Kommentar · Rückführungen nach Syrien: Nancy, laß die Abschiebeflieger starten Lange hat es gedauert. Doch jetzt hat ein Gericht entschieden, daß für Syrier kein einklagbarer individueller „subsidiärer Schutz“ vor Abschiebungen besteht. Andere Länder Europas machen schon länger Druck, daß Syrien seine Staatsbürger zurück nimmt. Nun zählt der politische Wille. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
Kommentar · Faesers Feldzug gegen die Verfassung Innenministerin Faeser erklärt mit ihrem „Compact“-Verbot dem Grundgesetz den Krieg. Es geht um nicht weniger als den härtesten Angriff auf die Pressefreiheit in der Geschichte der Bundesrepublik. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
Kommentar · Ampel-Haushaltseinigung und die Bürger: Bald ausgemolken! Der Steuerzahler wird gemolken und gemolken. Der Ampel-Haushaltskompromiß bedeutet mehr Umverteilung, mehr Dirigismus und mehr Lippenbekenntnisse seitens einer untergehenden Koalition. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
Kommentar · Wir Zahlknechte der Steuergierhälse Alles Gute zum „Steuerzahlergedenktag“. Bis heute hat jeder Nettosteuerzahler für den Staat gearbeitet. Die Gegenleistung ist ein Witz. Aber solange die Ausgebeuteten mitspielen, ist der Tag nur eine stumme Mahnung. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
Kommentar · Nach den Antifa-Ausschreitungen in Essen: Staatsknete sperren! Die linksextremen Unruhen im Umfeld des AfD-Parteitages sind kein Zufall, sondern gewollt. Denn: Auf jeder Ebene finanziert die Politik gewalttätigen Antifa-Gruppen indirekt mit. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
Kommentar · Zeit für die Asylwende – Jetzt muß gehandelt werden! Seit zehn Jahren herrscht ohne Zustimmung des Souveräns ein Massenzustrom von Asylbewerbern – und sie lassen die Kriminalität explodieren. Ein Umdenken ist überfällig. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
Kommentar · Wenn Abschiebungen nicht reichen Ob Mannheim, Messerangriffe oder massenhafte Vergewaltigungsfälle: Der Ruf nach mehr Abschiebungen schallt inzwischen durch die etablierte Politik. Doch die agiert unglaubwürdig – und vergißt eine Sache. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
Kommentar · Links-grüner Zusammenstoß mit der Realität Nach der Wahlschlappe für links-grüne Parteien haben diese den Schuldigen ausgemacht: TikTok und andere soziale Medien. Die sind verantwortlich für den Wahlerfolg der Rechten. Eine naheliegendere Erklärung wird lieber verdrängt. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
Kommentar · Mannheim und die Folgen: Eine Kehrtwende erzwingen Auch nach dem islamistischen Anschlag von Mannheim verdrängen die regierenden Parteien die Folgen ihrer Migrationspolitik. Während Bürger Kerzen für den ermordeten Polizisten anzünden, schmeißen die Verantwortlichen lieber mit Nebelkerzen um sich. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
Kommentar · Die verpaßte Chance des Börsenchefs Gute Worte von Börsenchef Weimer zur Lage Deutschlands, zum Klimawahnsinn und zu Habeck. Doch jahrelang hat er alles mitgemacht. Mutig wird er jetzt, da er aus dem Amt scheidet. Ein Kommentar.
Kommentar · Wilders‘ Coup in den Niederlanden: Wenn die Brandmauer fällt Asylwende statt Ausschließeritis: Die Niederlande bekommen bald eine neue Mitte-Rechts-Regierung, in der auch Geert Wilders' Partei für die Freiheit mitmischen darf. Was kann Deutschland daraus lernen? Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
Kommentar · Wirtschaftslobbyisten und die Ampel: Opportunisten in Nadelstreifen Mancher Mut ist gratis – und umsonst. So bei den Wirtschaftsvertretern, die nach jahrelanger und lautstarker Hofierung grüner Ideologien die Ampel kleinlaut kritisieren. Dabei vergessen sie nicht, sich in den Kampf „gegen Rechts“ einzureihen. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
Kommentar · Die Amtskirche schafft sich ab Die Kirchensteuer sprudelt, doch die mit Partei-Gedanken gefüllten Inhalte überzeugen nicht mehr. Die Kirchenaustritte mehren sich. Allein andere Religionsgemeinschaft wächst in Deutschland. Ein Kommentar
Kommentar · Faeser und die Kriminalstatistik: Die Stunde der Schönredner In der jüngsten Polizeilichen Kriminalstatistik dominieren Migranten. Doch Faeser hat dem nichts außer Parolen entgegenzusetzen; und jede Menge Nebelkerzen. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
Kommentar · Corona-Aufarbeitung: Die Mächtigen zur Rechenschaft ziehen Von Transparenz keine Spur: Obwohl schon die geschwärzten RKI-Protokolle zur Corona-Pandemie die gravierende Arroganz der Verantwortlichen entlarven, verweigern diese eine ehrliche Aufarbeitung. Michael Paulwitz fordert Konsequenzen.
