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Anja Arndt, AfD

Nahost-Konflikt: Trump sieht Iran-Deal zum Greifen nah – zum 39. Mal

Nahost-Konflikt: Trump sieht Iran-Deal zum Greifen nah – zum 39. Mal

Nahost-Konflikt: Trump sieht Iran-Deal zum Greifen nah – zum 39. Mal

US-Präsident Donald Trump bei der Kabinettssitzung am Mittwoch, wo er sich auch zum Krieg gegen den Iran äußerte
US-Präsident Donald Trump bei der Kabinettssitzung am Mittwoch, wo er sich auch zum Krieg gegen den Iran äußerte
Sagte die vollständige Zerstörung des Iran erneut ab: US-Präsident Donald Trump. Foto: picture alliance / Captital Pictures | –
Nahost-Konflikt
 

Trump sieht Iran-Deal zum Greifen nah – zum 39. Mal

Mittlerweile ist es fast Tradition: Donald Trump kündigt erst neue Angriffe auf den Iran an – und spricht kurz darauf von einer bevorstehenden Einigung. Teheran widerspricht. Klappt es diesmal wirklich?
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WASHINGTON. US-Präsident Donald Trump hat angekündigte neue Angriffe auf den Iran kurzfristig abgesagt und zugleich ein baldiges Rahmenabkommen mit Teheran in Aussicht gestellt. „Wir haben gerade eine großartige Einigung im Krieg mit dem Iran erzielt“, sagte Trump im Weißen Haus. Die Dokumente sollten nach seinen Angaben in Kürze fertiggestellt und möglicherweise schon am Wochenende in Europa unterzeichnet werden.

Aus dem Iran kam jedoch umgehend Widerspruch. Die den Revolutionsgarden nahestehende Nachrichtenagentur Fars berichtete unter Berufung auf eine Quelle aus dem Umfeld des Verhandlungsteams, bislang sei kein Text finalisiert worden.

Ranghohe iranische Politiker äußerten sich zunächst nicht öffentlich zu Trumps Darstellung. Der US-Präsident hatte schon mehrfach behauptet, ein Abkommen mit dem Iran stehe kurz bevor. CNN zählte bis Mittwoch 38 solcher Ankündigungen. Mit der neuen Aussage kommt Trump demnach auf Nummer 39. In der Vergangenheit gerieten die Gespräche später immer wieder ins Stocken.

Trump drohte, Öl-Insel einzunehmen

Nach Trumps Darstellung soll das iranische Staatsoberhaupt Modschtaba Chamenei einem Rahmenabkommen bereits zugestimmt haben. Dieses umfasse unter anderem eine sofortige Öffnung der Straße von Hormus sowie ein Ende der US-Seeblockade iranischer Häfen. Zugleich erklärte Trump auf seiner Plattform Truth Social, die Blockade bleibe bis zum endgültigen Abschluss einer Vereinbarung vollständig bestehen.

Nur Stunden zuvor hatte Trump noch neue Militärschläge angekündigt. Das US-Militär werde den Iran „sehr hart“ treffen, schrieb er. Zudem drohte er, die für die iranische Ölindustrie zentrale Insel Charg einzunehmen. Die Vereinigten Staaten würden die „vollständige Kontrolle“ über Irans Öl- und Gasmärkte erlangen.

Seine Kehrtwende begründete Trump später mit Gesprächen, die die höchste Ebene der iranischen Führung erreicht hätten. Einzelheiten seien von den beteiligten Parteien gebilligt worden, erklärte er. Dazu zählte er neben den USA und dem Iran auch Israel, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar, die Türkei, Pakistan, Bahrain, Kuwait, Jordanien, Ägypten und weitere Staaten. Details nannte er nicht.

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Kommt Trump zur Unterschrift nach Europa?

Israels Regierung erklärte unterdessen, sie habe von Washington Zusicherungen erhalten. Die Sicherheitsinteressen des jüdischen Staates sollten bei einem möglichen endgültigen Abkommen berücksichtigt werden. Das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu teilte mit, Trump habe versprochen, ein Deal müsse die Entfernung des vom Iran angereicherten Urans und den Abbau iranischer Anlagen zur Urananreicherung umfassen.

Außerdem soll eine endgültige Vereinbarung nach israelischer Darstellung Irans Raketenherstellung einschränken und die Unterstützung Teherans für Stellvertreterorganisationen in der Region beenden. Gemeint sind damit unter anderem die Hamas und die Hisbollah. Israel selbst sei an der sich abzeichnenden Absichtserklärung zwischen Washington und Teheran nicht beteiligt.

Für eine mögliche Unterzeichnung am Wochenende könnte nach Trumps Angaben Vizepräsident JD Vance nach Europa reisen. Einen genauen Ort nannte der Präsident nicht. Er selbst werde nicht teilnehmen können, sagte Trump. Am Sonntag feiert er in Washington seinen 80. Geburtstag und will danach zum G7-Gipfel nach Frankreich reisen.

Sagte die vollständige Zerstörung des Iran erneut ab: US-Präsident Donald Trump. Foto: picture alliance / Captital Pictures | –
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