Deutschland · Abtreibung, Abstammung, Transhype: Die irren Pläne der Ampel Der Ampel-Regierung will Abtreibungen weiter erleichtern. Dagegen formierte sich am vergangenen Wochenende Protest in der Hauptstadt: der alljährliche „Marsch für das Leben“ zog gut 4.000 Lebensschützer vors Brandenburger Tor. „My body, my choice“, brüllten junge Frauen in den Marsch der Lebensschützer.
Deutschland · Jugendlicher plante Terroranschläge für den IS – Festnahme Das Bundeskriminalamt verhaftet einen Jugendlichen, weil er für den „Islamischen Staat“ Terroranschläge in Deutschland geplant haben soll. Nun sitzt er in Untersuchungshaft. Laut der Bundesanwaltschaft hatte er Sprengstoffanschläge und Messerattacken gegen Polizisten geplant.
Deutschland · Klimastreik: Deutsche lehnen „Fridays for Future“-Aufruf mehrheitlich ab „Fridays for Future“ ruft wieder zu globalen Klimastreiks auf. Während viele Deutsche zwar einzelnen Forderungen wie dem Ausbau des Nah- und Fernverkehrs zustimmen, hält die Mehrheit den Appell der Gruppierung in der aktuellen Situation für unangemessen.
Deutschland · Massenprotest in Stralsund – und der OB ist mittendrin Für die Demo gegen die Bundesregierung waren in Stralsund 300 Personen angemeldet. Doch es kamen 4000. Der OB hatte dazu aufgerufen mitzulaufen. Nun macht ihm die Landesregierung Ärger.
Deutschland · Ahrtal: Ging der Innenminister schlafen, als Tausende um ihr Leben kämpften? Während Tausende im Ahrtal um ihr Leben kämpften, ging Rheinland-Pfalz‘ SPD-Innenminister Lewentz schlafen, so der Vorwurf. Heute muß er sich im Untersuchungsausschuß verantworten.
Deutschland · Kriminalität: Berlin schafft Migrationshintergrund ab Berlin hat ein großes Problem mit der Gewalt deutscher Jugendlicher mit Migrationshintergrund. Doch ab sofort nicht mehr. Denn die Statistik wird abgeschafft.
Deutschland · AfD nicht im Kontrollgremium für Bundeswehr-Sondervermögen vertreten Erneut hat der Bundestag der oppositionellen AfD die Mitgliedschaft in einem wichtigen Gremium verwehrt. Diesmal geht es um die Kontrolle der zusätzlichen Milliarden für die Bundeswehr.
Deutschland · Vorteil Migrationshintergrund: Grüne lobt Quotenregel in Hannover Ein Drittel der stadteigenen Stellen in Hannover ist künftig Menschen mit Migrationshintergrund vorbehalten. Die Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Filiz Polat, ist begeistert. Neben der Quote will die Stadt auch „migrantische Unternehmen“ prämieren.
Deutschland · Faeser nimmt Polizisten gegen Rassismus-Vorwurf in Schutz Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) springt dem Berliner Polizisten zur Seite, der bei einem Einsatz zu einer Migrantin gesagt hatte: „Das ist mein Land, und du bist hier Gast.“ Sie halte die Äußerung nicht für rassistisch.
Deutschland · Anklage zugelassen: Jetzt wird Gil Ofarim der Prozeß gemacht Für Gil Ofarim wird es jetzt ernst. Das Landgericht Leipzig läßt die Anklage gegen den Sänger zu. Während seine Anwälte einen „Schauprozeß“ fürchten, wirft die Staatsanwaltschaft ihm vor, einen antisemitischen Übergriff in einem Hotel nur erfunden zu haben.
Deutschland · Faeser warnt vor mehr Migration nach Deutschland Über die Balkan-Route kommen wieder verstärkt Migranten nach Deutschland. Innenministerin Faeser zeigt sich alarmiert und will handeln. Die Unterbringungsmöglichkeiten für Einwanderer „werden knapper“.
Deutschland · AfD geht juristisch gegen Verteidigungsministerium vor Die AfD geht nach Informationen der JUNGEN FREIHEIT juristisch gegen das Bundesverteidigungsministerium vor. Hintergrund ist ein Beitrag im offiziellen Bundeswehrmagazin, in dem unter anderem behauptet wird, die Partei wolle die Verfassung abschaffen.
Deutschland · Polizist weiter auf Intensivstation, Syrer auf freiem Fuß Auch zehn Tage nach der Attacke durch einen Syrer in Greifswald liegt der Polizist immer noch mit Hirnblutungen auf der Intensivstation. Der Täter bleibt ein freier Mann.