Kommentar · Die Geburtenkrise ist kein Schicksal! In Deutschland sind die Geburtenraten so niedrig wie lange nicht mehr. Doch der dramatische Rückgang ist umkehrbar – und hat vor allem mit falschen politischen Weichenstellungen zu tun. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
Kommentar · Faesers Gesinnungsstaatsstreich Der „Kampf gegen Rechts“ geht in die nächste Runde. Bundesinnenministerin Faeser kündigt Pläne an, die mit einem Rechtsstaat längst nichts mehr zu tun haben. Zeit für die Bürger, sich dagegen aufzulehnen. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
Kommentar · Faesers totalitäre Torschlußpanik Bundesinnenministerin Faeser scheint die Wahlschlappe in Hessen nicht gut verarbeitet zu haben. Anders ist kaum zu erklären, mit welchem Furor sie ihren „Kampf gegen Rechts“ weiterführt. Sie beschädigt dabei den Rechtsstaat. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
Kommentar · Bezahlkarten als Push-Faktor: Asylwende ist machbar Wo ein Wille, da ein Weg: Die Einführung von Bezahlkarten als Ersatz für bar gezahlte Asylbewerberleistungen trägt nicht nur erste Früchte. Sie entzaubert auch einen wichtigen Mythos. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
Kommentar · Die Wut auf die Ampel: Das Pulverfaß ist gezündet Traktorkorsos, Sternfahrten und Autobahnblockaden haben die vergangenen Tage geprägt. Doch längst protestieren nicht nur Bauern gegen die Ampel – der Protest wird gesellschaftsfähig. Von Michael Paulwitz.
Kommentar · Sing mir das Lied vom bösen Bauern Auf Proteste der Landwirte folgt das Pöbeln der Linken: Der Einheitschor der Demokratieverteidiger veranstaltet ein mediales Haßkonzert gegen die aus der Reihe tanzenden Bauern. Die Angst vor dem Machtverlust ist groß. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
Kommentar · Nein, Jesus war kein „Asylbewerber“ Vom gutmenschelnden Provinz- und Verblödungskäseblatt über den amtskirchensteuerfinanzierten Berufsmoralprediger bis zum Politfunktionärsquacksalber: Alle werden sie wieder behaupten, Jesus sei eigentlich ein „Flüchtling“. Warum das Unsinn ist.
Kommentar · Brüssel zündet wieder nur Asyl-Nebelkerzen Ist der Brüsseler-Asylpakt die Wende in der Migrationspolitik? Von wegen! Statt Grenzschutz und Abschiebe-Offensive geht schlecht verschleiert die Entmündigung der Nationalstaaten weiter. Es wird nur mit Blick auf die EU-Wahlen taktiert. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
Kommentar · Haushaltsloch? Linke Hilfstruppen merken davon nichts Das kürzlich entdeckte zig Milliarden Euro große Haushaltsloch schlägt als Ausgabenkürzung nur bei den normalen Bürgern zu Buche. Vereinen wie der Amadeu-Antonio-Stiftung die Bundesgelder zur vermeintlichen „Demokratieförderung“ natürlich sicher. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
Kommentar · Potemkinscher Haushalt Nach dem Aus ihrer Finanzplanung ringt die Ampel um ihr Überleben. Der Steuerzahler ist geschröpft und weitere Schulden verfassungswidrig. Wie soll es weitergehen mit dem Haushalt? Ein Kommentar von Michael Paulwitz.