Deutschland · Tunesier sticht Asylhelfer in Rostock nieder Erst konsumiert er Drogen, dann sticht er auf einen Asylhelfer ein: Ein Tunesier sorgt in Rostock für einen Großeinsatz der Polizei. Es ist nicht der erste Vorfall dieser Art in der Hansestadt.
Deutschland · Bahn muß Vorstand Millionenboni zahlen Verspätungen, Gleiswechsel, Zugausfälle. Wer mit der Deutschen Bahn reist, muß Geduld haben. Doch trotz der geringen Kundenzufriedenheit und mangelnder Zuverlässigkeit erhält der Vorstand nun Bonuszahlungen in Millionenhöhe. Die AfD stellt nun harte Forderungen.
Deutschland · Gehört der Islam für die CDU bald nicht mehr zu Deutschland? Immer wieder betonen führende CDU-Politiker in den vergangenen Jahren, der Islam gehöre zu Deutschland. Doch im Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm der Partei findet sich ein anderer Satz.
Deutschland · Parteitag abgebrochen: Berliner Grüne versinken im Chaos Fiasko bei den Hauptstadt-Grünen: Die Delegierten lassen die einzige Kandidatin für den Vorsitz mehrfach krachend durchfallen. Der Parteitag muß abgebrochen werden.
Deutschland · In Thüringen bröckelt die „Brandmauer“ gewaltig Keine neuen Windräder im Wald: In Thüringen stimmen AfD und CDU einem FDP-Gesetzesentwurf zu. Die linke Minderheitsregierung kocht über das wiederholte gemeinsame Vorgehen der Opposition.
Deutschland · Wer bekommt eigentlich das Bürgergeld? Die saftige Erhöhung des Bürgergeldes führt zu der Frage: Wie verteilen sich die jährlich 44 Milliarden Euro für die „sozial Benachteiligten“? Der Staat veröffentlicht erstmals detaillierte Zahlen.
Deutschland · Kretschmer warnt Ampelkoalition vor AfD-Erfolgen Sachsens Ministerpräsident Kretschmer gibt den Warner für die Ampelkoalition. Wenn die nicht umsteuere, werde davon die AfD profitieren, glaubt der Christdemokrat. Ein Politikfeld nimmt er besonders in den Blick.
Deutschland · Grundgesetz – Der Putsch geht weiter Verfassungen sind dazu da, um von Politikern gebrochen zu werden. Da macht auch unser Grundgesetz keine Ausnahme. Von Angela Merkel bis hin zu Robert Habeck führen uns unsere Politiker seit Jahrzehnten vor, wie man so etwas geschickt macht: geräuschlos und schrittweise. Ein Kommentar von Konrad Adam.
Deutschland · Das Palästina-Netzwerk: links, laut, radikal Pro-Palästina-Demos in Deutschland: Nicht nur Islamisten sympathisieren in Deutschland mit Terroristen der Hamas. Die Rädelsführer können sich auf ein Netzwerk von finanzstarken Unterstützern verlassen.
Deutschland · Bürgerinitiative „Stoppt Gendern“ überreicht Unterschriftensammlung Gendern adieu? Immer mehr Bundesländer verbieten die linke Phantasiesprache. Die Bürgerinitiative „Stoppt Gendern in Baden-Württemberg“ erzielt einen ersten Erfolg. Nun müssen die Bürger aktiv werden.
Deutschland · Verfassungsschutz stuft AfD-Sachsen als „gesichert rechtsextrem“ ein Nicht mal ein Jahr vor der Landtagswahl in Sachsen kommt der Verfassungsschutz zu der Einschätzung, daß die AfD dort „gesichert rechtsextrem“ sei. Grund dafür sei vor allem der Volksbegriff der Partei, der nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sei.
Deutschland · So förderte SPD-Sozialministerin Köpping ihre Genossen Es geht um alte Vorwürfe – und Millionen Euro. Der sächsische Landesrechnungshof zerreißt die Subventionierungspraxis der SPD-Sozialministerin Petra Köpping unter dem Vorwand der Integration von Asylbewerbern. Die Vorwürfe haben es in sich.
