Haus der Abgeordneten des Thüringer Landtages: Asylbewerber kommen Foto: dpa
Thüringen0

Abgeordnete sollen Asylbewerbern weichen

Die AfD-Thüringen hat den Vorschlag der Erfurter Stadtverwaltung unterstützt, wonach die Thüringer Landtagsabgeordneten ihre Wohnungen für Asylbewerber räumen sollten. Neben Schleswig-Holstein hatte die rot-rot-grüne Landesregierung Thüringens einen Winterabschiebestopp verhängt. mehr »
Omar Habibzada: Kritik an Polizei Foto: dpa
Nach Razzia75

Bremen: Muslime kritisieren Polizeieinsatz

Nach der Durchsuchung einer Moscheegemeinde in Bremen hat der federführende Verein „Islamisches Kulturzentrum“ schwere Vorwürfe gegen die Polizei erhoben. Die Polizei habe die Moschee mit Stiefeln betreten. Zudem seien Spürhunde durch die Moschee geführt worden. „Unsere Moschee wurde entweiht.“ mehr »
Stein des Anstoßes: Parole in Neuss Foto: picture alliance/dpa

Er ist wieder da

Die nationalsozialistische Vergangenheit holt Deutschland immer wieder ein. Auch 70 Jahre nach seinem Tod sorgt Adolf Hitler noch für Aufregung. In Neuss rief der einstige Diktator nun den polizeilichen Staatsschutz auf den Plan. Oder genauer gesagt, sein Name. Denn der fand sich plötzlich auf einer Hauswand. mehr »
Ben Hodges: Bundeswehr soll sich stärker engagieren Foto: dpa

US-General kritisiert deutsche Streitkräfte

Der Oberbefehlshaber der US-Armee in Europa hat den Zustand der Bundeswehr scharf kritisiert. Die Einsatzbereitschaft der Truppe lasse zu wünschen übrig, sagte Generalleutnant Ben Hodges. Mit Blick auf den Nationalsozialismus sagte er, es sei „an der Zeit, den Ballast hinter sich zu lassen und mehr Führungsverantwortung zu zeigen“. mehr »
Casa-Pound-Anhänger: Wohin geht Italiens Rechte? Foto:  picture alliance/ZUMA Press
Meinung30

Italienischer Holzweg

Die italienische Rechte hat mit einer Großkundgebung für Furore gesorgt und intensiviert offenbar die Zusammenarbeit mit Neofaschisten. Die Erfolgsaussichten sind ungewiß. Für Deutschland ist diese Bewegung aus mehreren Gründen kein Vorbild. Ein Kommentar von Lukas Steinwandter. mehr »
Wolfgang Schäuble: Der Soli soll abgeschafft werden. Irgendwann mal. Foto: dpa
Meinung23

Die Steuerzahler werden weiter verschaukelt

Die CDU hat großspurig angekündigt, den Soli-Zuschlag abzuschaffen. Also irgendwann mal. Vielleicht 2020. Oder erst 2030. Oder auch gar nicht. Machen wir uns nichts vor: Eher legt der Hund einen Wurstvorrat an, als daß Politiker auf eine Steuer verzichten. Ein Kommentar von Michael Paulwitz. mehr »
Sebastian Edathy: Wer bekommt das Geld? Foto: dpa
Nach Prozeß51

Kinderschützer wollen kein Geld von Edathy

Der Kinderschutzbund Niedersachsen hat sich geweigert, Geld vom früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy anzunehmen. Der Ex-Politiker war am Montag bei der Einstellung des Kinderpornoverfahrens gegen ihn dazu verpflichtet worden, 5.000 Euro an die Kinderschützer zu zahlen. mehr »