Anzeige
Anzeige

Regierungschaos: Merz bekommt Korb von Wunsch-Verkehrsminister

Regierungschaos: Merz bekommt Korb von Wunsch-Verkehrsminister

Regierungschaos: Merz bekommt Korb von Wunsch-Verkehrsminister

Fritz Güntzler: Will kein Verkehrsminister sein. Foto: picture alliance / dts-Agentur | dts Nachrichtenagentur GmbH
Fritz Güntzler: Will kein Verkehrsminister sein. Foto: picture alliance / dts-Agentur | dts Nachrichtenagentur GmbH
Fritz Güntzler: Will kein Verkehrsminister sein. Foto: picture alliance / dts-Agentur | dts Nachrichtenagentur GmbH
Regierungschaos
 

Merz bekommt Korb von Wunsch-Verkehrsminister

In der Regierung herrscht Chaos: Ein möglicher Nachfolger des vor dem Rauswurf stehenden Verkehrsministers Patrick Schnieder hat doch keine Lust, ins Kabinett Merz zu wechseln. Die Opposition rechnet heftig ab.
Anzeige

BERLIN. Der mögliche Nachfolger von Patrick Schnieder (CDU) als Bundesverkehrsminister, Fritz Güntzler (CDU), hat das Angebot ausgeschlagen. Das berichtet die Zeit unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach habe er das mit mangelnder Erfahrung im Verkehrsbereich begründet. Am Freitag hatte Schnieder sein Ausscheiden aus dem Amt (JF berichtete) per SMS an die Ressortmitarbeiter verkündet. Der Schritt sollte während der Pressekonferenz öffentlich gemacht werden.

Der AfD-Fraktionsvize im Bundestag, Sebastian Münzenmaier, forderte Schnieder zum Rücktritt auf. „Wenn er noch ein bisschen Selbstachtung hat, nimmt er seinen Hut. Alles andere ist absolut unwürdig“, sagte er. Dass das Amt für ihn „eine Nummer zu groß gewesen“ sei, sei „von Anfang an klar“ gewesen. „Wenn er nun aber quasi schon abberufen weiter Minister spielt, beschädigt er das Amt nachhaltig.“ Parteichefin Alice Weidel forderte zudem Neuwahlen. „Diese Selbstbeschäftigung wird den vielfältigen und selbst verursachten Problemen im Land nicht gerecht“, schrieb sie auf dem Kurznachrichtendienst X.

FDP-Chef Kubicki rechnet mit Kabinettsumbau ab

Am Freitagmorgen bestätigte Merz, dass die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) Kanzleramtschefin wird. An ihre Stelle soll der CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann nachrücken. Zudem schlug Merz Thorsten Frei als neuen Chef der Unionsfraktion im Bundestag vor (JF berichtete). Hinzu kämen dem Kanzler zufolge „weitere Veränderungen“ im Kabinett. SPD-Bundestagsabgeordneter Karl Lauterbach hatte bereits am Donnerstag betont, dass man mit Linnemann „gut arbeiten“ könne. „Ich wünsche ihm viel Erfolg“, schrieb Warkens Vorgänger im Gesundheitsministerium auf X.

FDP-Chef Wolfgang Kubicki kritisierte hingegen den Kabinettsumbau. „Sie soll ein Befreiungsschlag für Merz sein, sie ist aber vielmehr ein Offenbarungseid“, sagte er der Bild-Zeitung. „Ein Kanzleramtschef, der sich nicht bewährt hat, wird zum Fraktionschef. Ein Generalsekretär, dem die eigene Regierungsarbeit nicht selten als viel zu mutlos erschien, startet mit vielen Versprechungen und geringer Hoffnung auf Umsetzung ins Amt des Gesundheitsministers. Und der Verkehrsminister war seinem Amt nicht gewachsen und wird entlassen.“

Spahns Rücktritt löste die Merz-Personalrochade aus

Kritik kam auch von den Grünen-Fraktionschefs Britta Haßelmann und Katharina Dröge. „Nach einem verpatzten Jahr Schwarz-Rot zieht Bundeskanzler Merz in seiner Koalition die Reißleine“, sagten sie der Bild. Demnach sei die Koalition „vor allem von schlechtem Regierungshandwerk geprägt“ gewesen.

Hintergrund der Personalrochade ist der Rücktritt von Jens Spahn (CDU) als Vorsitzender der Unionsfraktion. Mehrere Parteikollegen hatten ihn dazu aufgefordert, nachdem er die Geburt seines Kindes durch eine Leihmutter öffentlich gemacht hatte (JF berichtete). Er selbst hatte in der Vergangenheit gegen die Legalisierung der Leihmutterschaft gestimmt. (kuk)

Fritz Güntzler: Will kein Verkehrsminister sein. Foto: picture alliance / dts-Agentur | dts Nachrichtenagentur GmbH
Anzeige
Anzeige

Der nächste Beitrag

ähnliche Themen
aktuelles