Deutschland · AfD-Abgeordnete brechen Donbass-Reise nach Protesten ab Die Reise von drei AfD-Landtagsabgeordneten in den Donbass erzürnt die Parteileitung. Co-Parteichef Chrupalla betont: „Wir unterstützen diese Reise nicht.“ Einem Abgeordneten drohen disziplinarische Maßnahmen. Am Abend die Meldung: Die Reise wird abgebrochen.
Deutschland · Ampel will Ablehnung von Asylanträgen „queerer“ Migranten erschweren Die Bundesregierung unterstreicht die Schutzbedürftigkeit von „queeren“ Asylbewerbern. Ob die Migranten ihre sexuelle Neigung in ihrem Herkunftsland überhaupt ausleben, spielt für sie keine Rolle.
Deutschland · Gesundheitsministerium korrigiert Corona-Zahlen nach unten Panne im Gesundheitsministerium: In einer Broschüre wird vor Krankenhausaufenthalten wegen Corona gewarnt. Doch die Zahlen sind offenbar zu hoch angesetzt. Jetzt rudert das Ministerium von Karl Lauterbach (SPD) zurück.
Deutschland · Europäischer Gerichtshof kippt deutsche Vorratsdatenspeicherung Die deutsche Praxis der anlaßlosen Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen EU-Recht. Damit stellen sich die Luxemburger Richter gegen das deutsche Telekommunikationsgesetz. Justizminister Buschmann freut das. Er kündigt weitere Schritte an.
Deutschland · Streit in türkischem Restaurant in Stade endet tödlich Im niedersächsischen Stade endet ein Streit in einem türkischen Restaurant mit Schüssen, einem Toten auf der Terrasse des Lokals und mehreren Verletzten. Zur Staatsangehörigkeit der Beteiligten will sich die Polizei nicht äußern.
Deutschland · „Biotonne“: Ricarda Lang ausgebuht und übel beschimpft Grünen-Chefin Ricarda Lang will feiern. Doch sie trifft auf wütende Baden-Württemberger. Die pfeifen, rufen „Hau ab!“ und beleidigen sie als „Biotonne“. Mit Video.
Deutschland · Jetzt ist auch die Migrationskrise wieder voll da Deutschland im Abwärtsstrudel: Zu Corona-Einschränkungen, Inflation und Energieknappheit kommt jetzt eine neue Migrationskrise. Turnhallen werden geschlossen, Gemeinschaftsunterkünfte schießen aus dem Boden.
Deutschland · Bei „Tafel“: Geflüchtete Ukrainerin verlangt nach Kaviar und Garnelen In Weimar fahren einzelne Ukrainer mit teuren Autos zur „Tafel“ und verlangen nach Feinkost. Den Obolus entrichten manche von ihnen mit einem 100-Euro-Schein. Bei Bedürftigen und Mitarbeitern sorgt das für Unmut.
Deutschland · Schwarze Schafe und Sprachregeln In Bremen offenbart eine Grüne-Politikerin, wie sensibel sie auf vermeintlich diskriminierende Äußerungen reagiert. So reichen schon „schwarze Schafe“, um eine Debatte zu unterbrechen. Dabei tut man den Vierbeinern Unrecht, denn ihre Farbe hat auch praktischen Nutzen.
Deutschland · Lindner bringt Gehaltsdeckel bei den Öffentlich-Rechtlichen ins Spiel Intendanten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks verdienen teilweise mehr als Kanzler Olaf Scholz (SPD). Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) regt nun eine freiwillige Deckelung der Spitzengehälter an, um mit den Gebühren sparsamer umzugehen.
Deutschland · Verfassungsschutz betreibt hunderte rechtsextreme Fake-Accounts selbst Hunderte vermeintlich rechtsextreme Profile in den sozialen Medien betreibt der Verfassungsschutz selbst. Die Agenten, die mit Steuergeldern bezahlt werden, dürfen mitunter auch Straftaten wie „Volksverhetzungen“ begehen.
Deutschland · Queer-SPD: Siebenjährige sollen selbst über ihr Geschlecht entscheiden Die Arbeitsgemeinschaft „Queer“ der Berliner SPD will es siebenjährigen Kindern ermöglichen, Vornamen und Geschlechtseintrag in Ausweisdokumenten ändern zu lassen. Das im Juni vorgestellte Transsexuellengesetz geht ihnen nicht weit genug.
