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Anja Arndt, NGO-Affäre, EU-Kommission

17. Mai 2023

Kommentar ·

Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen, r), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, geht neben seinem Staatssekretär Patrick Graichen vom Kanzleramt zum Bundestag, wo eine Sitzung des Wirtschaftsausschusses stattfinden soll.

Graichens Abgang: Die grüne Sekte verliert ihren Guru

Auf dem hohen Roß sitzt meist ein grüner Esel: Mit dem Abgang Graichens verliert Robert Habeck sein politisches Gehirn und Deutschland einen der unfähigsten Staatssekretäre überhaupt. Doch wo dieser Guru herkommt, lauern noch andere. Ein Kommentar von Henning Hoffgaard.

Henning Hoffgaard
20
Kommentare – 17. Mai 2023 17:55

Kommentar ·

Der Sitz von Syrien in der Arabischen Liga ist nicht mehr verwaist (Archivbild).

Syrien kehrt in die Arabische Liga zurück – und die Flüchtlinge?

Die Diplomatie in der arabischen Welt ist in Bewegung. Syrien kehrt als Teil eines Deals zwischen Saudi-Arabien und dem Iran in die Arabische Liga zurück. Das soll auch Auswirkungen auf die syrischen Flüchtlinge haben – was auch Deutschland betrifft. Ein Kommentar von Laila Mirzo.

Laila Mirzo
8
Kommentare – 17. Mai 2023 17:53

Deutschland ·

Vor dem Reichstag in Berlin soll demnächst eine deutlich größere Regenbogenflagge präsentiert werden (Archivbild).

Queere Initiative will größte Regenbogenflagge Deutschlands vor Reichstag aufspannen

Es kann nicht groß genug sein. Die Initiative „Grundgesetz für Alle“ will mit einer riesigen Regenbogenflagge für den Schutz von sexuellen Minderheiten werben. Dafür wählt sie einen geschichtsträchtigen Ort.

JF-Online
23
Kommentare – 17. Mai 2023 17:36

Medien ·

Die Motoren röhren wieder und die Autos bleiben selten heil in "Fast & Furious 10".

Machos, Mädchen und Motoren

Der zehnte Film der „Fast & Furious“-Reihe ist ein Fest für das republikanische Amerika und pfeift auf die Befindlichkeiten der Generation Klimawahn. Dabei ist die Handlung nur die Vorlage für Knalleffekte aller Art. Die JF hat den Film vorab gesehen.

Dietmar Mehrens
1
Kommentare – 17. Mai 2023 17:14

Allgemein ·

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) zeigt sich offen für eine Absenkung des Wahlalters zur Bundestagswahl Foto: picture alliance/dpa | Christophe Gateau

Steinmeier plädiert für Wahlrecht ab 16

Für Bundespräsident Steinmeier steht einer Debatte über die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre nichts im Wege. Offen zeigte er sich auch, die Zahl demokratischer Wahlen in Deutschland zu verringern.

JF-Online
33
Kommentare – 17. Mai 2023 16:40

Gesellschaft ·

Studentinnen: Laut einer Schweizer Studie verzichten viele junge Frauen zugunsten der Familie freiweillig auf eine Karriere statt wegen Diskriminierung nicht Vollzeit zu arbeiten

Wie eine Schweizer Studie am feministischen Narrativ rüttelt

Sind Professuren an Schweizer Universitäten meist männlich besetzt, weil Frauen diskriminiert werden? Eine brisante Studie zeigt nun: Einigen Studentinnen ist eine Karriere gar nicht so wichtig. Viele wollen lieber Mutter werden und in Teilzeit arbeiten.

Christian Albrecht
4
Kommentare – 17. Mai 2023 16:28

Wirtschaft ·

Wohnungsbau (Symbolbild): Der Rückgang an Genehmigungen ist enorm

Einbruch beim Wohnungsbau setzt sich fort

Die Zahl der Genehmigungen im Wohnungsbau bricht derzeit so stark ein, wie zuletzt vor 16 Jahren. Schuld sind vor allem die horrenden Kosten für Baumaterialien und schlechte Finanzierungsbedingungen.

JF-Online
5
Kommentare – 17. Mai 2023 15:51

Kultur ·

Der Schriftsteller Salman Rushdie warnt vor dem Ende der Meinungsfreiheit: „Wir müssen kämpfen!“ Foto: YouTube/British Book Awards

Salman Rushdie warnt vor Ende der Meinungsfreiheit

Sein Leben war fast so aufregend wie das von James Bond. Nun muß sich der Schriftsteller Salman Rushdie trotzdem vor die Kunstfigur werfen. Die Meinungsfreiheit sei bedroht, warnt er bei den British Books Awards. Auch ein LGBT-Buch wurde dort indes ausgezeichnet.

JF-Online
1
Kommentare – 17. Mai 2023 15:23

Kommentar ·

Eine Besucherin schaut in die ausgeraubte und nun ausgestellte Vitrine im Juwelenzimmer des Historischen Grünen Gewölbes im Residenzschloss. Das Historische Grüne Gewölbe Dresden hat erstmals seit dem spektakulären Einbruch im November 2019 wieder geöffnet. Die Besucherzahl ist wegen der Corona-Schutzregeln begrenzt worden.

Kunstraub: Sachsens stumpf gewordener Glanz

Ausgelassene Stimmung im Saal des Dresdner Landgerichts nach dem Urteil zum Raub im Grünen Gewölbe. Daß deutsche Kunstschätze jetzt als Ramschware für Gerichts-Kuhhandel herhalten müssen, läßt tief blicken. Ein Kommentar von Fabian Schmidt-Ahmad.

