Deutschland · AfD nicht im Kontrollgremium für Bundeswehr-Sondervermögen vertreten Erneut hat der Bundestag der oppositionellen AfD die Mitgliedschaft in einem wichtigen Gremium verwehrt. Diesmal geht es um die Kontrolle der zusätzlichen Milliarden für die Bundeswehr.
Kommentar · Lebt wohl, Majestät Mit dem Tod von Königin Elisabeth II. endet nicht nur in Großbritannien eine Epoche. Ihre Majestät waren 70 Jahre lang ein globales Staatsoberhaupt und ein Vorbild an Haltung und Disziplin. Doch die Monarchie ist mehr als die Person auf dem Thron. Ein Nachruf von Christian Vollradt.
Geschichte · „Unseren harten Weg zu einer besseren Zukunft begleiten“ Heute vor hundert Jahren, am 11. August 1922, erklärte der sozialdemokratische Reichspräsident Friedrich Ebert das „Lied der Deutschen“ zur Nationalhymne. Das sind die Verse Hoffmann von Fallerslebens auf die Melodie von Joseph Haydn auch heute, die Hymne mit dem Dreiklang „Einigkeit und Recht und Freiheit“ gehört zu unseren gesetzlich geschützten Staatssymbolen.
Kommentar · Selbstbestimmungsgesetz: Frau zu werden, ist nicht schwer Jedermann kann jetzt Frau werden; möglich soll das bald durch das neue Selbstbestimmungsgesetz werden. Während Familienministerin Paus und Justizminister Buschmann sich darüber freuen, könnte auf Juristen bald eine Menge Arbeit zukommen. Ein Kommentar von Christian Vollradt.
Kommentar · Sieg mit Schönheitsfehlern Tino Chrupalla kann sich weitgehend mit seinem Wunschteam durchsetzen. Sein eigenes Ergebnis ist erstaunlich schwach. Seine Gegner allerdings geben ein trauriges Bild ab. Und schon nach einem Tag brechen alte Konflikte auf. Ein Kommentar von Christian Vollradt.
Geschichte · Man kann sich „eines Gefühls der Überlegenheit nicht erwehren“ Am 19. Juni 1962 stürzen vier „Starfighter“ der noch jungen Bundeswehr ab. Alle Piloten kommen ums Leben. Einen Tag später hätten sie mit einem Formationsflug an der feierlichen Einführung dieses neuen Düsenjägers in die deutschen Streitkräfte teilnehmen sollen.
Deutschland · Sturm und Drang Nach Wahlschlappen, Meuthen-Abgang und Verfassungsschutz-Beobachtung knirscht es in der AfD. In Riesa wird nun eine neue Spitze gewählt. Kommt es zu einem Chaos-Parteitag wie einst in Essen? Die verschiedenen Lager und Spielmacher bringen sich bereits in Stellung.
Geschichte · „Herr Gorbatschow, reißen Sie diese Mauer nieder“ Heute vor 35 Jahren hielt Ronald Reagan die berühmte Rede vor dem Brandenburger Tor in Berlin. Seine legendären Worte „Herr Gorbatschow, öffnen Sie dieses Tor. Herr Gorbatschow, reißen Sie diese Mauer nieder“ wollten amerikanische Regierungsberater eigentlich unbedingt verhindern. An der Entstehung mittelbar beteiligt: Berliner aus West und Ost.
Deutschland · „Sondervermögen Bundeswehr“ steht vor der letzten Hürde Nach der Zustimmung des Haushaltsausschusses gilt als sicher, daß auch der Bundestag das „Sondervermögen Bundeswehr“ billigen wird. Nur eine Frage ist offen: Wie votiert die AfD?
Deutschland · Verfassungsschutz: Fest steht die Macht am Rhein Im „Kampf gegen Rechts“ zeigt der Inlandsgeheimdienst anderen Behörden, wo es langgeht. Die Konsequenzen spürt nun der BND-Mitarbeiter Martin Wagener. Ihm wird wegen Kritik am Verfassungsschutz die Sicherheitsfreigabe entzogen.
Kommentar · Willkür statt Recht Abermillionen Euro schustern die etablierten Parteien ihren eigenen Stiftungen dieses Jahr zu. Gleichzeitig verwehren sie der Desiderius-Erasmus-Stiftung unter fadenscheinigen Gründen jeden Cent. Wer Willkür statt Recht in ein Gesetz schreibt, steht nicht auf dem Boden des Grundgesetzes. Ein Kommentar
Kommentar · Kanzler-Klatsche für die SPD Statt Scholz-Schub gab’s die Kanzler-Klatsche. Die Grünen sind in Nordrhein-Westfalen die eigentlichen Königsmacher. Und die AfD sollte vielleicht mal genau zuhören. Ein Kommentar.
