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Marc Jongen, ESN Fraktion

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ESN-Fraktion, Europa der souveränen Nationen

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Mit dem Zerfall des Assads-Regimes wächst Ankaras Macht. Doch nicht nur Erdogan mischt in Syrien mit. Der Region droht ein Flächenbrand, den auch die Charmeoffensive der HTS-Rebellen nicht verhindern kann. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nimmt am 19. Dezember 2024 in der ägyptischen Hauptstadt Kairo am Gipfeltreffen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit der Acht Entwicklungsländer (D-8) teil. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan in Kairo: Er greift nach dem Osmanischen Erbe. Foto: picture alliance / Anadolu | Turkish Presidency/Handout

Alle Augen blicken auf Ankara

Mit dem Zerfall des Assads-Regimes wächst Ankaras Macht. Doch nicht nur Erdogan mischt in Syrien mit. Der Region droht ein Flächenbrand, den auch die Charmeoffensive der HTS-Rebellen nicht verhindern kann.

Felix Hagen
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Kommentare – 21. Dezember 2024 7:54

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Verjagt vom russischen Angriffskrieg verlassen auch viele nicht Ukrainer das Land. Sie genießen jedoch jetzt nicht mehr automatisch Schutz in der EU.

Urteil entzieht geflüchteten Nicht-Ukrainern den Schutz in der EU

Der Europäische Gerichtshof stärkt die Handlungsfreiheit der EU-Staaten: Nicht-Ukrainer, die zum Zeitpunkt der russischen Invasion nur befristet in der Ukraine lebten, können den Schutzstatus verlieren.

JF-Online
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Kommentare – 20. Dezember 2024 14:00

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Wollte die Sekt-Korken knalle laßen: Burgenlands Regierungschef Hans Peter Doskozil (SPÖ): Foto: picture alliance / HANS KLAUS TECHT / APA /

SPÖ kaufte 200.000 Flaschen Sekt – Kellerei trotzdem pleite

Prickelnde SPÖ-Affäre im Burgenland: 200.000 Flaschen Sekt, 800.000 Euro Steuergeld – und trotzdem pleite. Ein „Scherbenhaufen“ der Landespolitik?

JF-Online
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Kommentare – 19. Dezember 2024 16:33

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Mario Kunasek

Auf Jörg Haiders Spuren: Warum Mario Kunasek blaue Geschichte schreibt

Ein FPÖ-Politiker wird neuer Regierungschef der Steiermark. Der ruhige Stratege führt eine blau-schwarze Koaltion an – ein Meilenstein für die Freiheitlichen. Zwischen Super Mario und Kunibär – wer ist Mario Kunasek?

Rene Rabeder
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Kommentare – 19. Dezember 2024 10:02

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) schüttelt dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan die Hand – an den Big Boss vom Bosporus wird nun eine weiter Milliarde Euro fließen, damit er Asylbewerber aus Syrien fernhält

So viel Geld bekommt Erdogan für die Versorgung von Flüchtlingen

Für den Boss am Bosporus klingeln wieder die Kassen: Die EU-Kommission verspricht finanzielle Hilfe, sollte sich Präsident Erdogan um syrische Asylbewerber kümmern.

JF-Online
5
Kommentare – 18. Dezember 2024 13:12

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In Hamburg gibt es aktuell rund 1.500 Personen, die ausreisepflichtig sind, aber wegen eines fehlenden Passes nicht abgeschoben werden. Das erklärte der rot-grüne Senat auf AfD-Anfrage. Deutschkurs mit Problemen.

Weil eine Frau unterrichtete: Asylbewerber verweigerte Deutschkurs

Ein Migrant weigerte sich, von einer Frau unterrichtet zu werden. Ein ÖVP-Politiker zeigt sich verärgert und fordert Respekt für weibliche Autorität. Und droht mit ernsten Konsequenzen.

JF-Online
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Kommentare – 17. Dezember 2024 17:00

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Wahlmanipulation in Rumänien? EU-Verfahren gegen TikTok eingeleitet

Wurde die rumänische Wahl von TikTok beeinflußt? Die EU-Kommission ermittelt wegen möglicher Einmischung aus dem Ausland. Im Fokus: politische Werbung und die Rolle der Plattform-Algorithmen.

