Ausland · Nach dem Höhenflug kommt die schwierige Neuaufstellung Regierungsbeteiligung, Vizekanzlerschaft, Minister in Schlüsselressorts und eine 60jährige Parteigeschichte – die FPÖ hatte sich zur Speerspitze der europäischen Rechtsparteien entwickelt. Dann kam im vergangenen Jahr der Absturz. Jetzt arbeiten die Blauen wieder daran, sich als künftiger Regierungspartner wieder ins Spiel zu bringen.
Deutschland · „Dann können wir den Laden zumachen“ Der föderalistische Staatsaufbau ist eines der Kernelemente des Grundgesetzes. Dennoch haben sich seit Gründung der Bundesrepublik die Gewichte immer mehr in Richtung Zentralismus verschoben. Darin sieht Verfassungsrichter Peter Huber eine Gefahr auch für Freiheit und Demokratie.
Ausland · Le Pen kandidiert erneut für Präsidentenamt Die Vorsitzende der Nationalen Sammlungsbewegung, Marine Le Pen, hat ihre erneute Kandidatur für die französische Präsidentschaftswahl angekündigt. „Meine Entscheidung ist gefallen“, sagte sie am Donnerstag vor Journalisten in Nanterre. Ziel ihrer Kandidatur im übernächsten Jahr sei, Frankreich eine Alternative zu bieten und „das Land zurück auf die Füße zu stellen“.
Deutschland · Goethe-Uni: Diskussion über Kopftuch endet in Schlägerei Während einer Podiumsdiskussion zum Thema Kopftuch an der Goethe-Universität Frankfurt am Main ist es zu Protesten und Handgreiflichkeiten gekommen. Mitglieder der Gruppe „Studis gegen rechte Hetze“ störten mit Plakaten und lautstarken Zwischenrufen die Veranstaltung am Donnerstag abend.
Deutschland · Mohring verbittet sich Einmischung in Regierungsbildung Thüringens CDU-Chef Mike Mohring hat die mögliche Unterstützung einer von der Linkspartei geführten Minderheitsregierung im Freistaatbei gegen parteiinterne Kritiker verteidigt. „Die Wähler und Bürger in Thüringen erwarten von uns Handlungsfähigkeit und keine Fundamentalopposition.“
Ausland · Spanischer Minister will mehrere Millionen weitere Einwanderer Der spanische Minister für soziale Sicherheit und Inklusion, José Luis Escrivá, will mehr Einwanderer nach Spanien holen. „Wenn wir unseren Lebensstandard halten wollen, müssen wir darauf vorbereitet sein, zusätzliche Migranten aufzunehmen.“ Konkret sprach er von acht bis neun Millionen.
Deutschland · Kretschmer äußert Verständnis für „Projektregierung“ in Thüringen Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich verständnisvoll über eine „Projektregierung“ in Thüringen geäußert. In der CDU hatten sich zuletzt Politiker zu Wort gemeldet, die eine Zusammenarbeit zwischen ihrer Partei und der Linkspartei ablehnen.
Ausland · Neuer Mißbrauchsskandal erschüttert England Nach Rotherham, Rochdale und Telford erschüttert erneut ein Kindermißbrauchsskandal Großbritannien. Laut einem Bericht sind in Manchester Dutzende Mädchen von „Männerbanden mit asiatischem Hintergrund“ angelockt und mißbraucht worden. Die Polizei griff nicht ein, da sie befürchtete, damit Rassenhaß zu schüren.
