Grenzkontrolle
Kontrolle an der deutsch-österreichischen Grenze Foto: picture alliance/Sven Hoppe/dpa
Pläne der Bundesregierung

Deutsche Grenzen sollen bis Mitte Juni wieder offen sein

BERLIN. Deutschland will seine wegen der Corona-Krise geschlossenen Grenzen laut einem Medienbericht schrittweise wieder öffnen. Nach Angaben der Bild-Zeitung habe Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVO) wegen der Grenzfrage telefoniert. Demnach sollen die Grenzkontrollen schon zeitnah durch stichprobenartige Kontrollen ersetzt werden. Ab dem 15. Juni könnten die Kontrollen laut dem Blatt dann ganz wegfallen.

Merkel habe ihre Hoffnung geäußert, schon im Juni könne zwischen Deutschland und Frankreich wieder ein normaler Grenzverkehr herrschen. Frankreich, das mehr Corona-Tote als Deutschland verzeichnet, sei derzeit noch nicht so weit.

Dieser Plan stimme mit dem Vorhaben der EU überein, wonach zunächst Staaten mit ähnlichen Infektionszahlen ihre Grenzen wieder öffnen dürfen. Zugleich müsse jedoch darauf geachtet werden, daß die Fallzahlen nicht wieder in die Höhe schnellten. In der vergangenen Woche hatte Österreich wegen ausbleibender Einnahme aus dem Tourismusgeschäft für eine rasche Rückkehr zu offenen Grenzen plädiert.

Ziel ist Unterbrechung der Infektionskette

Ähnliche Forderungen kommen auch aus den Reihen der CDU. Zwölf Abgeordnete aus Bundestag und Europaparlament hatten ebenfalls in der vergangenen Woche ein Ende der Grenzkontrollen verlangt.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat zuletzt angeordnet, die Kontrollen an den deutschen Außengrenzen wegen der Corona-Krise bis Mitte Mai zu verlängern. Gleiches gilt für Flüge aus Spanien und Italien. Ziel sei es, die Infektionsgefahren durch das Coronavirus weiter einzudämmen und Infektionsketten zu unterbrechen.

Grenzübertritt nur mit triftigem Grund möglich

Seit dem 20. März ist der Grenzübertritt nur noch an bestimmten Übergangsstellen und nur unter gewissen Voraussetzungen (fester Wohnort, Arbeitsstelle) oder mit einem triftigen Grund (ärztliche Behandlung, Einreise zum Ehepartner) erlaubt. Der Grenzüberschreitende Warenverkehr ist davon nicht betroffen. Die Kontrollen waren Mitte April schon einmal für drei Wochen verlängert worden.

Durch die Maßnahmen sind nicht nur die Asylzahlen stark zurückgegangen, sondern es wurden auch vermehrt illegale Einreisen unterbunden. Schon bei früheren zeitlich begrenzten Grenzkontrollen wie zum G7-Gifpel griff die Bundespolizei Tausende zur Fahndung ausgeschriebene Personen auf und wies zahlreiche nicht zuzugsberechtige Migranten an den Grenzen ab. Die AfD fordert deshalb, die Grenzkontrollen nach dem Ende der Corona-Krise beizubehalten. (krk/ag)

Kontrolle an der deutsch-österreichischen Grenze Foto: picture alliance/Sven Hoppe/dpa

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