JF-Online
13
Kommentare – 17. Dezember 2024 16:25

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Die stv. Bundessprecherin und Energieministerin Leonore Gewessler droht in einer ihrer letzten Amtshandlungen den Nachbarn. FOTO: APA/GEORG HOCHMUTH

Österreich: Warum eine grüne Ministerin Deutschland verklagen will

Klima- und Energieministerin Leonore Gewessler fordert das Ende der deutschen Gasspeicherumlage, die Gas in Österreich verteuert. Bei weiterem Widerstand prüft sie eine Klage vor dem EuGH.

JF-Online
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Kommentare – 17. Dezember 2024 16:00

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Ermittler untersuchen den Ort, an dem Kirillow ums Leben kam

Ukrainischer Geheimdienst steckt hinter Anschlag auf russischen General Kirillow

In Moskau explodiert ein Sprengsatz. Der russische General Igor Kirillow kommt ums Leben. Er war im Visier des ukrainischen Geheimdienstes SBU. Das russische Außenministerium reagiert.

JF-Online
38
Kommentare – 17. Dezember 2024 15:00

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Fordert den Westen auf, die Sanktionen gegen Syrien zu beenden: Islamisten-Chef Mohammed al-Golani. Foto by Balkis Press/ABACAPRESS.COM

Heimkehr von Syrern: Islamisten-Führer stellt Bedingungen

Der HTS-Chef al-Golani fordert die Aufhebung von Sanktionen, um die Rückkehr syrischer Flüchtlinge zu ermöglichen. Gleichzeitig setzt er auf den Wiederaufbau von Beziehungen zu Großbritannien und eine Einigung zwischen Staat und Religionsgemeinschaften.

JF-Online
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Kommentare – 17. Dezember 2024 14:23

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President of Argentina Javier Milei during the political event organized by the governing party Fratelli D'Italia called Atreju 2024 at the Circo Massimo in Rome, Italy on December 14, 2024. Photo by Iacobucci Marco/IPA/ ABACAPRESS.COM

Milei gelingt in Argentinien die Wirtschaftswende

Der rechtslibertäre Präsident kann neue Erfolge feiern. Ein Jahr nach seiner Amtsübernahme bekommt die Wirtschaft die Kurve und die Erholung nimmt Fahrt auf. Das BIP ist im dritten Quartal kräftiger als erwartet gewachsen. Auch andere Eckdaten entwickeln sich positiv.

JF-Online
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Kommentare – 17. Dezember 2024 11:54

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Die Gedenktafel für Stalin hängt seit 1949 in Wien. Geht es nach der SPÖ, soll das auch so bleiben. Foto: Wikipedia / C.Stadler/Bwag , CC BY-SA 4.0,

Gedenktafel für Stalin in Wien: Sozialdemokraten und Grüne gegen Entfernung

SPÖ und Grüne blockieren die Entfernung einer Stalin-Gedenktafel in Wien-Meidling – ein „moralischer Tiefpunkt“, wettert die FPÖ. Die Debatte heizt sich weiter auf, auch durch die pikante Stalin-Vergangenheit des SPÖ-Chefs.

JF-Online
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Kommentare – 17. Dezember 2024 9:51

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In Rom stellt Argentiniens Präsident Javier Milei einen Zehn-Punkte-Plan für eine „rechte Internationale“ auf. Was hat das mit Vladimir Lenin zu tun? Die JUNGE FREIHEIT hat seine Rede übersetzt. Javier Milei, Präsident von Argentinien, nimmt an der Atreju-Veranstaltung, der Party der Brüder Italiens im Circus Maximus, am 13. Dezember 2024 in Rom, Italien, teil. Die 25. Ausgabe der Atreju, der Party der Brüder Italiens, findet im Circus Maximus in Rom statt. Argentiniens Präsident Javier Milei hält im Circus Maximus in Rom eine Brandrede für die Freiheit. Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com | Domenico Cippitelli

Das ist Mileis Zehn-Punkte-Plan für eine „rechte Internationale“

In Rom stellt Argentiniens Präsident Javier Milei einen Zehn-Punkte-Plan für rechte und libertäre Bewegungen auf. Was hat das mit Lenin zu tun? Die JUNGE FREIHEIT dokumentiert seine Rede ungekürzt auf Deutsch.

