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17. November 2022

Kommentar ·

Nancy Faeser (SPD), Bundesinnenministerin, und Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, nehmen an der Vorstellung Verfassungsschutzbericht 2021 vor der Bundespressekonferenz teil und beantworten Fragen von Journaliste

Der bigotte Herr Haldenwang

Wenn friedliche Bürger gegen Corona-Einschränkungen demonstrieren, „delegitimieren“ sie den Staat, wenn selbsternannte Klimaschützer Ministerien stürmen, erweisen sie dem System Respekt. Verfassungsschutz-Chef Haldenwang ist mittlerweile von allen guten Geistern verlassen.

Henning Hoffgaard
27
Kommentare – 17. November 2022 17:53

Deutschland ·

Die Raffinerie PCK Schwedt ist einer der wichtigsten Ölversorger im Osten

Bundesregierung warnt vor Rohöl-Knappheit

Ab Anfang Dezember soll kein russisches Rohöl mehr in Deutschland ankommen. Nun warnt die Bundesregierung von Engpässen und steigenden Preisen. Betroffen wäre besonders Ostdeutschland.

JF-Online
5
Kommentare – 17. November 2022 17:30

Literatur ·

Spielerisch referiert der Historiker Karlheinz Weißmann zur Geschichte der politischen Symbole in der Bibliothek des Konservatismus (BdK) – doch was hat ein Einhorn mit seinem Vortrag zu tun?

„Lexikon politischer Symbole“: Die Sache mit dem Einhorn

JF-Autor Karlheinz Weißmann verwandelt in der Bibliothek des Konservatismus das umfassende Thema „politische Symbole“ in lebensnahen Stoff, der zum Schmunzeln einlädt. Die Scherzfrage des Abends: Wieso symbolisiert das Einhorn sowohl den schottischen Nationalismus als auch die LGBT-Bewegung?

Florian Werner
4
Kommentare – 17. November 2022 17:04

Kommentar ·

Saskia Esken, SPD-Bundesvorsitzende, spricht bei der Eröffnung vom SPD-Debattenkonvent. Themen des Debattenkonvents sind u.a. die Digitalisierung, der Kampf gegen den Klimawandel und die Zeitenwende in der internationalen Ordnung.

Ohne jeden Anstand

Schamlos versuchte die SPD, Kapital aus dem Brand einer Asylunterkunft in Mecklenburg-Vorpommern zu schlagen. Doch es gab keinen rechtsextremen Anschlag. Hätte Saskia Esken noch etwas Anstand, würde sie sich entschuldigen. Hat sie aber nicht. Ein Kommentar.

Michael Paulwitz
15
Kommentare – 17. November 2022 16:34

Deutschland ·

Andreas Kalbitz (parteilos), spricht auf einer Demonstration unter dem Motto "Nord Stream 2 endlich öffnen" gegen die Energiepolitik der Bundesregierung. Der Protest der Demonstration richtete sich erneut auch gegen die Russland-Sanktionen der EU im russischen Angriffskrieg.

Kalbitz erleidet erneut Niederlage gegen AfD

Andreas Kalbitz bleibt auch weiterhin aus der AfD ausgeschlossen. Das Berliner Kammergericht lehnt eine entsprechende Klage des Politikers am Mittwoch ab. Auch innerparteilich gibt es nach JF-Informationen keine Mehrheit für eine Rückkehr.

JF-Online
14
Kommentare – 17. November 2022 15:41

Ausland ·

Ukraines. Präsident Volodymyr Selenskyj bestreitet jede Verantwortung für den Raketeneinschlag in Polen

Rakete auf Polen: Selenskyj rudert etwas zurück

Obwohl seine Verbündeten sicher sind, eine ukrainische Rakete habe Polen getroffen, beharrte Präsident Selenskyj auf Rußland als Verursacher. Von „Verschwörungstheorie“ ist die Rede. Am Donnerstag ruderte er etwas zurück.

JF-Online
29
Kommentare – 17. November 2022 15:10

Streiflicht ·

Leerer Bundestag: In Thüringen kam der Beschluß gegen Gender-Sprache durch eine Mehrheit aus Mehrheit aus CDU, AfD und Unabhängigen zustande

Thüringen: Phantasie für neue Mehrheiten

Thüringens Landtag erteilt Gender-Sprache eine Absage. Mit dem Beschluß wird explizit die Machtfrage gestellt und Phantasie frei, was es bedeutete, Mehrheiten in Deutschland entstehen zu lassen, die tragfähig für eine andere Politik werden. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein.

