Kommentar · Unrechtsstaat und Antifa-Recht Am 70. Gründungstag der DDR, den 7. Oktober, haben die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), und ihr Thüringer Kollege Bodo Ramelow (Linkspartei) kundgetan, daß sie den Begriff „Unrechtsstaat“ für die DDR ablehnen. Das hat scharfe Kritik ausgelöst. Dabei wird übersehen, daß beide Politiker ganz unterschiedlich argumentieren. Ein Kommentar von Thorsten Hinz.
Kommentar · Unterwegs nach Varennes Wer von „Machtfragen“ spricht, muß sich zuvor eine andere Frage vorlegen: Wie ist die Lage? Fest steht: Die Rechte verfügt aktuell über keine akademischen Referenzgrößen, hat nur beschränkte materiellen Möglichkeiten. Sie hat keine Ruhezonen. Die Macht verschleißt den, der sie nicht hat. Eine Bestandaufnahme von Thorsten Hinz.
Kommentar · Protest des Mittelmaßes Daß sich der Geschäftsführer der Hessischen Filmförderung, Hans Joachim Mendig, mit AfD-Chef Jörg Meuthen zu einem Essen trifft, ist eigentlich ganz normal. Doch weil die Verrückten die Norm vorgeben und über die Macht verfügen, das Normale als Regelverstoß zu ahnden, mußte Mendig am Ende seinen Hut nehmen. Ein Kommentar von Thorsten Hinz.
Kommentar · Autisten unter sich Der Vorwurf der Antibürgerlichkeit, den Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gegen die AfD erhebt, trifft auf ganz andere Kreise zu. Dazu gehören realitätsfremde Kirchenführer und Journalisten, die an der sozialen Vernichtung ihrer Gegner arbeiten. Ein Kommentar von Thorsten Hinz.
Geschichte · Eine Frage der Deutungshoheit Vor 30 Jahren versammelten sich Hunderte DDR-Bürger in Leipzig und forderten ein „offenes Land mit freien Menschen“. Der 4. September 1989 gilt heute als Auftakt zu den legendären Leipziger Montagsdemonstrationen, die das Ende der DDR einläuteten. Ganz korrekt ist das nicht. Denn es waren zuvor schon die Ausreisewilligen, die dem Staat tröpfchenweise den Lebenssaft entzogen. Von Thorsten Hinz.
Kommentar · Geschichte muß nicht trennen Die polnischen Reparationsforderungen sind närrisch und ein außenpolitisch motivierter Gegenschlag, der bewußt auf die hypermoralische Empfindlichkeit der verwirrten Nachbarn zielt. Die Verantwortung für den Irrwitz liegt aber hauptsächlich auf deutscher Seite. Ein Kommentar von Thorsten Hinz.
Kommentar · Der schwelende Konflikt Um die innere Einheit Deutschlands steht es 30 Jahre nach dem Wende-Herbst schlecht. Die moralisierenden Tendenzen haben sich zu einer regelrechten Ideologie ausgewachsen. Die heutige Bundesrepublik ist keine „DDR 2.0“, aber die Richtung ist eindeutig. Ein Kommentar von Thorsten Hinz.
Kommentar · Die AfD, die Biopolitik und der Extremismus der anderen Die Altparteien, die Medien, die Extremismusforscher und andere Verdächtige sind sich einig: Die AfD ist rechtsradikal. Doch der Maßstab für diese Zuschreibungen ist die Politik der Merkel-Regierung, die darauf hinarbeitet, die „alte Dreieinigkeit aus Volk – Territorium – Staat“ (Hannah Arendt) irreversibel aufzulösen. Ein Kommentar von Thorsten Hinz.
