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Deutschland ·

Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) mit seinen Stellvertreterinnen Claudia Dalbert (Grüne, l.) und Petra Grimme-Benne (SPD): Koalitionskrach wegen Rundfunkgebühren

Streit über Rundfunkgebühren: Koalitionskrach in Sachsen-Anhalt geht weiter

Die schwarz-rot-grüne Koalition im Landtag von Sachsen-Anhalt hat im Streit über die geplante Erhöhung der Rundfunkgebühren ein vorzeitiges Ende des Regierungsbündnisses vorerst abgewendet. Unterdessen hat „Campact“ einen Appell an die CDU gestartet, die nicht gemeinsam mit der AfD stimmen dürfe.

JF-Online
20
Kommentare – 2. Dezember 2020 13:53

Wirtschaft ·

Die US-Technologiebörse Nasdaq will Unternehmen, die Frauen und Minderheiten nicht berücksichtigen, die Börsenzulassung entziehen

Nasdaq will Börsenzulassung an Diversität koppeln

Die US-Technologiebörse Nasdaq hat mehr Diversität in amerikanischen Unternehmen gefordert. Sie will Firmen künftig die Börsenzulassung entziehen, wenn diese Frauen und Minderheiten nicht berücksichtigen.

JF-Online
6
Kommentare – 2. Dezember 2020 13:23

Deutschland ·

Merkel weiht neues Konfuzius-Institut

„Eigentlich müßte man es Mao-Institut nennen“

Konfuzius-Institute an deutschen Universitäten: Sie kommen als harmlose Sprach- und Kulturvermittler daher. Doch Exil-Chinesen und Geheimdienste warnen, die Einrichtungen seien der Kommunistischen Partei Chinas unterstellt und förderten deren Ideologie. Eine Reportage von Hinrich Rohbohm

Hinrich Rohbohm
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Kommentare – 2. Dezember 2020 11:55

Kommentar ·

Lockdown

Die Zweifel am Lockdown als Ultima ratio mehren sich zu Recht

Mittlerweile wissen wir, wo sich die meisten Menschen mit dem Coronavirus anstecken und welche Gruppen es besonders zu schützen gilt. Der Teil-Lockdown führt berechtigterweise zu immer mehr Kritik bei verschiedenen Ärztegruppen und Ökonomen. Es gäbe effizientere Möglichkeiten, gegen das Virus vorzugehen, die nebenbei die Freiheit weniger einschränken.

Jörg Schierholz
11
Kommentare – 2. Dezember 2020 10:43

Ausland ·

Wo ist das Geld hin?

In den vergangenen Monaten konnte sich „Black Lives Matter“ über mangelnde Zuneigung kaum beklagen. Große Unternehmen spendeten Millionenbeträge. Nun aber rumort es an der Basis. Bei den lokalen Ablegern komme das Geld nicht an, heißt es in einem Brandbrief.

Björn Harms
7
Kommentare – 2. Dezember 2020 9:38

Deutschland ·

Der Kreisvorsitzende der Linkspartei in der Lausitz, Matthias Löhr (rechts): Er will zwei Parteikollegen rauswerfen, weil sie gemeinsam mit der AfD für einen Antrag gestimmt haben

Mit AfD gestimmt: Linken-Kreisvorsitzender will Parteikollegen rausschmeißen

Der Kreisvorsitzende der Linkspartei in der Lausitz, Matthias Loehr, hat ein Ausschlußverfahren gegen zwei Parteikollegen angekündigt, weil sie mit der AfD für einen Antrag gestimmt haben. In diesem war es um den Neubau eines Jugendclubs gegangen.

JF-Online
19
Kommentare – 1. Dezember 2020 19:22

Deutschland ·

Markus Blume (CSU)

Blume: Gleichberechtigung ist eine „urkonservative Position“

CSU-Generalsekretär Markus Blume hat die Zustimmung seiner Partei für eine Frauenquote in Unternehmensvorständen verteidigt. Dies sei „keine Frage mehr von konservativ oder liberal, sondern von selbstverständlich“. Außerdem kritisierte der CSU-Politiker FDP und Grüne.

JF-Online
22
Kommentare – 1. Dezember 2020 18:36

Ausland ·

Viktor Orban

Orban weist Martin Schulz zurecht

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat die Kritik des SPD-Politikers Martin Schulz mit scharfen Worten zurückgewiesen. Schulz verbreite „Lügenmärchen“, schrieb Orban. Die ungarische Presse sei freier als die deutsche. Antisemitische Vorfälle, wie sie in Deutschland vorkämen, seien in Ungarn undenkbar.

