

Universität Leipzig

„Kritische Einführungswochen“ ins kommunistische Sektenleben

Wer sein Studium beginnt, braucht erst einmal Orientierung. An der Universität Leipzig bieten die „Kritischen Einführungswochen“ dem Erstsemester alles, was der Links-Aktivist zum Kampf gegen Kapital, Staat, Patriarchat und den Klimawandel braucht.

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Alexander Graf
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– 23. Oktober 2020

Gesellschaft ·

Vorwurf rechtsextremer Chatgruppen

Hitler-Parodie: Gericht hebt Suspendierung von Polizistin auf

Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht hat das Dienstverbot einer Polizistin wegen einer vermeintlich rechtsextremen Datei in einer WhatsApp-Gruppe aufgehoben. Die Suspendierung der Frau sei nicht nur inhaltlich, sondern auch formal rechtswidrig gewesen.

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JF
5 Kommentare
– 23. Oktober 2020

Politik ·

Islamistische Messerattacke

LKA-Chef: Abschiebung hätte Mord in Dresden verhindert

Der Chef des sächsischen Landeskriminalamts (LKA), Petric Kleine, hat das Vorgehen der Sicherheitsbehörden im Fall der Dresdner Messerattacke verteidigt. Eine Abschiebung wäre seiner Ansicht nach der einzige Weg gewesen, um die Tat zu verhindern.

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JF
10 Kommentare
– 23. Oktober 2020

Gesellschaft ·

Netflix und Co.

Studie: Frauenbilder in Serien sind nicht vielfältig

Eine Untersuchung der Universität Rostock hat kritisiert, daß Frauenbilder in Streaming-Serien keine große Vielfalt aufweisen. Demnach sind weibliche Darstellerinnen in Hauptrollen unterrepräsentiert. Wenn sie auftauchten, seien sie häufig jung, schlank und leicht bekleidet.

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JF
5 Kommentare
– 23. Oktober 2020

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Linkes Schweigen zum Fall Samuel Paty

Kevin Kühnert und die blinden Flecken

Warum schweigt die Linke so hörbar zum Mord an dem französischen Lehrer Samuel Paty, fragt Juso-Chef Kevin Kühnert. Man sollte seine Äußerungen nicht reflexhaft als Wortmeldung eines politischen Karrieristen abtun. Auch wenn die „Eckpfeiler zwischenmenschlichen Anstands“, die Kühnert anmahnt, durch Ideologiebefall schwer angefault sind. Ein Kommentar von Thorsten Hinz.

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