Deutschland · Keine Wahl gelassen Die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft ist ein exklusiver Club von Bundestagsabgeordneten. Früher war es üblich, daß im Vorstand alle Fraktionen vertreten sein sollen. Mittlerweile scheinen jedoch andere Regeln zu gelten.
Kommentar · Beiß nicht die Hand, die dich füttert War die Ausladung des Bundespräsidenten durch die Ukraine eine gute Idee? Nein, so brüskiert man kein Land, von dem man viel Unterstützung erhält und noch mehr Unterstützung verlangt. Ein Kommentar.
Geschichte · Wie ein Phantom die DDR foppte Erhebt die Bundesrepublik Anspruch auf Teile der Antarktis? Dieser eigentlich offensichtliche 1.-April-Scherz führte 1982 zu diplomatischen Friktionen mit der DDR. Im Mittelpunkt: Ministerialdirektor a.D. Dr. h.c. Edmund Friedemann Dräcker.
Deutschland · Krieg und Unfrieden Wie hält es die AfD mit dem Krieg in der Ukraine? Wie nahe steht die Partei Moskau? Klar ist, Einigkeit sieht anders aus. Kurz vor wichtigen Landtagswahlen könnte das zum Problem werden.
Deutschland · „Als Totalversagen zu bezeichnen“ Wer trägt die Verantwortung für die Toten der Flutkatastrophe an der Ahr im Juli 2021? Die damalige Umweltministerin von Rheinland-Pfalz, Anne Spiegel (Grüne), steht in der Kritik. Aufklärung soll ein Untersuchungsausschuß bringen. Die AfD fordert im Interview schon jetzt Konsequenzen.
Deutschland · Bundesregierung schweigt zu Sanktionen gegen Oligarchen Mit Sanktionen gegen Oligarchen soll die Elite von Rußland und Weißrußland wegen des Ukraine-Krieges getroffen werden. Während einige europäische Staaten bereits konkrete Zahlen dazu veröffentlichen, hüllt sich die Bundesregierung in Schweigen.
Kommentar · Rot wird die Saar Eine erfolgreiche SPD, eine absolute Mehrheit in Reichweite und kleine Parteien, die keine große Rolle spielen: Der Wahlabend an der Saar wirkt wie eine kleine Wiederkehr der alten Bundesrepublik.
Geschichte · „Aus heißer Vaterlandsliebe und tiefster Sorge für den Fortbestand ihres Volkes“ Heute vor 70 Jahren, am 15. März 1952, verurteilte das Landgericht Braunschweig den rechtsradikalen Politiker Otto Ernst Remer wegen übler Nachrede. Doch eigentlich ging es in dem Prozeß um etwas anderes: die Legitimität des Widerstands der Männer des 20. Juli 1944.
Kommentar · Kein guter Tag für den demokratischen Rechtsstaat Daß der Verfassungsschutz die AfD als Verdachtsfall einstufen und benennen darf, bejubeln die Gegner der Partei. Sie glauben, die entsprechende Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln sei gut für den demokratischen Rechtsstaat. Doch das Gegenteil ist der Fall. Ein Kommentar von Christian Vollradt.
Gesellschaft · Der mit dem Auto tanzt Er ist eine Legende im deutschen Motorsport, siegte viermal bei der berühmten Rallye Monte Carlo – und blieb doch immer der bescheidene katholische „Bauernbub“ aus dem bayerischen Regensburg: zum 75. Geburtstag des ehemaligen Weltmeisters Walter Röhrl.
Kommentar · Selbstverschuldet in der Defensive Der Angriff Rußlands auf die Ukraine hat zu einem Umdenken in der Bundesregierung geführt. Es mehren sich Stimmen für die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Die Aufrüstung der Bundeswehr ist schon beschlossen. Man folgt damit den Forderungen der AfD. Doch die zeigt sich uneinig. Ein Kommentar.
Deutschland · In keiner guten Verfassung Der antitotalitäre Konsens gerät in Vergessenheit. Immer mehr Bundesländer wollen sogenannte „Antifaschismus-Klauseln“ gegen eine Verherrlichung des Nationalsozialismus in ihre Landesverfassungen einführen. Aktuell berät die Hamburgische Bürgerschaft darüber.
Deutschland · Eine Sternstunde verglüht Am Sonntag wird der neue Bundespräsident gewählt. Es wird mit Sicherheit wieder der, der das Amt bereits innehat. Doch obwohl die Mehrheit für ihn in der Bundesversammlung eine satte ist, darf Frank-Walter Steinmeier im Vorfeld nicht beschädigt werden. Auch nicht durch den kleinsten Kratzer – aus der Feder eines früheren Untergebenen.
