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Bärbel Bas: Bundestagspräsidentin: Deutsche sollen weniger oft wählen dürfen

Bärbel Bas: Bundestagspräsidentin: Deutsche sollen weniger oft wählen dürfen

Bärbel Bas: Bundestagspräsidentin: Deutsche sollen weniger oft wählen dürfen

Eröffnung der Cranger Kirmes am 05.08.2022 in Herne (Nordrhein-Westfalen). Bundestagspräsidentin Bärbel Bas lacht
Eröffnung der Cranger Kirmes am 05.08.2022 in Herne (Nordrhein-Westfalen). Bundestagspräsidentin Bärbel Bas lacht
Bundestagspräsidentin Bas (SPD): Will weniger Demokratie Foto: picture alliance / Kirchner-Media | Marco Steinbrenner/Kirchner-Media
Bärbel Bas
 

Bundestagspräsidentin: Deutsche sollen weniger oft wählen dürfen

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas fordert eine umfangreiche Reform des Wahlrechts. Künftig soll das Parlament nur noch alle fünf Jahre gewählt werden dürfen. Begründung: Das täte dem Bundestag gut.
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BERLIN. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat sich für weniger Wahlen in Deutschland ausgesprochen. „Eine fünfjährige Legislaturperiode wäre auch für den Deutschen Bundestag gut“, sagte Bas der Nachrichtenagentur dpa. Bisher wird der Bundestag alle vier Jahre neu gewählt.

Zugleich sprach sie dafür aus, das Wahlalter abzusenken. „Ich persönlich bin dafür, das Wahlalter von 16 Jahren auch auf Bundesebene einzuführen.“ Studien hätten gezeigt, daß Jugendliche, die bereits während der Schulzeit wählen durften, dies dann auch später häufiger täten. Für viele Landtags- und Kommunalwahlen gilt die Altersgrenze von 16 bereits jetzt.

Zugleich kritisierte die Bundestagspräsidentin, daß zuletzt Gesetze im Eilverfahren durch den Bundestag gepeitscht wurden. Dies dürfe kein „Dauerzustand sein“. Zwar sei es richtig gewesen, daß das Parlament wegen Corona und der Finanzkrise schnell gehandelt habe. „Zu viele beschleunigte Verfahren tun dem Parlament und den Abgeordneten jedoch nicht gut – und den Lösungen am Ende auch nicht.“ Die Bürger müßten die politischen Debatten nachvollziehen können. (ho)

Bundestagspräsidentin Bas (SPD): Will weniger Demokratie Foto: picture alliance / Kirchner-Media | Marco Steinbrenner/Kirchner-Media
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