Kommentar · Was der Berliner AfD-Erfolg mit Gegnern und Anhängern macht Seit Wochen verschärfen Politik und Medien den Kampf gegen die AfD. Und nun das: Beim ersten Stimmungstest in Berlin, nicht gerade eine Hochburg, gewinnt die Partei erdrutschartig.
Kommentar · Kampf gegen Abweichler: Was kommt als nächstes? Berufs- und Parteiverbote, Verfassungsschutz gegen Maaßen, Einreiseverbot für Sellner, Disziplinarverfahren gegen Feuerwehrmann. Der Staat fletscht die Zähne, die Vergewaltiger und Messerstecher nicht fürchten müssen. Für Abweichler wird es bedrohlich. Ein Alarmruf.
Medien · ARD stellt radikalen Türken-Funktionär als besorgten Migranten vor Die Öffentlich-Rechtlichen interviewen auf Anti-AfD-Demos Politiker und eigene Mitarbeiter, ohne dies kenntlich zu machen. Im Januar sind es 90 Fälle. In der ARD dabei: ein umstrittener türkischer Funktionär.
Deutschland · Wie die CDU Koalitionen mit der Linken vorbereitet Die CDU-Spitze will die Zusammenarbeit mit der Linkspartei erst nach den Landtagswahlen im Osten offenlegen. Doch nun durchkreuzen immer mehr Funktionäre diesen Plan. Eine Analyse.
Deutschland · Warum die Plagiatsvorwürfe gegen Alice Weidel haltlos waren Peinlich für die „SZ“: Ihre Kampagne gegen Weidel wegen Plagiaten in der Doktorarbeit bricht zusammen. Die Universität wie auch ein angeblich Plagiierter entlasten die AfD-Chefin.
Kommentar · Es sagt viel über die CDU, wie sie plötzlich den Grünen beisteht Entgegen allen Angriffen harmonieren CDU und Grüne weiter prächtig. Zwei aktuelle Beispiele zeigen, wie die Union der Verbotspartei ohne Not aus der Patsche hilft – und dabei sogar ihre Stammwähler verrät. Es geht um Habeck und Lang. Ein Kommentar.
Kommentar · Mit den CDU-Brandmauern ist das neue Programm ein schlechter Witz Die CDU erklärt sich jetzt für „konservativ“. Gleichzeitig baut sie an einer Brandmauer auch zur Werte-Union und diskutiert Bündnisse mit der Linkspartei. Droht Wählerbetrug? Eine Analyse.
Gesellschaft · Vielen Dank, Kaiser Franz Für Generationen war Franz Beckenbauer ein Idol. Er prägte den Fußball und die Gesellschaft. Und dieses Land hat ihm die schönsten vier Wochen seit der Wiedervereinigung zu verdanken. Ein Nachruf.
Kommentar · Bauern gegen Habeck: Wie es in den Wald hineinschallt… Die Politik ist empört: Bauern haben Minister Habeck blockiert. Diese Erfahrungen mußten Millionen Autofahrer mit den Stoßtrupps der Grünen machen. Doch auf der moralisch richtigen Seite steht in diesem Land immer nur einer.
Kommentar · In Deutschland braut sich was zusammen Die FDP-Mitglieder haben sich entschieden, mit der Ampel unterzugehen. Die CDU holt Angela Merkel aus der Mottenkiste. Die SPD fällt in Sachsen auf drei Prozent. Bauern und Trucker protestieren. Und was macht die AfD?
Deutschland · Warum die AfD wegen einer Liebschaft Wegners Rücktritt fordert Hat Berlins Regierungschef Wegner seine Geliebte zur Senatorin gemacht? Jetzt kommt heraus, die beiden sind ein Paar. AfD-Chefin Brinker spricht von „Vetternwirtschaft“ und fordert Konsequenzen.
Deutschland · Mitgliederansturm: So viele Aufnahmeanträge lehnt die AfD ab Die AfD erlebt einen riesigen Andrang auf die Mitgliedschaft. Doch die Partei, die um 37 Prozent gewachsen ist, nimmt nicht jeden auf. Die JF erfuhr, wie viele Aufnahmeanträge abgelehnt wurden.
Kommentar · Thüringen: So etwas kennt man nur aus Schurkenstaaten Im Eiltempo will Thüringens rot-rot-grüne Regierung die Verfassung ändern, um für einen AfD-Wahlsieg gewappnet zu sein. Doch stärken die „demokratischen Parteien“ damit das Vertrauen in die Demokratie?
