Joachim Kuhs
Notbremse

JF-Plus Icon PremiumInfektionsschutzgesetz

„Das ist der Ausnahmezustand“

Der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau beurteilt die geplanten Änderungen am Infektionsschutzgesetz als rechtswidrig. Die darin vorgesehenen Grundrechtseingriffe manifestierten einen Notstand, den das Grundgesetz nicht kenne, kritsiert er im Interview mit der JF. Millionenfach richteten sich die Einschränkungen unzulässigerweise gegen nicht Infizierte.
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Debatte

Notbremse

Streit um Infektionsschutzgesetz

Freiheitsrechte aus dem Vollautomat

Die „Bundes-Notbremse“ könnte als Blaupause dienen, um nach ihrem Muster auch bei anderen vermeintlichen „Notlagen von nationaler Tragweite“ Grundrechte einzuschränken. Zum Beispiel in der Klimapolitik. Es würde nicht nur dem Rechtsfrieden dienen, die Rechtmäßigkeit dieser Maßnahme höchstrichterlich zu klären. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
Baerbock

ProSieben und Tagesthemen

Medialer Kanzlerkandidatinnen-Kult

Die Nominierung Annalena Baerbocks zur grünen Kanzlerkandidatin hat unter deutschen Medienschaffenden regelrechte Begeisterungsstürme ausgelöst. Dies galt bei weitem nicht nur für diejenigen Journalisten, die eh schon für ihre Affinität zu den Grünen bekannt sind. Am Abend gab es sogar Applaus für Baerbock – von zwei ProSieben-Moderatoren.
Antisemitismus

Querdenker

Üble Nachrede

Warum der Präsident des Zentralrats der Juden irrt und wovor er sich fürchtet: Statt des argumentativen Floretts holt Josef Schuster den ganz großen Vorschlaghammer Antisemitismus heraus – und trifft die Falschen mit seiner Kritik an den Corona-Maßnahmen-Kritikern. Ein Kommentar.
Merkel

Infektionsschutzgesetz

Eine Selbstaufgabe

Die Kompetenzen, die die Kanzlerin mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes an sich ziehen will, gehen weit über das hinaus, was als angemessen gelten kann. Die Lockdown-Politik, die sie künftig ohne lästige Debatten und föderale Einsprüche führen möchte, stellt alle Bürger als potentielle Infektionsherde unter Pauschalverdacht. Ein Kommentar.
AfD-Bundesparteitag

AfD-Parteitag

Sehnsucht nach Normalität

Mit ihrer auf dem Parteitag in Dresden präsentierten Wahlkampagne „Deutschland. Aber normal“ hat die AfD einen Volltreffer gelandet. Doch so professionell das Wahlkampfmotto zum Auftakt plaziert wurde, so sehr konterkarierte der Verlauf des Parteitages dann diese Botschaft. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.

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Kerstin Steinbach Ketzerbriefe ahriman.com

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