Deutschland – JUNGE FREIHEIT

Bundesjustizministerin916. Oktober 2018

Europa-Wahl: Barley soll SPD-Spitzenkandidatin werden

Bundesjustizministerin Katarina Barley soll Spitzenkandidatin der SPD zur Europawahl im kommenden Jahr werden. Es wäre das erste Mal, daß die SPD eine Frau im Kampf um das Europaparlament ins Rennen schickt. mehr »

Nach CSU-Wahlschlappe1016. Oktober 2018

Seehofer schließt Rücktritt nicht aus

Nach dem CSU-Debakel bei der bayerischen Landtagswahl hat Parteichef Horst Seehofer persönliche Konsequenzen nicht ausgeschlossen. Nach den Koalitionsverhandlungen folge die Analyse der Wahlschlappe, sagte Seehofer am Dienstag. „Am Schluß dieses Verfahrens steht eine Konsequenz oder keine Konsequenz.“ mehr »

Ermittler prüfen terroristischen Hintergrund1216. Oktober 2018

Köln: Geiselnehmer ist polizeibekannter Asylbewerber

Bei dem Geiselnehmer von Köln handelt es sich um einen polizeibekannten syrischen Flüchtling. Ob er Mitglied der Terrormiliz IS ist, konnten die Ermittler noch nicht mit Sicherheit sagen. Der Täter liegt im Koma, nachdem ein Spezialeinsatzkommando der Polizei die Geiselnahme am Montag nachmittag gewaltsam beendet hatte. mehr »

Neuer Landtag2916. Oktober 2018

Bedford-Strohm: Bayernwahl war Zeichen gegen Hetze

Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm, sieht im Ausgang der bayerischen Landtagswahl ein Zeichen gegen Hetze und für Toleranz. „Es hat sich nicht ausgezahlt, auf Parolen zu setzen, die Ängste eher schüren als Ängste zugunsten von Lösungen zu überwinden“, sagte Bedford-Strohm. mehr »

„Höchst problematisch“716. Oktober 2018

Staatsrechtler kritisiert Verfassungsschutzäußerungen zur AfD

Der Freiburger Staatsrechtler Dietrich Murswiek hält das aktuelle Vorgehen einiger Verfassungsschutzämter im Fall der AfD für „höchst problematisch“. Die Bekanntgabe, daß es ein Vorprüfungsverfahren gegen die AfD gebe, obwohl dessen Ergebnis noch offen sei, könne die Partei diskreditieren und greife in ihre Rechte ein, sagte Murswiek der JF. mehr »

„Ich glaube nicht, daß das intolerant ist“2116. Oktober 2018

#Unteilbar-Demo: Deutschlandfahnen waren unerwünscht

Die Organisatoren der #Unteilbar-Demonstration haben ihre Abneigung gegenüber der Deutschlandflagge bei der Kundgebung am Sonnabend in Berlin verteidigt. „Es gab kein Fahnenverbot auf unserer Demonstration, das haben wir gesagt, wir haben aber auch gesagt, die Deutschlandflagge soll nicht Symbol unserer Demonstration werden“, sagte die Sprecherin des Bündnisses. mehr »

Nach CSU-Wahlschlappe1616. Oktober 2018

Seehofer verteidigt Merkel gegen Schäuble-Kritik

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gegen die Kritik von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) in Schutz genommen. „Ich frage mich: Wem nutzen solche Äußerungen?“ sagte Seehofer. mehr »

Nordrhein-Westfalen216. Oktober 2018

Wegen Hambacher Forst: Polizei-Einsätze gegen Libanesen-Clans blieben aus

Aufgrund der wochenlangen Einsätze im Hambacher Forst konnte die Essener Polizei nicht gegen kriminelle Libanesen-Clans vorgehen. Laut einem Gewerkschaftssprecher habe es einen Erlaß des nordrhein-westfälischen Innenministeriums gegeben, auf Polizeiaktionen „weitestgehend zu verzichten“. mehr »

Aktualisiert1016. Oktober 2018

Kölner Hauptbahnhof: Geiselnehmer soll IS-Sympathisant sein

Ein Spezialeinsatzkommando der Polizei hat am Montag nachmittag im Kölner Hauptbahnhof eine Geiselnahme gewaltsam beendet. Bei dem Täter, der schwer verletzt wurde, soll es sich um einen Sympathisanten der Terrormiliz IS handeln. mehr »

Nach Bayernwahl2715. Oktober 2018

Merkel und Kramp-Karrenbauer geben sich demütig

Nach Ansicht von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist ein Vertrauensverlust der Wähler in die Politik verantwortlich für den Ausgang der bayerischen Landtagswahl. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte zuvor eingeräumt, die Botschaft der Landtagswahl verstanden zu haben. mehr »