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Corona-Impfung soll verpflichtend für alle werden: Mediziner dagegen

Corona-Maßnahmen
Unhaltbar und illegitim: Mediziner stellen sich gegen Impfpflicht

JF 9. Dezember 2021 1 Kommentar

Die neue Bundesregierung will eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus. Dutzende Mediziner und Wissenschaftler warnen nun in einer gemeinsamen Stellungnahme davor. „Dem Staat fehlt jegliche wissenschaftliche, rechtliche und ethische Legitimation, sich über den Willen von Bürgern hinwegzusetzen.“

Deutschland ·

Corona-Impfung soll verpflichtend für alle werden: Mediziner dagegen

Corona-Maßnahmen

Unhaltbar und illegitim: Mediziner stellen sich gegen Impfpflicht

Die neue Bundesregierung will eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus. Dutzende Mediziner und Wissenschaftler warnen nun in einer gemeinsamen Stellungnahme davor. „Dem Staat fehlt jegliche wissenschaftliche, rechtliche und ethische Legitimation, sich über den Willen von Bürgern hinwegzusetzen.“

JF
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Kommentare – 9. Dezember 2021

Ahriman Verlag

Kommentar ·

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD)

3G für Obdachlose

Das asoziale Verhalten der Sozialdemokraten

Die Art und Weise wie eine Gesellschaft mit ihren schwächsten Mitgliedern umgeht, sagt viel über sie selbst aus. Nach dem Entscheid zur 3G-Regelung für Berliner Obdachlose kann die SPD von Franziska Giffey das „Sozial“ aus dem Namen streichen. Ein Kommentar.

Laila Mirzo
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– 9. Dezember 2021

Ausland ·

Die britische Außenministerin Liz Truss (Konservative Partei): „Es ist Zeit stolz darauf zu sein, wer wir sind und wofür wir stehen“

Gegen „woke“ Attacken

Britische Außenministerin Truss ruft zu Nationalstolz auf

Statt einen Kulturkrieg zu führen, sollen sich die Briten wieder auf die Geschichte und die Errungenschaften ihres Landes besinnen, fordert die englische Außenministerin Liz Truss (Konservative Partei). „Woke“ Attacken nützten nur den politischen Gegnern Großbritanniens.

JF
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– 9. Dezember 2021

Deutschland ·

Bundestag: Beschloß zueltzt mehr als 500 Gesetze pro Legislaturperiode

Recht wirksamer vollziehen

Richterbund fordert Gesetzesbremse

Allein in der vergangenen Legislaturperiode beschloß der Bundestag mehr als 500 neue Gesetze. Das dürfe so nicht weitergehen, mahnt der Deutsche Richterbund. Ziel der neuen Regierung müsse die „wirksame Durchsetzung des Rechts“ sein, „nicht die Produktion immer neuer Gesetze“.

JF
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– 9. Dezember 2021

Deutschland ·

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD): Die Mehrheit der Deutschen stehe hinter den Corona-Maßnahmen der Bundesregierung

Corona-Pandemie

Scholz: Gesellschaft ist nicht gespalten

Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält die Gesellschaft nicht für gespalten. Die Mehrheit der Deutschen stehe hinter den Maßnahmen der Bundesregierung. Nur eine „lautstarke Minderheit“ versuche, einen anderen Eindruck zu vermitteln.

JF
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– 9. Dezember 2021

Kommentar ·

Merz

Merz bei „Maischberger“

Von der CDU ist nichts zu erwarten

Wer immer noch glaubt, die CDU könne in der Opposition ihr konservatives Profil schärfen, der setzt seine Hoffnungen voll und ganz in Friedrich Merz. Wie wenig begründet das allerdings ist, zeigte sich am Tag der Kanzlerwahl in der Sendung von Sandra Maischberger. Ein Kommentar.

Sandro Serafin
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– 9. Dezember 2021

Kommentar ·

Merkel Scholz

Neue Bundesregierung

Merkel geht, Scholz merkelt weiter

Das System Merkel beruhte auf einem politisch-medialen Komplex, der durch seine faktische Gleichrichtung den Pluralismus zur leeren Tapete machte. Die neue Regierung Scholz kann daran anknüpfen und diese Instrumente nutzen, um ihre kostspieligen ideologischen Transformationsprojekte voranzutreiben. Ein Kommentar.

Kurt Zach
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– 9. Dezember 2021

Deutschland ·

Viktor Urban auf einer Pressekonferenz der Visegrád-Staaten im polnischen Katowice: Der Staatschef sieht die neue Bundesregierung skeptisch Foto: picture alliance / NurPhoto | Beata Zawrzel

Deutsch-Ungarische Beziehungen

Viktor Orbán sieht Ampel-Regierung skeptisch

Deutschland und Ungarn verbinde traditionell ein freundschaftliches Verhältnis, betont der ungarische Staatschef Orbán zum Abschied Merkels. Erst die Flüchtlingskrise 2015 habe diese Beziehung verschlechtert. Für ihn wiederholt die neue Bundesregierung die Fehler der alten.

JF
8 Kommentare
– 8. Dezember 2021

Kommentar ·

Boykott-Debatte um Olympische Winterspiele

Sport ist Sport – Politik ist Politik

Die ersten Staaten kündigen den diplomatischen Boykott der Olympischen Winterspiele in China an. Auch deutsche Politiker wollen die Moralkarte spielen. Ausgerechnet Neukanzler Scholz zögert. Denn was soll die Symbolpolitik, wenn der Mut zu harten Sanktionen fehlt? Ein Kommentar.

Alexander Graf
3 Kommentare
– 8. Dezember 2021

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Es sind Bilder, die an 2015 erinnern: Tausende von Migranten aus dem Nahen Osten, die über Weißrußland in die EU drängen und weiter nach Deutschland wollen. Angefacht wird die neue Migrationswelle durch Machthaber Alexander Lukaschenko. Wie Erdogan versucht er, Flüchtlinge als politisches Druckmittel einzusetzen. Eine JF-TV-Reportage.

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Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) kritisiert seine Partei oft mit deutlichen Worten - die will ihn loswerden Foto: picture alliance / Pressebildagentur ULMER | ulmer

Parteiausschlußverfahren gegen Palmer

Kritik, die Grüne nicht gern hören

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