Deutschland · Bund und Länder bereiten sich auf Flüchtlingswelle vor Nachdem Rußland in die Ukraine einmarschiert ist, treffen Bund und Länder erste Vorkehrungen für eine Flüchtlingswelle aus dem Kriegsgebiet. Auch Aufnahmeeinrichtungen aus der Migrationskrise 2015 sollen wieder in Betrieb genommen werden.
Kommentar · Tillschneider, Rußland und die Rechte In manchen rechten Kreisen findet sich seit jeher eine gewisse Sympathie und grundsätzliche Parteinahme zu Gunsten Rußlands. Das Motiv hierfür reicht weit in der Geschichte der politischen Ideen zurück. Ein Kommentar.
Interview · „Putin zielt auf die Beseitigung der Ukraine als Staat“ Der russische Angriff auf die Ukraine hat viele im Westen überrascht. Dabei habe er sich lange angekündigt. Der Militärexperte Martin van Creveld erläutert im JF-Interview, was der Krieg für die Weltordnung bedeutet und was der Westen unterlassen sollte, um keinen Atomkrieg zu riskieren.
Deutschland · Heeresinspekteur fordert Neuausrichtung der Bundeswehr Der Einmarsch russischer Truppen in der Ukraine alarmiert den Heeresinspekteur der Bundeswehr, Generalleutnant Alfons Mais. Er ruft zu einer Trendwende bei der Bundeswehr auf, um künftig die Landes- und Bündnisverteidigung gewährleisten zu können.
Forum · Gegen Rußland eisern bleiben Häufig wird heute gern betont, wie rußlandfreundlich die Außenpolitik des ersten Reichskanzlers Otto von Bismarck gewesen sei. Blickt man zurück ins späte 19. Jahrhundert, zeigt sich jedoch, daß der Reichsgründer stets vorsichtig taktierend mit dem östlichen Nachbarn umging, stets die Risiken abwägend.
Deutschland · AfD in Thüringen erstmals stärkste Kraft in Umfrage Wenn am Sonntag in Thüringen gewählt würde, wäre die AfD stärkste Kraft. Bei einer repräsentativen Meinungsumfrage in dem Bundesland verdrängt sie erstmals die Linkspartei von Platz eins.
Kommentar · Aufwachen in der Realität Der russische Einmarsch in die Ukraine ist ein eindringlicher Warnschuß auch an die deutsche Politik, zur Realpolitik zurückzukehren. Deutschland hätte in dieser heiklen Lage die Aufgabe des ehrlichen Maklers wahrnehmen können. Doch ein Land, das sich mit ideologischen Kapriolen lächerlich macht, kann keine ernstzunehmende Rolle spielen.
Natur und Technik · Krankenkasse geht von deutlich mehr Impfnebenwirkungen aus als bekannt Erstmals wertet eine große deutsche Krankenkasse die Daten ihrer Versicherten hinsichtlich der Nebenwirkungen bei Corona-Impfungen aus. Der Vorstand spricht von einem „erheblichen Alarmsignal“ und fordert die zuständigen Stellen auf, die Diskrepanz zu den öffentlichen Zahlen dringend aufzuarbeiten.
Deutschland · Nürnberg beschließt Aktionsplan zum Schutz sexueller Minderheiten Nürnberg will mit Hilfe eines Aktionsplans für „queere“ Menschen mehr für die Belange von sexuellen und geschlechtlichen Minderheiten in der Stadt tun. Laut Oberbürgermeister Marcus König (CSU) sorgen Sichtbarkeit und Repräsentanz für Akzeptanz und Sicherheit.
Deutschland · Brandenburgs Innenminister plädiert für „Verfassungstreue-Check“ Nach dem Willen von Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) werden angehende Beamte künftig einem „Verfassungstreue-Check“ unterzogen. Das soll verhindern, daß Extremisten in den Staatsdienst gelangen. Er teilt damit den Kurs von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD).
Kommentar · Geschichte und ihre Beweiskraft Mit dem Angriff Rußlands auf die Ukraine in der vergangenen Nacht macht sich Präsident Wladimir Putin daran, sein Geschichtsbild in die Tat umzusetzen. Seine Vorstellung, wonach die Ukraine unverzichtbarer Bestandteil Rußlands sei, vermischt Wahres, Zweifelhaftes, Falsches und Erfundenes. Eine Einordnung.
Pressemitteilung · Peter Hahne: Politiker und Journalisten wegen Corona-Politik zur Rechenschaft ziehen Anzeige Der Bestsellerautor Peter Hahne kritisiert die Corona-Politik und die Corona-Berichterstattung in Deutschland. „Ich fordere, Betreffende in Politik und Journalismus haftbar zu machen, sowie die…
Ausland · Frankreich verlängert Frist für Abtreibungen Künftig dürfen Frauen in Frankreich bis zur 14. Schwangerschaftswoche abtreiben. Damit will das Land gegen einen Mangel an Ärzten vorgehen, die solche Eingriffe vornehmen.
Gesellschaft · Frau sein: Ganz oder gar nicht Für weite Teile des politischen Spektrums in Deutschland gibt es bei der Anerkennung von „Transfrauen“ als Frauen kein Pardon. Konservative und klassische Feministinnen wollen sich diesem Narrativ nicht beugen. Allerdings aus unterschiedlichen Gründen.
Pressemitteilung · AfD verurteilt russischen Angriff / Gauland: „Bruch des Völkerrechts durch nichts gerechtfertigt“ Anzeige Der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland hat den Angriff Rußlands auf die Ukraine verurteilt. „Der Bruch des Völkerrechts durch Wladimir Putin ist durch nichts gerechtfertigt“, sagte…
Deutschland · AfD verurteilt russischen Angriff auf Ukraine Der AfD hängt der Ruf als Partei der „Putin-Versteher“ an. Doch nach dem russischen Angriff auf die Ukraine bezieht die Parteispitze klar Stellung. Rußlands Vorgehen sei in keiner Weise gerechtfertig. Putin müsse die Kampfhandlungen umgehend einstellen.
Ausland · EU-Reaktion auf Putins Angriff: „Rußland wird nie dagewesene Isolation erleben“ Rußland hat die Ukraine angegriffen. Die EU kündigt „härteste Maßnahmen“ an, die Rußland isolieren würden. Die Ukraine meldet unterdessen erste tote Soldaten. Rußland gibt an, die ukrainische Luftwaffe komplett unschädlich gemacht zu haben.
Deutschland · 30.000 Afghanen warten auf Asylbescheid Deutschland ist eines der wichtigsten Zielländer für Afghanen. Derzeit warten etwa 30.000 von ihnen auf den Abschluß ihres Asylverfahrens. Die meisten davon sind Männer. Und viele Afghanen hierzulande gehen keiner Erwerbstätigkeit nach.
Ausland · Ukraine-Krieg: Deutschland wird in die Realpolitik zurückgerufen Die Krise in der Ukraine spitzt sich weiter zu. Eine Krise, die der Westen durch seine Schwäche erst ermöglicht hat, erklärt JF-Chefredakteur Dieter Stein im Interview mit JF-TV. Angesichts der Stärke Rußlands erwartet Stein kein militärisches Eingreifen des Westens in der Ukraine. Es sei nun die Aufgabe Deutschlands, seine Bundeswehr wieder aufzubauen, in die Realpolitik zurückzukehren, und sich an die Seite der Nationalstaaten in Mittel- und Osteuropa zu stellen.
