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Streit im BSW: Eine Mogelpackung

Streit im BSW: Eine Mogelpackung

Streit im BSW: Eine Mogelpackung

BSW-Gründerin und Namensgeberin Sahra Wagenknecht (l.): Machtlos im eigenen Laden. Foto: IMAGO / Christian Schroedter
BSW-Gründerin und Namensgeberin Sahra Wagenknecht (l.): Machtlos im eigenen Laden. Foto: IMAGO / Christian Schroedter
BSW-Gründerin und Namensgeberin Sahra Wagenknecht (l.): Machtlos im eigenen Laden. Foto: IMAGO / Christian Schroedter
Streit im BSW
 

Eine Mogelpackung

Aus dem Gegenentwurf zu den etablierten Parteien ist selbst ein Teil davon geworden. Das BSW hält untergehende Mehrheiten am Leben – während seine Gründerin politisch an Einfluss verliert. Ein Kommentar von Antje Hermenau.
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Durch einen schlauen Schachzug hat die AfD in Thüringen offengelegt, was viele ahnten: Das BSW ist eine Mogelpackung. Björn Höcke hatte Sahra Wagenknecht angeboten, mit den Stimmen der AfD Ministerpräsidentin zu werden. Doch vergebens. Wagenknecht, auf deren Reichweite und Namen das BSW 2024 in mehrere Landtage einzog, hat nicht die Autorität, um Politik durchzusetzen. Mit ihr Vereinbarungen zu treffen, ist sinnlos, weil es nicht belastbar wäre.

Offenkundig wurde das Bündnis 2024 für drei Landtagswahlen im Osten in die Spur geschickt, um absolute AfD-Mehrheiten zu verhindern. Nach der Wahl kooperierte es mit der Wagenburg der Altparteien, statt neue politische Antworten anzubieten. In Brandenburg sind ehemalige SPD-Mitglieder nach Mandatserhalt auf BSW-Ticket gar zur SPD zurückgekehrt und haben so die Macht des Ministerpräsidenten Dietmar Woidke gesichert.

Sahra Wagenknecht wurde benutzt

Und in Thüringen versammelt es sich hinter Mario Voigt, Dr. No genannt (JF berichtete). Anstatt zurückzutreten, dreht er seine Klage gegen die Aberkennung seines Doktortitels bis Weihnachten weiter. Dann kommen alle seine Minister in den Genuss der Rentenregelungen. Da kann man besichtigen, wie zügig Moral auf den Hund kommt, wenn es ums Fressen geht. 

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Für all diese Gefälligkeiten innerhalb „unserer Demokratie“ wird weder das BSW noch Wagenknecht belohnt werden. Sonst hätte man die Bundestagswahl nachgezählt. Die Frau wurde benutzt – innerhalb und außerhalb des BSW. Und sie ließ es zu.

Aus der JF-Ausgabe 35/26.

BSW-Gründerin und Namensgeberin Sahra Wagenknecht (l.): Machtlos im eigenen Laden. Foto: IMAGO / Christian Schroedter
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