Kommentar · Selbstbestimmungsgesetz: Frau zu werden, ist nicht schwer Jedermann kann jetzt Frau werden; möglich soll das bald durch das neue Selbstbestimmungsgesetz werden. Während Familienministerin Paus und Justizminister Buschmann sich darüber freuen, könnte auf Juristen bald eine Menge Arbeit zukommen. Ein Kommentar von Christian Vollradt.
Wirtschaft · Deutsche verarmen rasant Die Deutschen verarmen laut aktuellem Armutsbericht in hohem Tempo. „Noch nie wurde auf der Basis des amtlichen Mikrozensus ein höherer Wert gemessen und noch nie hat sich die Armut in jüngerer Zeit so rasant ausgebreitet wie während der Pandemie.“
Kommentar · Angebiedert und trotzdem gehaßt Die Personalie Nathanael Liminski sorgt bei Linken für Schnappatmung. Ursprünglich war der Christdemokrat als Kultusminister in Nordrhein-Westfalen im Gespräch. Das ist er zwar nicht geworden, dennoch wettern politische Gegner und Journalisten und wärmen Homophobie-Vorwürfe auf. Und was macht die CDU? Ein Kommentar von Sandro Serafin.
Deutschland · Gehaltserhöhung: Kanzler Scholz überspringt 30.000 Euro-Grenze Die Bundesregierung richtet Sparappelle an die Bürger; und streicht künftig selbst mehr Geld ein. Die Politikerdiäten steigen um gut 300 Euro pro Monat. Davon profitieren alle Bundestagsabgeordneten.
Deutschland · Energiekrise: Kretschmann will mit Tempolimit Abhilfe schaffen Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) wirbt für ein zweijähriges Tempolimit, um die drohenden Gasknappheit abzufedern. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert, statt dessen die Laufzeit von Atomkraftwerken zu verlängern.
Ausland · Stabilität statt Risiko Orbáns Strategie der Nichteinmischung in den Ukraine-Krieg werten hiesige Massenmedien als Kniefall vor Putin. Tatsächlich entspricht die Position aber dem Willen des ungarischen Volkes. Wenn es um die eigene Lebensgrundlage geht, will es kein Risiko eingehen.
Medien · Steinmeier beschwört starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR) in Deutschland stärken. MDR-Intendantin Karola Wille bescheinigt dem hiesigen ÖRR Freiheit und Unabhängigkeit, in Rußland gebe es hingegen Propagandamedien.
Deutschland · Bundesregierung erleichtert Namensänderung für Transsexuelle Transsexuelle sollen Vornamen und Geschlechtseintrag künftig ohne Gutachten vor dem Standesamt ändern lassen können. Wer nach dem bürokratischen Akt den abgelegten Namen oder das frühere Geschlecht der Person nennt, macht sich strafbar.
Interview · „Das Radio des geistigen Widerstands“ Seit wenigen Tagen gibt es mit „Kontrafunk – die Stimme der Vernunft“ den ersten politisch alternativen Radiosender im deutschen Sprachraum. Geschaffen wurde das überraschende Internetprojekt mit Vollprogramm und 20 Redakteuren von dem Profijournalisten Burkhard Müller-Ullrich. Was steckt dahinter? Und kann ein so ambitioniertes Unternehmen auf Dauer überhaupt bestehen?
Deutschland · Polizei im Dauereinsatz wegen Araberclans Zwei rivalisierende arabische Großfamilien, die sich seit mehreren Tagen Massenschlägereien liefern, halten die Polizei in Essen weiterhin in Atem. Bisher wurden mehrere Schlagwaffen, Messer, Macheten, zwei schußbereite Pistolen und ein Elektroschocker sichergestellt.
Politik · Es wird eng für Verfassungsgerichts-Präsident Harbarth Ohne Ernennung zum Honorarprofessor wäre Stephan Harbarth wohl nicht Verfassungsgerichts-Präsident. Der Prozeß ist dubios, Akten und Gutachter werden verheimlicht. Nun könnte es eng für den Merkel-Vertrauten werden.
Deutschland · Die dunkle Seite von Deutschlands neuem Protest-Gesicht Die durch Medien-Auftritte rund um den G7-Gipfel bekannt gewordene Lisa Pöttinger ruft auf Twitter offen zu Gewalt auf. Doch das thematisieren Journalisten wie Dunya Halali, die ihr eine Bühne bieten, nicht.
Deutschland · Erboste Camper: Drosten beim Zelt-Urlaub gemobbt Beim Camping mit seiner Familie in Mecklenburg beschimpfen Dauerbewohner den Virologen Christian Drosten. Als diese sich nicht beruhigen wollen, holt der Corona-Regierungsberater die Polizei.
Deutschland · Was steckt hinter der Verhaftung Michael Ballwegs? „Querdenken“-Gründer Michael Ballweg soll 640.000 Euro Spendengelder privat verwendet haben. Gestern Abend kam der Corona-Kritiker ins Gefängnis. Ein Anwalt der Bewegung sagt, der wahre Grund dafür seien Ballwegs „politische Aktivitäten“.
