Relocation-Center in Italien
Relocation-Center in Italien: Ungarn, Polen und weitere Staaten verweigerten die Aufnahme Foto: picture alliance / AP Photo

Quotenregelung gescheitert
 

Deutschland schließt Umverteilung von Asylbewerbern ab

BERLIN. Deutschland sieht seine Pflicht bei der Aufnahme von Asylbewerbern aus Griechenland und Italien als erfüllt an. Die Umverteilung sei mittlerweile „weitgehend abgeschlossen“, erklärte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums gegenüber der Welt. In den kommenden Wochen werde es nur noch vereinzelt Überstellungen geben, die im vergangenen Jahr nicht mehr möglich gewesen seien.

Der sogenannte „Emergency Relocation Mechanism“ war offiziell bereits am 26. September 2017 ausgelaufen. Deutschland hat bislang 10.273 Asylbewerber über das Verfahren aufgenommen.

Ursprünglich sollten 160.000 Asylbewerber umverteilt werden

Die EU-Innenminister hatten im September 2015 die Umverteilung von 120.000 Asylbewerbern beschlossen. Sie sollten nach einem Quotensystem aus den stark belasteten Hauptankunftsländern Italien und Griechenland in die anderen Mitgliedstaaten gebracht werden. Ein zweiter Beschluß sah vor, bis September vergangenen Jahres 160.000 Asylsuchende umzuverteilen.

Polen und Ungarn weigerten sich, Asylbewerber unter diesen Bedingungen bei sich aufzunehmen, was zum Streit auf EU-Ebene führte. Fast alle restlichen EU-Staaten blieben weit hinter der Quote zurück. Von den mehr als 100.000 Asylbewerbern des ersten EU-Beschlusses wurden am Ende 33.000 Personen umverteilt. Deutschland hatte 27.000 Menschen seine Aufnahme zugesagt, tatsächlich kamen nicht einmal halb so viele.

Deutschland nahm die meisten Personen auf

Das Bundesinnenministerium begründet die geringere Aufnahmezahl damit, daß deutlich weniger Zuwanderer als erwartet die Kriterien für eine Umverteilung erfüllt hätten. An dem Umverteilungsprogramm konnten nur Personen teilnehmen, die aus Herkunftsstaaten mit einer Asylchance von mehr als 75 Prozent stammen.

Dem Ministerium zufolge hat Deutschland im europäischen Vergleich „mit großem Abstand die meisten Personen aufgenommen“. Von den 10.273 Zuwanderern waren 4.902 aus Italien, aus Griechenland kamen 5.371. Im Dezember hat die Bundesrepublik Italien noch 503 Asylsuchende abgenommen, Griechenland 39. Im Januar waren es aus beiden Ländern acht. (ha)

Relocation-Center in Italien: Ungarn, Polen und weitere Staaten verweigerten die Aufnahme Foto: picture alliance / AP Photo
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