Deutschland · Abtreibung, Abstammung, Transhype: Die irren Pläne der Ampel Der Ampel-Regierung will Abtreibungen weiter erleichtern. Dagegen formierte sich am vergangenen Wochenende Protest in der Hauptstadt: der alljährliche „Marsch für das Leben“ zog gut 4.000 Lebensschützer vors Brandenburger Tor. „My body, my choice“, brüllten junge Frauen in den Marsch der Lebensschützer.
Ausland · Von der Leyen: EU hat Instrumente, falls Rechtsparteien in Italien siegen Angesichts des möglichen Wahlsiegs der Rechtsparteien in Italien stimmt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das Land auf mögliche Konsequenzen ein. Ihre Behörde habe „Instrumente“, wenn sich die „Dinge in eine schwierige Richtung“ entwickelten.
Ausland · Iran geht hart gegen Demonstranten vor / weitere Todesopfer bei Protesten Im Iran demonstrieren Hunderttausende Bürger gegen das Mullah-Regime. Menschenrechtsorganisationen sprechen von mindestens 31 Toten, darunter auch Sicherheitskräfte.
Deutschland · Jugendlicher plante Terroranschläge für den IS – Festnahme Das Bundeskriminalamt verhaftet einen Jugendlichen, weil er für den „Islamischen Staat“ Terroranschläge in Deutschland geplant haben soll. Nun sitzt er in Untersuchungshaft. Laut der Bundesanwaltschaft hatte er Sprengstoffanschläge und Messerattacken gegen Polizisten geplant.
Deutschland · Klimastreik: Deutsche lehnen „Fridays for Future“-Aufruf mehrheitlich ab „Fridays for Future“ ruft wieder zu globalen Klimastreiks auf. Während viele Deutsche zwar einzelnen Forderungen wie dem Ausbau des Nah- und Fernverkehrs zustimmen, hält die Mehrheit den Appell der Gruppierung in der aktuellen Situation für unangemessen.
Deutschland · Massenprotest in Stralsund – und der OB ist mittendrin Für die Demo gegen die Bundesregierung waren in Stralsund 300 Personen angemeldet. Doch es kamen 4000. Der OB hatte dazu aufgerufen mitzulaufen. Nun macht ihm die Landesregierung Ärger.
Deutschland · Ahrtal: Ging der Innenminister schlafen, als Tausende um ihr Leben kämpften? Während Tausende im Ahrtal um ihr Leben kämpften, ging Rheinland-Pfalz‘ SPD-Innenminister Lewentz schlafen, so der Vorwurf. Heute muß er sich im Untersuchungsausschuß verantworten.
Politik · Boris Palmer wehrt sich gegen neue Rassismus-Vorwürfe Wieder Rassismus-Vorwürfe gegen Tübingens OB Boris Palmer. Die Hälfte der „Flüchtlinge“ arbeite nicht, sagt er und löst damit einen Eklat aus. Dabei untertreibt er noch maßlos.
Deutschland · Kriminalität: Berlin schafft Migrationshintergrund ab Berlin hat ein großes Problem mit der Gewalt deutscher Jugendlicher mit Migrationshintergrund. Doch ab sofort nicht mehr. Denn die Statistik wird abgeschafft.
Deutschland · AfD nicht im Kontrollgremium für Bundeswehr-Sondervermögen vertreten Erneut hat der Bundestag der oppositionellen AfD die Mitgliedschaft in einem wichtigen Gremium verwehrt. Diesmal geht es um die Kontrolle der zusätzlichen Milliarden für die Bundeswehr.
Ausland · Orbán fordert Aufhebung der Rußland-Sanktionen bis Jahresende Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán warnt mit Blick auf die Rußland-Sanktionen vor einem weltweiten Wirtschaftskrieg. Eine Aufhebung würde zu einer sofortigen Halbierung der Preise und einem Rückgang der Geldentwertung führen, prognostiziert er.
Ausland · DeSantis: Migranten verklagen Gouverneur für Transport auf Luxus-Insel Migranten aus Venezuela verklagen Floridas Gouverneur Ron DeSantis. Der Republikaner habe ihre Not ausgenutzt und sie aus politischen Interessen auf die Ferieninsel Martha’s Vineyard gelockt.
