Kommentar · Kaisers royaler Wochenrückblick Die deutsche Bundesregierung übt weiter Druck auf Andersdenkende aus, deutsche Medienanstalten verleihen weißenfeindlichen Journalisten Gesinnungspreise und die AfD will gegen den Vorsitzenden ihrer Jugendorganisation vorgehen. Boris T. Kaiser blickt zurück.
Interview · „Endlich melden sie sich zu Wort!“ Mit ihrer satirischen Corona-Kritik sorgen sie seit Tagen für Schlagzeilen. Doch sind die fünfzig Schauspieler hinter der Aktion #allesdichtmachen den Reaktionen gewachsen? Ex-DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld hat den Initiatoren einen offenen Brief geschrieben. Ein Interview.
Kommentar · Brüssels Corona-Flatrate Karlsruhe hat den Eilantrag der Klage gegen Brüssels Wiederaufbaufonds abgewiesen. Eine Riesenlast droht, auf Deutschland zu zu kommen. Das Bundesverfassungsgericht könnte noch umschwenken und den deutschen EU-Fundamentalismus stoppen. Ein Kommentar.
Kommentar · Destruktive Meinungsvielfalt Der Corona-Talk bei Maybrit Illner am Donnerstag-Abend im ZDF war eine der interessantesten Diskussionen, die es bislang zu diesem Thema gab – wenn nicht die interessanteste. Das lag auch daran, daß endlich mal Kritiker der Anti-Corona-Maßnahmen zu Wort kamen.
Kommentar · Achtung, Fliegenklatsche! Die vernichtenden Reaktionen auf die #allesdichtmachen-Aktion namhafter deutscher Schauspieler zeigt: Der Pluralismus ist in der Krise. Denn wie schon während des Kalten Krieges sammelt sich die „Hetzmasse“, um Abweichler zur Strecke zu bringen.
Streiflicht · Ein Ausstieg ist möglich Nach wie vor muß die Regierung ihr Versagen bei der Impfstoffbestellung mit martialischer Krisenrhetorik übertönen. Eine fragwürdige Debatte entzündet sich nun darum, ob Geimpften vorzeitig Teile ihrer Grundrechte „zurückgegeben“ werden sollen. Wann kann dieser Ausnahmezustand beendet werden? Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
Kommentar · „ARD für Meinungsfreiheit“ – klingt absurd? Ist es auch! „ARD unterstützt Charta der Meinungsfreiheit“ – was ist denn da los? Ist ARD-Chef Tom Buhrow vom Saulus zum Paulus geworden? Bei genauerem Hinsehen ist die Initiative eine klassische linke Mogelpackung. Und die Realsatire schlägt mal wieder alles. Ein Kommentar.
Kommentar · Geistlose Anpassung an den Gender-Wahn Bislang gilt die katholische Kirche noch als halbwegs konservativ; jedenfalls im Vergleich zu den deutschen Protestanten. Das wurmt offenbar das Zentralkomitee deutscher Katholiken. Um das zu ändern, folgt es nun dem Gender-Stern. Ein Kommentar.
Interview · „Großartig, allesamt“ Corona und Satire: Das ist ein zweischneidiges Schwert, warnt der Kabarettist Ludger K. Wer sich über Corona-Kritiker lustig macht, kann mit dem Grimme-Preis rechnen. Wer die Regierung aufs Korn nimmt, muß dagegen berufliche Nachteile fürchten. Das zeigten auch die hysterischen Reaktionen auf die Kampagne #allesdichtmachen.
Kommentar · Ein Gespenst geht um, das Gespenst des Nationalbolschewismus Richard Herzinger ist ein Doktrinär. Kennzeichnend für ihn und seine Veröffentlichungen sind striktes Freund-Feind-Denken und Komplott-Theorien. Im jüngsten Fall heißt der Feind „Nationalbolschewismus“, und zur Verschwörung zählen alle, die Herzinger nicht leiden mag. Eine Antwort von Karlheinz Weißmann.
Kommentar · Vom Kapital vereinnahmt Einst mit der Hoffnung nach sozialer Gerechtigkeit gestartet, weiß die politische Linke mittlerweile die Annehmlichkeiten staatlicher Pfründe im Kultur-, Medien- und Politikbetrieb zu schätzen. Der Kapitalismus hat ihre moralisch aufgeladenen, neorevolutionären Halluzinationen längst verwertet. Ein Kommentar.
Kommentar · Kaisers royaler Wochenrückblick Von der Bundesnotbremse und unangemessenen geschichtlichen Vergleichen, von der Beständigkeit nur kurzzeitig geltender Gesetze, von der Angst des Volkes vor der Freiheit und den wackeren Schauspielern, die Widerstand üben sowie den Annalena-Baerbock-Starschnitten, die es derzeit am Kiosk zu kaufen gibt. Boris T. Kaiser blickt zurück.