Debatte · Was bringt 2024? Die JF wagt eine Jahresvorschau: Kommt 2024 der erste AfD-Ministerpräsident? Hält die Ampel-Koalition? Gelingt Donald Trump ein Comeback? Bleibt die Rezession? Und welche Rolle spielt ein Unfall auf der A9?
Kommentar · Die Lüge von den „knappen Kassen“ Die Regierung streicht überall. Die Begründung, die auch Medien übernehmen, lautet: „knappe Kassen“. Doch in Wirklichkeit hatte der Staat noch nie so viel Geld wie jetzt. Aber Migration kostet.
Deutschland · Erster AfD-Oberbürgermeister: Wer ist Tim Lochner? Bis Sonntag kannte ihn überregional niemand. Doch seit Lochner zum „ersten blauen Oberbürgermeister“ gewählt ist, steigt das Interesse an dem Mann mit dem bewegten politischen Leben. Ein Portrait.
Deutschland · Pirna wählt ersten AfD-Oberbürgermeister in Deutschland Erstmals stellt die AfD einen Oberbürgermeister in Deutschland. Die Einwohner von Pirna bei Dresden wählten heute im entscheidenden Wahlgang Tim Lochner zu ihrem Stadtoberhaupt.
Deutschland · Wie seriös sind die Plagiatsvorwürfe gegen Alice Weidel? Die „Süddeutsche Zeitung“ wirft der AfD-Chefin mit anonymen „Gutachtern“ vor, Teile ihrer Doktorarbeit abgeschrieben zu haben. Doch der angeblich meist Abgeschriebene hält das für „abwegig“. Er stärkt Weidel massiv den Rücken.
Kommentar · Ampel-Haushalt: Sozialabbau von seiner perfidesten Seite Haushaltsloch? Macht nichts, dann wird eben Heizen teurer. Zahlen muß jeder – außer eine Klientel. Die bekommt auch sonst üppig mehr – im Namen des Sozialstaats, den es für die Mittelschicht nicht mehr gibt. Und: Wetten, daß Lindner 2024 doch die Notlage ausruft?
Kommentar · Was nützt ein neues Programm, wenn die CDU mit Rot-Grün koaliert? Die CDU rückt mit dem neuen Grundsatzprogramm-Entwurf nach rechts. Doch was ist das Papier wert, wenn sie ihre Partner in den linken Parteien sieht? Nicht viel, wie die Realität zeigt.
Kommentar · Spahn, sein „Schock-Erlebnis“ mit einem Migranten und die Nazikeule Erst fallen Politiker aus allen Wolken über den von ihnen importierten Antisemitismus. Und nun ist Jens Spahn erstaunt über ein schwulenfeindliches Erlebnis mit einem Afghanen. Was aber, wenn Normalbürgern viel Schlimmeres widerfährt?
Kultur · Neuauflage: EKD kapert von ihr verbotenes Corona-Buch Der von der EKD zensierte Sammelband soll neuaufgelegt und wieder verkauft werden. Allerdings in teils konterkarierender Form. Der Streit eskaliert: Ein Herausgeber reicht Klage wegen Verleumdung ein.
Deutschland · AfD: Strafanzeige gegen Ex-Ministerin und Kanzlergattin Wegen des Verdachts auf Betrug und Untreue leitet die Brandenburger AfD juristische Schritte gegen Ex-Ministerin und Kanzlergattin Ernst ein, wie die JF erfuhr. Der Fall liegt bereits bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft.
Kommentar · Lindners neuer Job: Spendieronkel für rot-grüne Ideologie Bis jetzt reichte es der FDP, in der Ampel das Schlimmste zu verhindern. Doch selbst mit dieser Erbärmlichkeit ist nun Schluß. Lindner ist nur noch dafür da, Klima-Unsinn und Deindustrialisierung zu finanzieren.
Deutschland · Ist die Kanzler-Ehefrau deswegen als Ministerin zurückgetreten? Lange herrschte Rätselraten darüber, warum Britta Ernst, Gattin von Kanzler Scholz, als Brandenburger Ministerin plötzlich zurücktrat. Jetzt enthüllt der Rechnungshof einen Skandal, der das beantworten könnte.