BERLIN. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich offen für eine Diskussion zur Absenkung des Wahlalters bei der Bundestagswahl auf 16 Jahre gezeigt. Im Zuge der demografischen Verschiebung hielte er es „nicht nur für notwendig, sondern für geboten, darüber nachzudenken, ob wir das Gewicht der Jüngeren durch eine Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre auch bei Bundestagswahlen ausgleichen“, sagte er am Mittwoch in einem Interview mit der FAZ.
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„In einer Reihe von Bundesländern ist das für Kommunal- und Landtagswahlen ohnehin bereits Gesetzeslage“, unterstrich das deutsche Staatsoberhaupt. Als erstes Bundesland führte Niedersachsen im Jahr 1996 das Wahlrecht ab 16 bei der damaligen Kommunalwahl ein, daraufhin folgten sechs Länder auf Landesebene, sowie neun Bundesländer auf Kommunalebene.
Steinmeier befürwortet auch längere Legislatur
In der Vergangenheit sprachen sich Vertreter von SPD und Grünen wiederholt für die Absenkung des Wahlalters aus. „Ich bin überzeugt davon, daß junge Leute mit 16 sehr wohl in der Lage sind, eine verantwortliche Wahlentscheidung zu treffen“, sagte beispielsweise die ehemalige Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey (SPD). Für ein Fortbestehen der Wahlberechtigung ab 18 Jahren treten hingegen Union und AfD ein.
Daneben wurde Steinmeier nach der Verlängerung der Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre befragt. Auch hierüber äußerte sich der 67jährige aufgeschlossen. „Ich kann der Überlegung viel abgewinnen, dem Bundestag mehr Zeit für die gesetzgeberische Sacharbeit zu geben. Gerade in einer Zeit sich überlagernder Krisen.“ Dabei berief sich der Bundespräsident erneut auf die gängige Praxis, welche in allen Bundesländern, abgesehen von Bremen, angewandt werde. (JF)