JF-Online
15
Kommentare – 1. Dezember 2020 17:40

Deutschland ·

Das Landeswappen von Sachsen-Anhalt auf einer Polizeiuniform Foto: (c) dpa

Sachsen-Anhalts Polizei will Professur für politische Bildung schaffen

Der Rektor der Polizeischule in Sachsen-Anhalt, Frank Knöppler, hat die Einrichtung einer Professur für politische Bildung in seiner Ausbildungsstätte angekündigt, um Extremismen in den Sicherheitskräften entgegenzuwirken. Die Beamten müßten aber langfristig betreut werden, um gegen Rassismus und Antisemitismus gestärkt zu werden.

JF-Online
1
Kommentare – 1. Dezember 2020 17:25

Ausland ·

Eton College: Ein Lehrer wurde suspendiert, weil er Gender-Theorien kritisch zur Debatte gestellte hatte

Schüler und Eltern werfen britischer Eliteschule „Cancel Culture“ vor

Angehörige des Eton-College haben der englischen Eliteschule vorgeworfen, mit der Entlassung eines Lehrers die sogenannte „Cancel Culture“ zu befeuern. Der Pädagoge war suspendiert worden, weil er Gender-Theorien kritisch zur Debatte gestellt hatte.

JF-Online
3
Kommentare – 1. Dezember 2020 16:53

Deutschland ·

Das Innere des Verbindungshauses ist verwüstet Foto: www.tagesstimme.com

Mutmaßliche Linksextreme randalieren in Deggendorfer Verbindungshaus

Mutmaßlich linksextreme Täter sind in das Haus der Burschenschaft Markomannia im bayerischen Deggendorf eingedrungen und haben es verwüstet. Im vergangenen Monat kam es in Deutschland und Österreich zu mehreren Anschlägen auf Verbindungshäuser.

JF-Online
8
Kommentare – 1. Dezember 2020 15:55

Deutschland ·

Kita-Kind

Mehr als jedes fünfte Kita-Kind spricht zu Hause kein Deutsch

Der Anteil der Kita-Kinder, die in einem nicht deutschsprachigen Haushalt aufwachsen, ist weiter gestiegen. Spitzenreiter sind Bremen und Hessen. Dort kommuniziert bereits jedes dritte Kind zuhause vorwiegend nicht in deutscher Sprache.

JF-Online
10
Kommentare – 1. Dezember 2020 14:50

Deutschland ·

CDU-Fraktionschef Siegfried Borgwardt: Gegen Rundfunkgebühren-Erhöhung

Rundfunkgebühren: „Mit uns wird es keine Beitragserhöhung geben“

Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt hat ihre Ablehnung gegen höhere Rundfunkgebühren bekräftigt. „Wir halten Wort. Mit der CDU-Fraktion wird es keine Beitragserhöhung für die Bürgerinnen und Bürger in Sachsen-Anhalt geben.“ SPD und Grüne drohen indes mit Koalitionsbruch.

JF-Online
17
Kommentare – 1. Dezember 2020 13:00

Ausland ·

PiS-Poltiker Zdzislaw Krasnodebski: „Wir sind Konservative, die noch nicht kapituliert haben."

PiS-Politiker verteidigt Polens Veto gegen EU-Haushalt

Der EU-Abgeordnete Zdzisław Krasnodębski (PiS) hat Polens Veto gegen den EU-Haushalt mit einer Einmischung der Brüsseler Institution in die Angelegenheiten der Nationalstaaten begründet. Im Gegensatz zu Deutschland hätten die Konservativen in Polen aber nicht kapituliert.

JF-Online
3
Kommentare – 1. Dezember 2020 12:02

Deutschland ·

Sey-Eye im Einsatz im Mittelmeer mit Migrantenhilfsschiff Alan Kurdi

„United4Rescue“ finanziert weiteres Migrantenhilfsschiff

Das maßgeblich von der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) initiierte Bündnis „United4Rescue“ hat mit der Vorbereitung eines weiteren Flüchtlingshilfsschiffs begonnen. Heimathafen soll Regensburg werden.

JF-Online
12
Kommentare – 1. Dezember 2020 11:02

Medien ·

Die ZDF-Dokumentation "Wir bauen auf!" zeigt den Neubeginn im Deutschland der Nachkriegszeit Foto: ZDF Mediathek/Screenshot

Mit der Kamera durch die Nachkriegszeit

Die ZDF-Dokumentation „Wir bauen auf! Privatfilme aus der Nachkriegszeit“ zeigt die ersten Aufbaujahre nach dem Zweiten Weltkrieg aus der Sicht der sogenannten kleinen Leute. Doch dabei erliegen die Filmemacher der Versuchung, schiefe Vergleiche zu ziehen.