JF-Online
21
Kommentare – 16. Dezember 2024 17:52

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Das Schiff Geo Barents im Einsatz zur Seenotrettung

Deswegen gibt Ärzte ohne Grenzen ein Schiff der Seenotrettung auf

Seit 2021 war sie im Einsatz, nun soll Schluß sein: Ärzte ohne Grenzen stellt den Betrieb der „Geo Barents“ ein. Mit dem Schiff brachte die Organisation seit 2021 tausende Migranten als Seenotrettung nach Europa. Was hat das mit der Politik der rechten italienischen Regierung zu tun?

JF-Online
3
Kommentare – 16. Dezember 2024 12:58

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Syrer feiern bei einer Kundgebung, ausgelassen das Ende des Assad-Regimes. Wollen sie jetzt in ihre Heimat zurück? Foto:picture alliance / Jochen Tack | Jochen Tack

Wien will jedem Syrer 1.000 Euro für die Heimreise zahlen

Österreich bietet Syrern bis zu 1.000 Euro für die Heimreise – die Kritik daran reicht von „unmoralisch“ bis „zu wenig konsequent“. Was Kirche und die FPÖ stattdessen fordern.

JF-Online
4
Kommentare – 16. Dezember 2024 10:58

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Das Bild zeigt Aufständische in Syrien, die den Sturz Assads feiern.

Syrien zwischen Chaos und Neuanfang

In Syrien überschlagen sich die Ereignisse. Islamistische Milizen stürzen die Regierung, Machthaber Assad flüchtet. Was bedeutet das für die internationale Sicherheit und für die Exilanten in Deutschland?

Marc Zoellner
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Kommentare – 15. Dezember 2024 16:17

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Auf einem Boot sitzen viele afrikanische Migranten – sie kommen nachts an der spanisch-kanarischen Insel El Hierro an. Viele Spanier, unter anderem die Regierung, sind nach wie vor davon angetan

„Antirassistische“ Spanier und das Migrationsproblem

Spaniens Regierung plant die Masseneinbürgerung von Migranten. Hunderttausende sollen einen spanischen Paß bekommen, um den Fachkräftemangel und die Überalterung zu bekämpfen. Doch Ökonomen warnen, und die rechte Vox-Partei versucht, das Ruder herumzureißen.

Daniel Holfelder
8
Kommentare – 15. Dezember 2024 13:50

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Sind jetzt Landskeute: Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und der Präsident Argentiniens, Javier Milei. Foto: REUTERS/Guglielmo Mangiapane

„Milei grazie“: Meloni macht Argentiniens Präsidenten zum Italiener

Javier Milei bekommt die italienische Staatsbürgerschaft. Der argentinische Präsident nutzt seine italienischen Wurzeln für einen diplomatischen Schritt, der die Beziehungen zwischen Italien und Argentinien stärken soll.

JF-Online
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Kommentare – 14. Dezember 2024 16:12

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In Paris stehen der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskyj, der französische Präsident Emmanuel Macron und der künftige US-Präsident Donald Trump, alle gekleidet in schwarze Anzüge, nebeneinander. Macron macht "Daumen hoch", Selenskyj schaut zur Seite, Trump grinst. Wie werden diese drei Herren über die Zukunft der Ukraine entscheiden

Welches Schicksal erwartet die Ukraine?

Die russische Armee stößt vorwärts ins Land, die Ukrainer kämpfen um jeden Meter und der Westen ist sich unsicher, wie weit seine Unterstützung gehen soll. Werden die von Trump angekündigten Verhandlungen Frieden bringen können? Und welche Sicherheitsgarantien erhält die Ukraine. Ein Kommentar.

Ferdinand Vogel
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Kommentare – 14. Dezember 2024 10:02

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Die schwedische stellvertretende Ministerpräsidentin und Energieministerin Ebba Busch (Christdemokraten) schaut grimmig in die Ferne, im Hintergrund ist die Flagge Schwedens zu sehen. Dank dem deutschen Kernkraft-Ausstieg kämpft Südschweden mit horrenden Strompreisen

Darum ist die schwedische Energieministerin wütend auf Deutschland

Schwedens Energieministerin wirft Deutschland eine komplett verfehlte Energiepolitik vor. Denn die treibt auch die schwedischen Energiepreise nach oben. Das nordische Land will gegensteuern.

