Deutschland – JUNGE FREIHEIT

AfD-Anfrage418. April 2019

Afghanistan-Einsatz kostete Deutschland bislang 16 Milliarden Euro

Deutschland hat für seinen Einsatz in Afghanistan seit 2001 rund 16,4 Milliarden Euro ausgegeben. Allein der Bundeswehr-Einsatz kostete bislang 11,9 Milliarden Euro. „SPD und Grüne glaubten einst, mit einer Hand voll Soldaten Afghanistan demokratisieren zu können. Sie sind mit ihren Plänen krachend gescheitert“, kommentiert dazu der AfD-Bundestagsabgeordnete René Springer. mehr »

Notre-Dame-Brand1018. April 2019

Chebli sorgt mit „Allahu akbar“-Tweet für Aufregung

Die SPD-Politikerin Sawsan Chebli hat mit einer Äußerung auf Twitter über „Allahu akbar“-Rufe während des Notre-Dame-Brands für Empörung gesorgt. Zahlreiche Nutzer verstanden ihre Aussage als Relativierung des moslemischen Ausspruchs und reagierten dementsprechend. mehr »

Ausländische Hochzeitsgesellschaften1018. April 2019

Reul: „Autobahnen und Innenstädte sind keine privaten Festsäle“

Der Innenminister von Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul (CDU), hat eine härtere Gangart gegen orientalische Hochzeitsgesellschaften angekündigt. Allerdings gab der Minister die Kursverschärfung bekannt, ohne dabei direkten Bezug auf türkische oder arabische Großfamilien zu nehmen. mehr »

Essen1418. April 2019

Mehrere AfD-Autos angezündet

In Essen sind in der Nacht zu Donnerstag drei Fahrzeuge der AfD vollständig ausgebrannt. Da die Polizei von einer politisch motivierten Brandstiftung ausgeht, hat der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen. mehr »

Bildungspolitik2318. April 2019

NRW will Flüchtlinge als Lehrer einsetzen

Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen will zur Bekämpfung des Lehrermangels Asylbewerber zu Lehrkräften ausbilden. Es gehe darum, Lehrer, die aus ihrer Heimat in die Bundesrepublik geflüchtet seien, für den deutschen Unterricht zu qualifizieren, sagte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP). mehr »

„Der Schritt war richtig“217. April 2019

Pirmasens verlängert Zuzugssperre für Asylsuchende

Die Zuzugssperre für Asylsuchende im der rheinland-pfälzischen Pirmasens bleibt bestehen. Wie das Integrationsministerium des Landes und die Stadt am Mittwoch bekannt gaben, habe die Maßnahme zu einer Verbesserung der Situation beigetragen. mehr »

Kompromiß-Entwurf im Kabinett517. April 2019

Verärgerung in Union wegen Seehofers geplantem Abschiebegesetz

Das von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geplante Gesetz zur schnelleren Rückführung ausreisepflichtiger Asylbewerber hat für Kritik in den eigenen Reihen gesorgt. „Seehofer ist nicht mehr in der Lage, das fachlich-sachliche Minimum durchzusetzen“, kritisiert etwa ein Innenpolitiker. Die Regierung berät am heutigen Mittwoch im Kabinett über den Gesetzesentwurf. mehr »

Terrormiliz217. April 2019

IS-Mitglied in Hamburg verhaftet

Die Bundesanwaltschaft hat am Mittwoch ein mutmaßliches Mitglied der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Hamburg festnehmen lassen. Der 28jährige deutschen Staatsangehörige Volkan L. ist dringend tatverdächtig, sich 2013 dem IS angeschlossen udn für die Islamisten Kämpfer angeworben zu haben. mehr »

Verwaltungsgericht Berlin716. April 2019

Böhmermann scheitert mit Unterlassungsklage gegen Merkel

Das Berliner Verwaltungsgericht hat eine Unterlassungsklage des Komikers Jan Böhmermann gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) abgewiesen. Böhmermann wollte Merkel damit untersagen, ihre Kritik an seinem Anti-Erdogan-Gedicht zu wiederholen. mehr »

Schweizer Firma1016. April 2019

Bundestagsverwaltung verhängt Strafzahlungen gegen AfD

Die Bundestagsverwaltung hat eine Strafzahlung von mehr als 400.000 Euro gegen die AfD verhängt. Hintergrund sind möglicherweise zu Unrecht angenommene Spenden einer Schweizer Firma. Davon betroffen waren sowohl der Spitzenkandidat der Partei zur Europawahl, Jörg Meuthen, als auch der Zweitplatzierte auf der Europaliste, Guido Reil. mehr »