BERLIN. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Verkehrsminister Patrick Schnieder entlassen. In Unionskreisen wird der Schritt mit der anhaltenden Unzufriedenheit des Kanzlers über die Arbeit des CDU-Politikers begründet. Schnieder stand vor allem wegen der Infrastruktur unter Druck. Trotz Rekordetat blieb der Eindruck, dass sich bei Schiene, Brücken und Straßen zu wenig bewegt.

Besonders irritiert habe im Regierungsumfeld Schnieders Warnung, es fehle Geld für neue Brücken und weitere Infrastrukturprojekte.

Auch die Bahn blieb ein Problemfall. Schnieder hatte zwar den früheren Bahnchef Richard Lutz abgelöst, doch der erhoffte Befreiungsschlag im Schienenverkehr blieb auch unter Nachfolgerin Evelyn Palla aus. Für Merz wurde das Ressort damit immer stärker zum Symbol für ausbleibende Modernisierung.

Merz baut Regierung um

Nach Bild-Informationen sei Merz auch mit Wirtschaftsministerin Katherina Reiche unzufrieden. Sie musste demnach im Kanzleramt antreten, bleibt aber vorerst Ministerin. Bei Schnieder zog der Kanzler dagegen die personelle Konsequenz.

Der Umbau der Regierung geht damit weiter. Gesundheitsministerin Nina Warken soll ins Kanzleramt wechseln und dort Thorsten Frei ersetzen. Frei ist als neuer Vorsitzender der Unionsfraktion vorgesehen. Neuer Gesundheitsminister soll CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann werden. (rr)