JF-Online
8
Kommentare – 13. Dezember 2024 14:15

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Die ÖVP kündigt in Wien Abschiebepläne für Syrer an, meldet sich aber zeitgleich kleinlaut aus Brüssel. Statt harter Linie gibt es nur Gespräche über freiwillige Rückkehr. Die EU rechnet indes mit einer neuen Flüchtlingswelle. Der österreichische Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) droht mit einer Blockade des EU-Asylgipfels.

Abschiebeprogramm für Syrer? ÖVP rudert schon zurück

Die ÖVP kündigt in Wien Abschiebepläne für Syrer an, meldet sich aber zeitgleich kleinlaut aus Brüssel. Statt harter Linie gibt es nur Gespräche über freiwillige Rückkehr. Die EU rechnet indes mit einer neuen Flüchtlingswelle.

JF-Online
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Kommentare – 13. Dezember 2024 11:02

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Der designierte US-Präsident Donald Trump am Donnerstag bei seiner Ansprache anläßlich der Auszeichnung zur „Persönlichkeit des Jahres“ durch das „Time“-Magazin.

Trump verurteilt Beschuß Rußlands durch die Ukraine

Mit US-Raketen beschießt die Ukraine derzeit militärische Stellungen in Rußland. Für den baldigen Präsidenten Trump ein No-Go. Doch wie sieht sein Friedensplan aus?

JF-Online
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Kommentare – 13. Dezember 2024 0:04

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Der künftige US-Präsident Donald Trump (2. v. r.) wird die US-Außenpolitik neu gestalten; erste Gespräche mit Frankreichs Präsident Emanuel Macron (m.) und Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskiyj (2. v. l.) gab es schon.

Wie die US-Außenpolitik unter Donald Trump aussehen könnte

Der Pulverdampf des US-Wahlkampfes ist längst verflogen. Wie das künftige Kabinett von Donald Trump Gestalt annimmt, tut es auch die zu erwartende Außenpolitik. Die birgt für die Welt eine Reihe von Chancen; wenn im Weißen Haus alte Fehler vermieden werden. Eine Einschätzung.

Georg Menz
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Kommentare – 12. Dezember 2024 16:50

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Auch unter der Labour-Regierung werden Pubertätsblocker in Großbritannien verboten. Die britische Öffentlichkeit sieht sie als Bedrohung für Kinder. Woher kommt die parteiübergreifende Einigung? Der britische Gesundheitsminister Wes Streeting verläßt Downing Street: Der Labour-Politiker verbietet Pubertätsblocker auch weiterhin. Foto: picture alliance / empics | Lucy North

Deshalb verbietet Großbritannien Pubertätsblocker

Auch unter der Labour-Regierung werden Pubertätsblocker in Großbritannien verboten. Die britische Öffentlichkeit sieht sie als Bedrohung für Kinder. Woher kommt die parteiübergreifende Einigung?

Martin Voigt
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Kommentare – 12. Dezember 2024 16:30

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HTS (Hayaat Tahrir Al Sham)-Führer Ahmed Al-Shara, auch bekannt als Abu Muhammad Al-Jolani, Kommandeur der Operationsabteilung der bewaffneten syrischen Opposition, bei einer Rede in der Großen Umayyaden-Moschee, nachdem seine Truppen den Einzug in die Hauptstadt und den Sturz von Bashar Al-Assad verkündet hatten, in Damaskus, Syrien, am 8. Dezember 2024. Führer der HTS-Gruppe Abu Muhammad al-Dschaulani spricht zu seinen Anhängern. Foto: picture alliance / abaca | Balkis Press/ABACA

HTS – Die lächelnden Terroristen

In weiten Teilen Syriens übernimmt Abu Muhammad al-Dschaulani die Kontrolle. Seine Terrorgruppe HTS ist bestens vernetzt. Die Gotteskrieger mit PR-Schulung sind nicht zu unterschätzen. Eine Analyse von Ferdinand Vogel.

Ferdinand Vogel
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Kommentare – 12. Dezember 2024 14:18

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