MAGDEBURG. Der CDU-Fraktionschef von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, hat sich für eine Arbeitspflicht für Langzeitarbeitslose ausgesprochen. Wie der Politiker am Donnerstag im Interview mit der Bild sagte, solle die Maßnahme Langzeitarbeitslosen beim Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt helfen.
„Fordern und Förden ist der richtige Ansatz, den wir auch in Deutschland ausbauen müssen.“ Es gehe ihm dabei vor allem um gemeinnützige Arbeiten wie zum Beispiel Laubfegen oder Müllsammeln. Auch der CDU-Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus, Burkard Dregger, befürwortete den Vorschlag. Er unterstütze Modelle, die die Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen in das Arbeitsleben erleichterten.
Dänische Sozialdemokraten rechtfertigen Maßnahme
Hamburgs CDU-Vorsitzender Christoph Ploß verwies in diesem Zusammenhang auf einen Gesetzesentwurf aus Dänemark. Dieser sieht vor, schlecht integrierte Einwanderer durch eine Arbeitspflicht stärker in die Gesellschaft einzubeziehen. Der dänische Arbeitsminister Peter Hummelgaard führte laut AFP bei der Vorstellung der Gesetzesvorlage am Mittwoch aus, dies könne eine Tätigkeit am Strand sein, bei dem man Zigarettenstummel oder Plastik aufsammelt oder auch eine Hilfsarbeit in einem Unternehmen.
„Zu viele Jahre lang haben wir vielen Menschen einen schlechten Dienst erwiesen, indem wir nichts von ihnen verlangt haben“, sagte die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen (Sozialdemokraten) bei der Pressekonferenz. (fw)
