Zensur in Deutschland: Von „Compact“ und der Kontinuität der Willkür
Zensur in Deutschland: Von „Compact“ und der Kontinuität der Willkür
Zensur in Deutschland: Von „Compact“ und der Kontinuität der Willkür
Eine Zeitung hinter einem Vorhängerschloß: Das „Compact“-Verbot reiht sich ein staatliche Willkür vergangener Tage Foto: Adobestock Grafik: JF (Symbolbild)
Das „Compact“-Verbot ist nur ein Symptom eines gesellschaftlichen Umbaus. Dabei sollten Politiker aus der Geschichte gelernt haben, daß Autoritarismus gegen Oppositionelle nie dauerhaft funktioniert. Ein Kommentar von Thorsten Hinz.
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Ich bitte hiermit um Verzeihung (wohl hauptsächlich auch mich), dass ich ehemals Stammwähler der FDP war.
Aber damals konnte diese Partei auch noch aufrecht stehen und ggf. freiwillig auf Macht verzichten.
Und die Ansichten/Aktivitäten einer Frau St.-Z., waren – zumindest mir – damals einfach nicht bekannt.
Vergessen wir es nicht, ohne die Duldung durch die FDP wäre das alles nicht möglich, die Führungsriege der FDP macht diese Partei zum Steigbügelhalter und nützlichen Idioten von SPD und Grünen und geben wir uns keinen Illusionen hin, mit CDU/CSU an Stelle der FDP in Regierungsverantwortung wäre gar nichts anders!
Altparteien-Clan abwählen!
X AfD = Notwehr
Wie der Kommunismus sieht sich die Demokratie als das Endstadium der Geschichte. Als ursozialistische Utopie (Goethe: «Gesetzgeber oder Revolutionäre, die Gleichheit und Freiheit zugleich versprechen, sind Phantasten oder Scharlatane») muß sie zwangsläufig immer totalitärer werden, weil kein einziger ihrer Glaubenssätze rational beweisbar ist.Und im Hintergrund droht eh bald das totale Abkacken der mit real 20 Billionen des total kaputten Euro verschuldeten Mulitikulti BRD. Also werden ihre Funktionäre immer totalitärer! „Jede Demokratie endet im Polizeistaat!“ Nicolas Gomez Davila (und im Bürgerrkrieg).
Christian Friedrich Daniel Schubart war mir in meinem Leben immer präsent. Von 1975 bis 1978 lebte ich in Ludwigsburg-Eglosheim und hatte den täglichen Blick auf den Hohenasperg. Dort saßen damals der eine oder andere RAF-Terrorist ein und später der Tennis-Vater Peter Graf. Aber Schubart war im Geiste immer zugegen.
Das Gerichtsverfahren Compact GmbH, vertreten durch GF Jürgen Elsässer ./. Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch Nancy Faeser wird für uns alle zum Lackmustest, ob dieses Grundgesetz noch für uns einen Wert besitzt. Unterliegt Elsässer, sind den weiteren Verboten Tür und Tor geöffnet: JF, Tichy, Reitschuster. Wehe den Opfern!
Ich glaube, daß Faeser tatsächlich davon überzeugt ist, etwas Gutes und Richtiges getan zu haben, und noch dafür gelobt werden will, daß sie einen juristischen Kniff gefunden hat, Compact zu verbieten, obwohl es das Zensurverbot gibt. Diese grundsätzlichen historischen, politologischen und soziologischen Überlegungen sind ihr fremd bzw. sieht sie jene durch ihr Handeln nicht berührt.
Es ist das Wesen einer jeden Diktatur, daß sie sich für den Kämpfer für das Gute hält. Wer sich andersherum für den Kämpfer für das Gute hält, sieht sich berechtigt, ja aufgefordert, dieses Gute durchzusetzen, wo immer es ihm möglich ist; Methoden sind da nur auf ihre Praktikabilität hin zu prüfen. Die Moral ist ja mit einem, was soll man da nach der Statthaftigkeit der Mittel fragen?!
Den Verfassungsstaat ins Gegenteil verkehren? Die Verfassung der BRD, das Grundgesetz, sieht ausdrücklich vor, Feinden der freiheitliche- demokratischen Grundordnung Grundrechte zu entziehen, wozu auch Vereinsverbote gehören. Maßnahmen dieser Art unterliegen richterlicher Kontrolle, die zur Zeit erfolgt.
Aber! Aber! Dem „Kampf gegen Rechts“, also allem was rechts von SPD-Grün-Linke steht muss alles untergeordnet werden. Die CDU/CSU hat’s nur noch nicht begriffen, daß sie auch noch an die Reihe kommt.
Genau so ist es. Spätestens wenn sie in Bautzen einsitzem, werden sie es begreifen. Aber dann ist es halt zu spät.
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Eine Zeitung hinter einem Vorhängerschloß: Das „Compact“-Verbot reiht sich ein staatliche Willkür vergangener Tage Foto: Adobestock Grafik: JF (Symbolbild)
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