Deutschland · Bei Markus Lanz: Drei gegen Chrupalla Markus Lanz fährt ein hochkarätiges Dreigestirn auf, um den AfD-Vorsitzenden Tino Chrupalla in die Mangel zu nehmen. Der behauptet sich nach Kräften – und bekommt am Ende sogar professoral attestiert: „Ihre Meinung ist grundgesetzlich geschützt.“
Deutschland · Bis November über 300.000 Erstanträge auf Asyl Die Asylkrise hat Deutschland fest im Griff. Bis November stellten über 300.000 Personen Erstanträge auf Asyl in der Bundesrepublik. Das übertrifft selbst das Vorjahr um Längen.
Deutschland · Boris Palmer verteidigt die AfD gegen „Spiegel“-Aufruf Um Wahlsiege im Osten zu verhindern, fordert der „Spiegel“, das Geld aus der Parteienfinanzierung für die AfD zu sperren. Palmer spricht von „Geisterfahrer in den Redaktionen“ und „Realitätsverlust“.
Deutschland · Große Mehrheit lehnt Bürgergeld-Erhöhung ab Die Ampel muß sparen. Doch wo? Die meisten Deutschen meinen laut Umfrage: beim Bürgergeld. Doch die Erhöhung um zwölf Prozent kommt. Auch die Kosten für Klimaschutz stehen in der Kritik.
Deutschland · Überlastete Kommunen? SPD-Vorstand will mehr Migration Die Überlastung der Kommunen dürfe die Migration nicht in Frage stellen, heißt es im Leitantrag der SPD-Spitze für den Parteitag. Außerdem bekennt sie sich zur „Seenotrettung“ und will den Familiennachzug ausdehnen.
Deutschland · Unterschriften für Ampel-Aus: FDP vor der Zerreißprobe Die Initiatoren übergeben dem FDP-Bundesgeschäftsführer deutlich mehr Unterschriften, als für eine Mitgliederbefragung nötig sind. Wie geht es weiter? Drückt die FDP-Basis das Ampel-Aus durch?
Deutschland · Verfassungsschutz: Deutschland „Erholungsgebiet“ für Terroristen Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer ist besorgt, daß die Strategie in Sachen Terrorbekämpfung derzeit „Wir tun euch nichts, dann tut ihr uns nichts“ sei. Auch die EU befürchtet Schlimmes und warnt vor einer konkreten Gefahr.
Deutschland · Haushaltsplan der Ampel kommt nicht mehr Die Ampel-Regierung kommt einfach nicht zur Ruhe. Eine brisante SMS aus Regierungskreisen enthüllt, daß der Haushaltsplan für 2024 in diesem Jahr nicht mehr beschlossen werden kann. Doch einer ist zuversichtlich.
Deutschland · Nach Ärger mit Klimaklebern: AfD-Abgeordnete spenden für Lkw-Fahrer Das Video bewegte ganz Deutschland. Ein sichtlich ungehaltener Lkw-Fahrer zerrt zwei Klimakleber von der Straße und fährt los. Verletzt wird niemand, dennoch wird er verurteilt und erhält eine saftige Geldstrafe. Jetzt bekommt er Unterstützung von der AfD-Bundestagsfraktion.
Deutschland · Berlin: Flüchtlingskoordinator kritisiert Migrationspolitik Die Migrationsbewegungen nach Deutschland brechen nicht ab. Der neue Flüchtlingskoordinator will langfristig planen und Unterbringung in Schulen, Turnhallen und Hotels verhindern. Doch jetzt geschieht genau das wieder.
Deutschland · Sachsen bringt Migrantenquote an Schulen ins Spiel Die Pisa-Studie zum Schulunterricht rund um den Globus hält für Deutschland traditionell unangenehme Überraschungen parat. Die aktuelle Erhebung verzeichnet aber einen neuen Negativrekord. Nun wagt sich Sachsen mit einem Vorschlag aus der Deckung.
Deutschland · Spahn: Deutschland droht „furchtbares Erwachen“ Mit dramatischen Worten hat Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn vor den Folgen der Masseneinwanderung gewarnt. Wenn Deutschland dieses Problem nicht in den Griff bekomme, drohe ein „furchtbares Erwachen“.
Deutschland · DGB und Mieterbund fordern milliardenschwere Bauoffensive Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum nehme mittlerweile „demokratiegefährdende“ Züge an, warnen DGB und Mieterbund. Nur eine Bauoffensive und Milliardeninvestitionen seien jetzt noch dazu in der Lage, eine Gesellschaftskrise zu verhindern.
