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Dünne Personaldecke: Die Spahn-Nachfolge wird zum nächsten Problem für Merz

Dünne Personaldecke: Die Spahn-Nachfolge wird zum nächsten Problem für Merz

Dünne Personaldecke: Die Spahn-Nachfolge wird zum nächsten Problem für Merz

Neue Sorgenfalten für den Kanzler nach dem Spahn-Rücktritt: Friedrich Merz erwägt notgedrungen eine Kabinettsumbildung.
Neue Sorgenfalten für den Kanzler nach dem Spahn-Rücktritt: Friedrich Merz erwägt notgedrungen eine Kabinettsumbildung.
Neue Sorgenfalten für den Kanzler: Friedrich Merz erwägt notgedrungen eine Kabinettsumbildung. Foto: picture alliance / Flashpic | Jens Krick
Dünne Personaldecke
 

Die Spahn-Nachfolge wird zum nächsten Problem für Merz

Erst schätzte Merz den Leihmutterskandal von Fraktionschef Spahn falsch ein. Jetzt sucht er einen Nachfolger. Doch die Top-Kandidaten reißen anderswo Lücken – vor allem im Kanzleramt. Dort könnte sich das Chaos verschärfen. Eine Analyse.
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Im ZDF-Sommerinterview ließ Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) durchblicken, wie sehr er den sich anbahnenden Skandal um Unions-Fraktionschef Jens Spahn unterschätzt hatte. Eine Woche, bevor der „Neu-Vater“ – offenbar ebenfalls nichtsahnend – die Öffentlichkeit informierte, hatte er Merz ins Vertrauen gezogen.

Der Kanzler sagte nun, er habe „nicht in diesem Umfang“ mit der Empörungswelle gerechnet. Und er verortet, wie er deutlich machte, die Ursache dafür gar nicht in der Leihmutterschaft, derer sich sein Vertrauter bediente. Vielmehr sieht er die Aufregung in „seiner Person“, also Spahns Charakter, begründet.

Heißt: Für Merz steht weder die Doppelmoral noch die christliche Ethik im Vordergrund, sondern dass der 46-Jährige nicht sonderlich beliebt sei und nun viele ihr Mütchen an ihm kühlen wollten. Offenbar hat den Kanzler jedes Gespür für die Seele der von ihm geführten CDU verlassen. Denn das Verbot der Leihmutterschaft hat der CDU-Bundesparteitag erst im Februar mit übergroßer Mehrheit bekräftigt. Und politischen Instinkt, was die Folgen für Spahn angeht, hat er in der Frage auch nicht bewiesen.

Merz geht wieder mit einem Kollaps in die Sommerpause

Das kommt Merz nun teuer zu stehen. Zu einen geht er wieder mit einer Negativ-Nachricht und einem erneuten Kollaps in seinem Machtgefüge in die Sommerpause. Und zum anderen muss er nun das Loch stopfen, das Spahns erzwungener Rücktritt (die JF berichtete) auftut. Wie er es auch dreht und wendet: Stopft er dieses Loch, reißt er ein anderes auf. Und das kann für den ohnehin angeschlagenen Kanzler gefährlich werden.

Als Top-Kandidat für den Fraktionsvorsitz, für den nur Merz und CSU-Chef Markus Söder das Vorschlagsrecht haben, gilt Kanzleramtsminister Thorsten Frei. Der hatte in der Regierungszentrale mit erheblichen Einarbeitungsschwierigkeiten zu kämpfen. Die zahlreichen handwerklichen Fehler, die mangelnde Kommunikation mit der eigenen Fraktion gehen auch auf das Konto des Mannes, der bislang keinerlei Regierungserfahrung mitbrachte.

Nun, da er sich nach 14 Monaten endlich besser zurechtfindet, müsste Frei den Posten räumen, um die Fraktion zu führen. Das würde für Merz bedeuten, er hätte an entscheidender Stelle wieder einen Novizen in der Regierungszentrale.

Außer Spahn hatte niemand Regierungserfahrung

Denn, wer auch immer ihm nachfolgen würde: Die nötige Regierungserfahrung, um den Apparat in den Griff zu bekommen, wird er nicht haben. Der einzige führende CDU-Mann, der die mitbrachte, ist Ex-Staatssekretär und Ex-Gesundheitsminister Spahn. Doch der hat nun sehr viel Zeit, sich um sein frisches Familienglück zu kümmern.

Für den Kanzler täte sich damit eine Baustelle auf, die er geschlossen zu haben glaubte. Den noch bis Anfang des Jahres heftig in der Kritik stehenden Frei zu verlieren, wäre mittlerweile ein Verlust. Denn nun hat sich der Baden-Württemberger mit der Regierungsarbeit vertraut gemacht. Eine Neubesetzung könnte Merz in die Chaos-Zeit der ersten Monate zurückwerfen.

Bleibt nur der zweite Kandidat: CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann. Doch mit dem hat sich, so hört man, Merz inzwischen überworfen. Das einst innige Verhältnis zwischen den Kämpfern für die Wirtschaftswende hat sich deutlich abgekühlt, nachdem Merz den Kurs wechselte, Linnemann aber weiter an Entlastungen für Unternehmer festhält.

Wer würde Nachfolger von Linnemann?

Die Personaldecke der CDU mit geeigneten und charismatischen Politikern ist inzwischen so dünn, dass großes Rätselraten darüber herrscht, wer Linnemann, sollte dieser die Führung der Unionsfraktion übernehmen, auf dem Posten des Generalsekretärs nachfolgen könnte. Es müsste ein Vertrauter des Parteichefs, also Merz, sein. Doch die Zahl derer ist nach den Volten des Kanzlers und dem Brechen der Wahlversprechen geschrumpft.


Andererseits könnte der Kanzler den Abgang Freis mit einer größeren Kabinettsumbildung und damit mit einer Art Neustart verbinden. Im ZDF-Sommerinterview ließ er durchblicken, dass er mit diesem Gedanken spiele. Doch auch hier stellt sich die Frage, wer welches Ministeramt neu übernehmen soll. Kandidaten drängen sich nicht auf, auch wenn die Amtsinhaber durchweg unpopulär sind.

Neue Sorgenfalten für den Kanzler: Friedrich Merz erwägt notgedrungen eine Kabinettsumbildung. Foto: picture alliance / Flashpic | Jens Krick
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