Kommentar · Im Vorhof des Kanzleramts Union und Grüne haben ihre Kanzlerkandidaten nominiert. Die demonstrative Einmütigkeit und professionelle Kommunikation bei den einen, die gegenseitige Demontage und Gezerre ohne klaren Sieger bei den anderen illustriert überdeutlich, wie eine neu erstarkte Machtmaschine sich anschickt, eine alte und verbrauchte abzulösen. Ein Kommentar.
Kommentar · Die Realität stört nur Die USA kommen nicht zur Ruhe. Zeitgleich mit dem Schuldspruch im Fall George Floyd erschoß ein Polizist eine schwarze Jugendliche. Im reflexhaften „Rassistische Polizeigewalt“-Geschrei ging unter, daß der Polizist für jemand anderes wohl zum Lebensretter wurde.
Kommentar · Repression nach Zahlen Mit dem geänderten Infektionsschutzgesetz setzt die Regierung elementare Grund- und Bürgerrechte per Verordnungsautomatismus außer Kraft. Hätten die Regierenden in Ungarn oder Polen ein solches Gesetz auf den Weg gebracht, der „Diktatur“-Alarmruf wäre sofort zur Hand gewesen. Ein Kommentar von Kurt Zach.
Kommentar · Die Tugend-Ökonomie regelt Liberale vertrauen gern darauf, daß Angebot und Nachfrage über den Erfolg von Produkten entscheiden. Doch mittlerweile kommt es darauf an, daß neue Produkte einer kleinen, aber lautstarken Minderheit gefallen. Anderenfalls hilft nur noch der Rückzug in Schimpf und Schande. Ein Kommentar.
Interview · „Das ist der Ausnahmezustand“ Der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau beurteilt die geplanten Änderungen am Infektionsschutzgesetz als rechtswidrig. Die darin vorgesehenen Grundrechtseingriffe manifestierten einen Notstand, den das Grundgesetz nicht kenne, kritsiert er im Interview mit der JF. Millionenfach richteten sich die Einschränkungen unzulässigerweise gegen nicht Infizierte.
Streiflicht · Freiheitsrechte aus dem Vollautomat Die „Bundes-Notbremse“ könnte als Blaupause dienen, um nach ihrem Muster auch bei anderen vermeintlichen „Notlagen von nationaler Tragweite“ Grundrechte einzuschränken. Zum Beispiel in der Klimapolitik. Es würde nicht nur dem Rechtsfrieden dienen, die Rechtmäßigkeit dieser Maßnahme höchstrichterlich zu klären. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
Kommentar · Medialer Kanzlerkandidatinnen-Kult Die Nominierung Annalena Baerbocks zur grünen Kanzlerkandidatin hat unter deutschen Medienschaffenden regelrechte Begeisterungsstürme ausgelöst. Dies galt bei weitem nicht nur für diejenigen Journalisten, die eh schon für ihre Affinität zu den Grünen bekannt sind. Am Abend gab es sogar Applaus für Baerbock – von zwei ProSieben-Moderatoren.
Kommentar · Üble Nachrede Warum der Präsident des Zentralrats der Juden irrt und wovor er sich fürchtet: Statt des argumentativen Floretts holt Josef Schuster den ganz großen Vorschlaghammer Antisemitismus heraus – und trifft die Falschen mit seiner Kritik an den Corona-Maßnahmen-Kritikern. Ein Kommentar.
Kommentar · Kaisers royaler Wochenrückblick Die Bundesregierung arbeitet an der Bundesbremse, regierungstreue Journalisten plappern Regierungspropaganda nach, Kanzlerin Angela Merkel läßt sich impfen, und linke Freiheitshasser canceln fröhlich weiter. Boris T. Kaiser blickt zurück.
Kommentar · Eine Selbstaufgabe Die Kompetenzen, die die Kanzlerin mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes an sich ziehen will, gehen weit über das hinaus, was als angemessen gelten kann. Die Lockdown-Politik, die sie künftig ohne lästige Debatten und föderale Einsprüche führen möchte, stellt alle Bürger als potentielle Infektionsherde unter Pauschalverdacht. Ein Kommentar.
Kommentar · Die Antworten auf diese Fragen ist uns die Regierung schuldig Seit mehr als einem Jahr müssen sich die Deutschen immer wieder anhören, warum der Lockdown verlängert wird. Bundeskanzlerin Angela Merkel ist den Bürgern dringend die Antwort auf einige Fragen schuldig, die ihr Handeln und das ihrer Regierung in der Corona-Krise betreffen. Ein Kommentar.
Streiflicht · Sehnsucht nach Normalität Mit ihrer auf dem Parteitag in Dresden präsentierten Wahlkampagne „Deutschland. Aber normal“ hat die AfD einen Volltreffer gelandet. Doch so professionell das Wahlkampfmotto zum Auftakt plaziert wurde, so sehr konterkarierte der Verlauf des Parteitages dann diese Botschaft. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.
Kommentar · Querfront gegen Maaßen Die geplante Kandidatur für den Bundestag von Hans-Georg Maaßen löst in der CDU Panik aus. Parteilinke suchen händeringend den Anschluß an linke und noch linkere Kreise außerhalb der Union. Was kommt als nächstes? Wahlkampf gegen die eigene Partei?
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