Deutschland · „Blauäugige diskriminieren“: Bundeswehr schickt Soldaten zu Antirassismus-Workshop Die Bundeswehr hat Soldaten an einem Workshop teilnehmen lassen, das Blauäugige als Teil eines Experiments als dumm und unfähig abwertet. Damit will das Heer ihnen „Grund- und Menschenrechte“ näherbringen.
Ausland · Stadt Leeds durchforstet Produkte auf Kolonialismus-Bezug Der Stadtrat der englischen Großstadt Leeds nimmt mehrere Produkte ins Visier, die einen Bezug zur Kolonialgeschichte des Landes haben sollen. So will sie etwa über ein Traditionsgebäck aus Zucker und Ingwer aufklären. Ebenso über Tee.
Deutschland · Hartwig: Es wird Zeit für dunkelhäutigen DFB-Präsident Der ehemalige Fußballprofi und Integrationsbeauftragte des Deutschen Fußball-Bunds (DFB), Jimmy Hartwig, will DFB-Präsident werden. Zuspruch kommt von der SPD-Bundestagsabgeordneten Dagmar Freitag, die sich „Persons of Colour“ in den Präsidien der Sportverbände wünscht.
Deutschland · Militärseelsorge für Moslems soll über Einzelverträge laufen Die angekündigte Militärseesorge für moselmische Soldaten soll nun anders aussehen als geplant. Statt auf die Zusammenarbeit mit Islamverbänden setzt die Bundesregierung anders als beim christlichen und jüdischen Angebot auf eine Regelung über Einzelverträge.
Deutschland · Grünen-Vize Lang sieht Potential in Ampelkoalition Die Grünen-Vize-Chefin Ricarda Lang wirbt für eine sogenannte Ampelkoalition aus Grünen, SPD und FDP nach der Bundestagswahl. Zwar gebe es Unterschiede bei der Finanzpolitik, aber Einigkeit bestehe beispielsweise bei der Abschaffung des Abtreibungsparagraphen 219a und der Senkung des Wahlalters auf Bundesebene.
Deutschland · Mißtrauensvotum der AfD: CDU will nicht abstimmen und erntet Kritik Nach der gescheiterten Auflösung und Neuwahl des Thüringer Landtags will die AfD Ministerpräsident Bodo Ramelow mit einem Mißtrauensvotum aus dem Amt hieven. Weil die CDU angekündigt hat, sich an der Abstimmung nicht zu beteiligen, erhält sie scharfe Kritik der anderen Parteien.
Deutschland · Merkel erwägt Charterflüge für afghanische Bundeswehrhelfer Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht sich dafür aus, afghanische Hilfskräfte, die deutsche Einheiten unterstützt haben, kostenlos nach Deutschland zu holen. Das bedeute auch, über Charterflugzeuge für die betroffenen Afghanen nachzudenken.
Ausland · Ein Flashmob – keine Revolution In Kuba stellen sich Tausende Menschen gegen die kommunistische Regierung in Havanna. Geplagt von Nahrungsmittelknappheit und anhaltenden Stromabschaltungen begehrt das Volk gegen das Regime auf und fordert „Vaterland und Leben statt Vaterland und Tod.“
Deutschland · Niedersachsen will Waldflächen für Windräder abholzen Niedersachsens Regierung will künftig auch in Waldgebieten Windräder bauen. Dafür müßten entsprechende Flächen gerodet werden. Die Windenergie gehöre zu dem Bundesland und werde zusehends „Teil der Kulturlandschaft“.
Ausland · SVP will Integrationsverweigerern notfalls Aufenthaltsrecht entziehen Die Schweizerische Volkspartei (SVP) hat anläßlich des geplanten Integrationsprogramms im Kanton Basel-Landschaft klare Auflagen für Migranten gefordert. „Integrationsverweigerern“ müsse notfalls die Aufenthaltsbewilligung entzogen werden.
Deutschland · Von Notz klagt über „Querdenker“ im Hochwassergebiet Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Konstantin von Notz, ist empört darüber, daß Anhänger der „Querdenken“-Bewegung im Hochwassergebiet beim Aufräumen helfen. Diese sollen unter anderem behaupten, die regulären Rettungskräfte hätten sich zurückgezogen.
Deutschland · Die sächsische CDU schlängelt sich durchs Gender-Thema Ein neuer Fall von rechts blinken und links abbiegen? Obwohl die sächsische CDU-Fraktion sich erst vor kurzem klar gegen Gendersprech aussprach und ein Verbot in öffentlichen Einrichtungen forderte, stimmt sie nun gegen einen Antrag im Landtag, der genau das fordert.
Ausland · Orbán läßt Volk über Anti-Pädophilie-Gesetz abstimmen Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán will eine Volksabstimmung über das Anti-Pädophilie-Gesetz in seinem Land abhalten. Nur geschlossen könne das Land gegen den Druck aus Brüssel ankommen, mahnte er.