Deutschland · Vorteil Migrationshintergrund: Grüne lobt Quotenregel in Hannover Ein Drittel der stadteigenen Stellen in Hannover ist künftig Menschen mit Migrationshintergrund vorbehalten. Die Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Filiz Polat, ist begeistert. Neben der Quote will die Stadt auch „migrantische Unternehmen“ prämieren.
Ausland · Teilmobilmachung: Tausende Russen protestieren gegen Krieg in der Ukraine In Rußland regt sich immer mehr Widerstand gegen die Teilmobilmachung. Tausende Russen demonstrieren und zeigen ukrainische Flaggen. Der Kreml reagiert mit Festnahmen.
Deutschland · Faeser nimmt Polizisten gegen Rassismus-Vorwurf in Schutz Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) springt dem Berliner Polizisten zur Seite, der bei einem Einsatz zu einer Migrantin gesagt hatte: „Das ist mein Land, und du bist hier Gast.“ Sie halte die Äußerung nicht für rassistisch.
Politik · Umfrage: AfD auch in Niedersachsen auf dem Vormarsch Bei der Landtagswahl in Niedersachsen drohen SPD und CDU laut neuester Umfrage herbe Verluste. Große Gewinner könnten AfD und Grüne werden. Die FDP muß zittern.
Ausland · Aufstand im Iran: Mullahs schalten Internet ab Die Massenproteste gegen das islamische Regime im Iran verstärken sich. Die Mullahs reagieren nun mit der Abschaltung des Internets. Was kommt als nächstes?
Deutschland · Anklage zugelassen: Jetzt wird Gil Ofarim der Prozeß gemacht Für Gil Ofarim wird es jetzt ernst. Das Landgericht Leipzig läßt die Anklage gegen den Sänger zu. Während seine Anwälte einen „Schauprozeß“ fürchten, wirft die Staatsanwaltschaft ihm vor, einen antisemitischen Übergriff in einem Hotel nur erfunden zu haben.
Deutschland · Faeser warnt vor mehr Migration nach Deutschland Über die Balkan-Route kommen wieder verstärkt Migranten nach Deutschland. Innenministerin Faeser zeigt sich alarmiert und will handeln. Die Unterbringungsmöglichkeiten für Einwanderer „werden knapper“.
Ausland · Was die russische Mobilmachung bedeutet Nun hat Rußland die Teil-Mobilmachung befohlen, um im Ukraine-Krieg wieder die Initiative zu gewinnen. Der Schritt kommt wenig überraschend, trainieren die Reserven doch bereits seit Kriegsbeginn. Was bedeutet das für den Krieg? Eine Lageeinschätzung von Ferdinand Vogel.
Deutschland · AfD geht juristisch gegen Verteidigungsministerium vor Die AfD geht nach Informationen der JUNGEN FREIHEIT juristisch gegen das Bundesverteidigungsministerium vor. Hintergrund ist ein Beitrag im offiziellen Bundeswehrmagazin, in dem unter anderem behauptet wird, die Partei wolle die Verfassung abschaffen.
Politik · Habeck: Gasumlage bleibt trotz Verstaatlichung Unipers Wirtschaftsminister Habeck hält an der Gasumlage fest. Die Deutschen müssen diese nun für den verstaatlichten Konzern Uniper aufbringen. Experten halten dies für rechtswidrig.
Allgemein · 300.000 Reservisten: Putin ruft Teilmobilmachung aus Überraschende Wende: Angesichts der Kriegslage und verlorener Schlachten ruft Kreml-Chef Putin die Teilmobilmachung aus. 300.000 Reservisten müssen nun in den Krieg gegen die Ukraine ziehen.
Deutschland · Polizist weiter auf Intensivstation, Syrer auf freiem Fuß Auch zehn Tage nach der Attacke durch einen Syrer in Greifswald liegt der Polizist immer noch mit Hirnblutungen auf der Intensivstation. Der Täter bleibt ein freier Mann.
Deutschland · AfD-Abgeordnete brechen Donbass-Reise nach Protesten ab Die Reise von drei AfD-Landtagsabgeordneten in den Donbass erzürnt die Parteileitung. Co-Parteichef Chrupalla betont: „Wir unterstützen diese Reise nicht.“ Einem Abgeordneten drohen disziplinarische Maßnahmen. Am Abend die Meldung: Die Reise wird abgebrochen.
