WIESBADEN. Der hessische Verfassungsschutz hat im vergangenen Jahr 166 Termine im Kultusbereich, insbesondere in Schul- und Bildungseinrichtungen durchgeführt. 2024 waren es noch 120 Besuche, 2023 insgesamt 18. Damit hat sich die Zahl dieser Aktionen innerhalb von zwei Jahren mehr als verneunfacht, wie aus der Antwort des hessischen Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervorgeht. Zuständig für diese Aktivitäten ist das sogenannte „Kompetenzzentrum Rechtsextremismus“ („Korex“).

Unklar ist, wie viele dieser Außeneinsätze von „Korex“ tatsächlich an Schulen stattfanden. Jedoch schreibt „Korex“ über sich selbst, man wende sich „insbesondere an Schulen“ und biete dabei „Aufklärung, Beratung und Unterstützung“ an. Dazu zählten unter anderem Fortbildungen für Lehrer, Elternabende und auch „Einzelgespräche mit Schülerinnen und Schülern, die sich möglicherweise im Eingangsstadium einer rechtsextremistischen Radikalisierung befinden“.

Auffällig ist, dass der deutliche Anstieg der „Korex“-Veranstaltungen mit dem Regierungswechsel in Hessen zeitlich zusammenfällt. Anfang 2024 löste eine schwarz-rote Koalition die schwarz-grüne Landesregierung ab. Bereits im Koalitionsvertrag von CDU und SPD hieß es, man wolle den Verfassungsschutz stärken.

Verfassungsschutz kooperierte mit „Omas gegen Rechts“

„Korex“ existiert 2008 und richtet seinen Fokus vornehmlich auf Kurse und Beratungsangebote im Bereich der Rechtsextremismusprävention – vor allem im Bildungsbereich. So hielt 2024 der Leiter der Initiative, Sven Daniel, am Georg-Büchner-Gymnasium in Bad Vilbel einen Vortrag über rechtsextreme Aktivitäten in den sozialen Medien.

Diese Veranstaltung wurde laut der Frankfurter Neuen Presse von den „Omas gegen Rechts“ organisiert, in Kooperation mit dem „Queer-Café“ der Schule.

Neben Aktionen an Schulen, arbeitet „Korex“ auch bei der Polizei, der Feuerwehr, in Sportverbänden und anderen Bereichen des öffentlichen Lebens. Wie das Innenministerium bekanntgab, hat sich zuletzt auch die Zahl der Veranstaltungen der Initiative stark erhöht. So gab es 2021 noch 55 Veranstaltungen von „Korex“ in Hessen, 2024 waren es 281, was einer Verfünffachung innerhalb von drei Jahren entspricht. Im vergangenen Jahr war diese Zahl mit 259 wieder leicht rückläufig, verglichen mit dem Vorjahr. (st)