Deutschland · Jugendämter melden Höchststand an Kindeswohlgefährdungen Deutsche Jugendämter verzeichnen einen Höchststand an Kindeswohlgefährdungen während der Corona-Krise. Heranwachsende sind 2020 besonders häufig Opfer psychischen Mißbrauchs geworden. Grund für die Zunahme könnten Lockdowns sein.
Ausland · Frankreich führt „Ökozid“-Delikt ein und verbietet bestimmte Inlandsflüge Frankreichs Regierung will den Treibhausgasausstoß bis 2030 deutlich verringern. In einem nun beschlossenen Gesetzespaket mit 146 Punkten finden sich neben zahlreichen Vorgaben und Verboten auch Prämien. Umweltschutzverbänden gehen die Regelungen dennoch nicht weit genug.
Deutschland · Sächsische CDU-Fraktion beschließt Positionspapier gegen Gendersprech Obwohl eine Mehrheit der Deutschen geschlechtergerechte Sprache ablehnen, wird sie von immer mehr Behörden, Unternehmen und Medien verwendet. Die CDU-Fraktion in Sachsen will dem nun einen Riegel vorschieben.
Deutschland · AfD: Mißtrauensabstimmung gibt CDU Gelegenheit, sich zu beweisen Die Auflösung und Neuwahl des Thüringer Landtags sind gescheitert: Die AfD hat deshalb einen Mißtrauensantrag gegen Regierungschef Bodo Ramelow gestellt. Laut ihrem Parlamentsgeschäftsführer Torben Braga ist dies für die CDU die Gelegenheit, zu beweisen, ob sie es mit dem Ende der Unterstützung von Rot-Rot-Grün ernst meine.
Deutschland · Möglicherweise schuldunfähig: Würzburg-Attentäter soll in Psychiatrie Der Attentäter von Würzburg, der Ende Juni drei Frauen erstochen und mehrere weitere Personen verletzt hat, sitzt derzeit wegen Mordverdachts in Untersuchungshaft. Doch nun soll der 2015 nach Deutschland eingewanderte Somalier in eine Psychiatrie verlegt werden.
Ausland · Barley fordert: Keine EU-Gelder mehr für Ungarn und Polen Keine EU-Gelder mehr für Polen und Ungarn. Das fordert die stellvertretende EU-Parlamentspräsidentin Katarina Barley. Die SPD-Politikerin wirft den Ländern Verstöße gegen die Prinzipien der EU vor. Bei Ungarn könne man nicht mehr von demokratischen Verhältnissen sprechen.
Deutschland · Trotz 165 Toten: Schuster und Seehofer verteidigen Katastrophenschutz Nach dem verheerenden Hochwasser in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz reißt die Kritik am Katastrophenschutz nicht ab. Der Leiter der zuständigen Behörde, Armin Schuster, und Bundesinnenminister Horst Seehofer verteidigen ihn jedoch vehement.
Deutschland · „Blaue Moschee“ als Brückenkopf des Mullah-Regimes Schon seit etlichen Jahren inszeniert sich das Hamburger Islamische Zentrum (IZH) als religiöse, aber unpolitische Begegnungsstätte. Doch der Verfassungsschutz sieht das IZH eher als Außenposten des Mullah-Regimes in Teheran. Während die Opposition in der Hansestadt Konsequenzen fordert, wiegeln SPD und Grüne ab.
Deutschland · Kosten zu hoch: Deutsche Migrantenhilfsorganisation verkauft „Alan Kurdi“ Fast 1.000 Migranten brachte die deutsche Hilfsorganisation Sea-Eye mit ihrem Schiff Alan Kurdi nach Europa. Nun muß der Regensburger Verein das Schiff allerdings verkaufen. Grund dafür sollen Maßnahmen der italienischen Küstenwache sein.
Deutschland · „Es gibt keinen funktionierenden Katastrophenschutz!“ Das einst idyllische Bad Münstereifel ist ein Trümmerfeld. Die Hochwasserkatastrophe hat Straßen und Gebäude verwüstet. Auch der AfD-Bundestagsabgeordnete Rüdiger Lucassen lebt in dem Ort und ist nun von den Folgen des Unwetters betroffen. Im Interview mit JF-TV beklagt er den mangelnden Katastrophenschutz.
Ausland · Zaghafte EU: Der Migrationsdruck auf Europa nimmt wieder zu Das Thema Migration spielt im Moment eine geringe Rolle. Dabei registriert etwa Italien einen deutlichen Anstieg der Einwanderer, die übers Mittelmeer ins Land kommen. Daß der Druck steigt, ist sich auch eine Migrationsagentur sicher – und wie die illegale Einwanderung reduziert werden könnte.
Deutschland · Böblingen: Migrantenmob greift Polizisten an Einsatz von Schlagstöcken und Pefferspray, Unterstützung von 30 Streifenbesatzungen: Nur mit einem Großaufgebot konnte sich die Polizei gegen einen gewalttätigen Mob in Böblingen durchsetzen. Ausgangspunkt der Auseinandersetzung war eine albanische Party.
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