Fabian Schmidt-Ahmad
8
Kommentare – 17. Mai 2023 14:46

Deutschland ·

Wo ist Graichen denn? Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) steht auch noch dem Rücktritt des Wirtschaftsstaatssekretärs unter Druck.

Rücktrittsforderungen: Habeck gerät in Graichen-Affäre weiter unter Druck

Lange hatte Staatssekretär Graichen an seinem Stuhl geklebt. Nach seinem Abgang fordert die Opposition noch weitere Schritte von Wirtschaftsminister Habeck. Die SPD hingegen beklagt etwas ganz anderes als den „grünen Sumpf“.

JF-Online
12
Kommentare – 17. Mai 2023 14:02

Ausland ·

Wegen des Verdachts auf Vorbereitung eines Angriffskrieges ermittelt Polen nun gegen Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) Foto: picture alliance/dpa | Uwe Anspach

Polen ermittelt gegen Altkanzler Schröder

Die Polen sind sauer auf Altkanzler Schröder – so sauer, daß sie ihn am liebsten hinter Gittern sehen würden. Der Vorwurf: Vorbereitung eines Angriffskriegs. Gegenüber der JF gibt sich das Auswärtige Amt unwissend.

JF-Online
13
Kommentare – 17. Mai 2023 13:14

Streiflicht ·

Das Sowjetische Ehrenmal am Berliner Tiergarten an einem trüben Novembertag. Das Ehrenmal wurde am 11. November 1945 mit einer Parade alliierter Truppen eingeweiht. Es erinnert an die rund 80000 Rotarmisten, die in der Schlacht um Berlin ums Leben kamen. Unter unserer Würde.

Eine Frage der Würde

Der Besuch von AfD-Chef Tino Chrupalla in der russischen Botschaft zum 9. Mai zeugt von Geschichtsvergessenheit. Noch vor einigen Jahren war es eine Selbstverständlichkeit, daß deutsche Politiker auf alliierten Siegesfeiern nichts verloren haben. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.

Dieter Stein
161
Kommentare – 17. Mai 2023 12:57

Deutschland ·

Aktuell,05.09.2022,Berlin,Staatssekretaer Patrick Graichen, BMWK im Portrait bei der Bundespressekonferenz zum Thema Vorstellung der Ergebnisse des zweiten Stresstests (zweite Sonderanalyse Winter 2022/2023)

Darum verliert Graichen seinen Staatssekretär-Posten

Nach wochenlangen Vetternwirtschafts-Vorwürfen muß Patrick Graichen seinen Posten als Staatssekretär im Wirtschaftsministerium aufgeben. Gegen den Habeck-Vertrauten gibt es neue Vorwürfe.

JF-Online
23
Kommentare – 17. Mai 2023 9:53

Ausland ·

Der ukrainische Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, hier während seines Deutschland-Besuchs, kämpft gegen die Korruption in seinem Land.

Ukraine: Oberster Richter mit Millionen Dollar festgenommen

Ermittler verhaften den Präsidenten des Obersten Gerichts der Ukraine bei der Übergabe von Bestechungsgeld. Auch weitere Richter sollen korrupt sein.

JF-Online
29
Kommentare – 17. Mai 2023 9:50

Deutschland ·

Altkanzlerin Angela Merkels und Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU): Der Landeschef findet die Ehrung gerechtfertigt

Wüst rechtfertigt NRW-Staatspreis für Merkel

Nach dem Großkreuz und dem Unesco-Friedenspreis nun also auch der NRW-Staatspreis: Angela Merkel bekommt eine Auszeichnung nach der anderen. Ministerpräsident Wüst bemüht sich um Sachlichkeit. Die SPD sucht derweil nach einem besonderen NRW-Bezug.

JF-Online
18
Kommentare – 17. Mai 2023 9:40

Wirtschaft ·

Italiens Verkehrsminister Matteo Salvini ist aufgebracht und will die neue EU-Abgasnorm Euro 7 stoppen.

Salvini sagt neuer EU-Autoschikane den Kampf an

Die EU will den Straßenverkehr mit einer neuen Abgasnorm weiter ausbremsen. Doch nun führt Italiens Verkehrsminister Salvini eine Opposition aus neun Ländern an.

JF-Online
5
Kommentare – 17. Mai 2023 8:00

Deutschland ·

Fleischverbot: Nordrhein-Westfalens Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen (CDU) hat Ärger wegen des Veggie-Monats an den Unis.

Wenn die CDU den Veggie-Monat unterstützt

30 Tage lang dürfen Studenten in NRW weder Fisch noch Fleisch in der Mensa essen. Die CDU-Ministerin adelt die Bevormundung mit einem Besuch. Und erntet nun einen Shitstorm.

JF-Online
32
Kommentare – 17. Mai 2023 6:15

Deutschland ·

CDU sieht Vetternwirtschaft und grünen Filz: Wirtschaftsminister Robert Habeck (rechts) und sein Staatssekretär Patrick Graichen (beide Grüne).

CDU will Habeck und Graichen öffentlich grillen

Der Wirtschaftsminister und sein Staatssekretär kommen in der Filz-Affäre nicht zur Ruhe. In einer Woche sollen sie erneut vor den Abgeordneten aussagen – diesmal nicht im Geheimen.

JF-Online
8
Kommentare – 17. Mai 2023 6:00

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