Dieter Stein
8
Kommentare – 17. November 2022 14:54

Deutschland ·

Friedrich Merz (CDU), CDU-Bundesvorsitzender und Unionsfraktionsvorsitzender im Bundestag spricht während des Landesparteitags der CDU Baden-Württemberg auf der Bühne des Messegeländes. Nun kritisiert er Lauterbach.

CDU-Chef wirft Lauterbach Alarmismus vor

Breitseite vom CDU-Chef gegen Karl Lauterbach. Merz hat vom „sirenenhaften Alarmismus“ des Gesundheitsministers genug und fordert, die Pandemie bald für beendet zu erklären.

JF-Online
1
Kommentare – 17. November 2022 14:17

Gesellschaft ·

Sich die Hand reichen und Verständnis entgegenbringen: Penny warnt vor weiteren Rissen in der deutschen Gesellschaft

Penny landet Erfolg mit emotionalem Spot gegen Spaltung der Gesellschaft

Die Supermarktkette Penny appelliert in ihrem neuen Werbespot an die deutsche Bevölkerung, trotz unterschiedlicher politischer Standpunkte zusammenzuhalten. Die Risse in der Gesellschaft seien bereits spürbar. Das Video mit mehr als 3,4 Millionen Aufrufen stößt auf emotionale Reaktionen.

JF-Online
13
Kommentare – 17. November 2022 12:51

Deutschland ·

Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang (CDU): „Letzte Generation“ stelle die freiheitliche demokratische Grundordnung nicht in Frage

Verfassungsschutz-Chef Haldenwang lobt „Letzte Generation“

Sie greifen Ministerien an, lösen falsche Feueralarme aus, blockieren immer wieder Rettungswagen und greifen Parteizentralen an: Nun findet Verfassungsschutzchef Haldenwang lobende Worte für die „Letzte Generation“. Eine Beobachtung komme nicht in Frage.

JF-Online
27
Kommentare – 17. November 2022 12:03

Kommentar ·

Berlins Regierende Bürgermeisterin, Franziska Giffey (SPD): Trotz der Wahlpannen bleibt sie bis zur Neuwajl weiter im Amt

Berlin hat es nicht anders verdient

Der Urnengang zum Berliner Abgeordnetenhaus muß wiederholt werden. Die Pannen-Wahl im September 2021 hatte an erste Gehversuche einer jungen Demokratie irgendwo in einem Entwicklungsland erinnert. Es wird nicht das letzte Desaster bleiben. Ein Kommentar von Sandro Serafin.

Sandro Serafin
13
Kommentare – 17. November 2022 11:04

Deutschland ·

Mit dem "Z"-Symbol pro Rußland: Eine Frau in Serbien beklebt ihre Heckscheibe. In Deutschland ist das verboten.

Unterstützung Rußlands: Lange U-Haft wegen „Z“-Symbol

Weil er mit einem „Z“ den Angriffskrieg Rußlands gegen die Ukraine gebilligt haben soll, sitzt ein Mann in Hamburg seit mehr als einem Vierteljahr in Untersuchungshaft. Jetzt wird Anklage erhoben.

JF-Online
19
Kommentare – 17. November 2022 10:07

Deutschland ·

Die neuen Bürgergeld-Empfänger kommen: Migranten erreichen den Münchner Hauptbahnhof.

Bürgergeld: Deutsche glauben, Arbeit lohnt sich nicht mehr

Eine deutliche Mehrheit der Deutschen ist sich sicher, daß das neue Bürgergeld Sozialhilfe-Empfänger besser stellt als Berufstätige. Bei 3.800 Euro netto für eine Familie kein Wunder.

JF-Online
8
Kommentare – 17. November 2022 9:10

Ausland ·

Trotz juristischer Probleme steigen Donald Trumps Chancen, nach vier Jahren Unterbrechung wieder US-Präsident zu werden. Foto: picture alliance / AP | Alex Brandon

Jetzt steht es fest: Republikaner gewinnen Repräsentantenhaus

Die Republikaner haben die Mehrheit im Repräsentantenhaus gewonnen. Obwohl noch sieben Sitze ausstehen, liegen sie bei der US-Wahl uneinholbar vorn. Auf Präsident Biden kommen zwei schwierige Jahre zu.

JF-Online
2
Kommentare – 17. November 2022 7:19

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