Lukas Beyer
3
Kommentare – 1. Dezember 2020 10:27

Deutschland ·

Eine Diskriminierung kommt selten allein

Seit einigen Jahren bereits hat sich der Begriff „Identitätspolitik“ fest in den gesellschaftlichen Debatten etabliert. Die politische Linke sucht derzeit den richtigen Weg: Mehr Quoten- und Minderheitenpolitik oder soziale Verantwortung, was soll im Vordergrund stehen?

Björn Harms
1
Kommentare – 1. Dezember 2020 9:30

Deutschland ·

Ulrich Vosgerau

Corona-Krise: Herrschaft des Unrechts?

Unter Protest wurde Mitte November die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Die teils massiven Eingriffe in die Grundrechte der Bürger sollen dadurch verfassungskonform werden. Doch der Verwaltungsrechtsexperte Ulrich Vosgerau hegt Zeifel, daß das gelingt.

JF-Online
4
Kommentare – 30. November 2020 18:50

Kommentar ·

Demonstrant in Leipzig: „Wir sind das Volk“

Für die Väter des Grundgesetzes war das deutsche Volk keine Erfindung

Die Grünen möchten den Begriff Einwanderungsgesellschaft „als Staatsziel im Grundgesetz verankern“. Doch überall, wo eine solche schon existiert, zeigt sie ihre Dysfunktionalität. Ihre Befürworter fürchten sich vor einer machtvollen Gegenbewegung. Ein Kommentar von Karlheinz Weißmann.

Karlheinz Weißmann
36
Kommentare – 30. November 2020 18:45

Forum ·

Eine Versuchsanordnung

Die Anti-Corona-Maßnahmen haben in idealtypischer Weise eine totalitäre Versuchsanordnung geschaffen. „Lockdown“, „Shutdown“, „Homeoffice“ erzwingen die Atomisierung der Menschen. Politisches Handeln, das ein öffentliches und gemeinschaftliches ist, wird so erschwert oder unmöglich gemacht. Ein Essay von Thorsten Hinz.

Thorsten Hinz
4
Kommentare – 30. November 2020 18:43

Ausland ·

Britische Grenzschützer haben illegale Einwanderer festgesetzt Foto: picture alliance / empics

Großbritannien und Frankreich wollen illegale Migration stoppen

Großbritannien und Frankreich haben beschlossen, stärker gegen illegale Migration über den Ärmelkanal vorzugehen. Drohnen, Radarsysteme und eine höhere Polizeipräsenz sollen Einwanderer künftig davon abhalten, unerlaubt von Frankreich nach Südengland zu gelangen.

JF-Online
2
Kommentare – 30. November 2020 18:34

Gesellschaft ·

Der Bischof von Eichstätt, Georg Maria Hanke, hätte sich in der Vergangenheit eine Öffnung der Kirche für die Grünen gewünscht Foto: (c) dpa

Bischof Hanke: Katholische Kirche hat Öffnung zu Grünen „verschlafen“

Der Bischof von Eichstätt, Gregor Maria Hanke, hat bedauert, daß sich die katholische Kirche in den achtziger Jahren nicht für die Grünen geöffnet habe. Zugleich äußerte Hanke Kritik an der Ausrichtung der Kirche in der westlichen Welt und warb für einen christlich-solidarischen Lebensstil.

JF-Online
21
Kommentare – 30. November 2020 18:17

Deutschland ·

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU)

Ministerin Karliczek: Keine Bedenken bei Corona-Impfstoffen

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat Bedenken wegen der schnellen Entwicklung von Corona-Impfstoffen zurückgewiesen. Bei der Suche nach einem Impfstoff gegen Covid-19 seien zwar die zeitlichen Abläufe beschleunigt, die Standards aber nicht abgesenkt worden.

JF-Online
13
Kommentare – 30. November 2020 17:47

Deutschland ·

Göppinger Polizei leitet Disziplinarverfahren gegen 17 Beamte ein

Die Göppinger Polizei hat Disziplinarverfahren gegen 15 Beamte eingeleitet, weil sie nicht gegen vermeintlich rechtsextreme Inhalte in einer WhatsApp-Gruppe protestiert haben. Sie kündigte an, das Fehlverhalten „konsequent zu ahnden“.

JF-Online
6
Kommentare – 30. November 2020 17:05

Gesellschaft ·

Schwanensee-Aufführung am Berliner Staatsballett

Berliner Staatsballett kündigt Antirassismus-Schulungen für alle Mitarbeiter an

Die kommissarische Intendantin des Berliner Staatsballetts, Christiane Theobald, hat Antirassismus-Schulungen für alle Mitarbeiter angekündigt. Hintergrund sind Vorwürfe einer dunkelhäutigen Ballettänzerin.

JF-Online
8
Kommentare – 30. November 2020 15:11

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