BERLIN. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, hat auf die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die deutschen Streitkräfte gepocht. „Der militärische Bedarf für eine bewaffnete Drohne ist aus meiner Sicht unverändert gegeben. Und zwar nicht irgendwann, sondern in den Auslandseinsätzen, die wir heute erleben. Sie ist notwendig zum besseren Schutz der Soldatinnen und Soldaten, aber auch zur Steigerung ihres Einsatzwertes“, sagte er im Interview mit der Welt am Sonntag. Anderenfalls seien deutsche Truppen in Gefechten zur Untätigkeit verdammt.
Bedenken der SPD, wonach ein derartiges Waffensystem für Angriffe genutzt werden könne, konterte Zorn. „Ein Einsatz von bewaffneten Drohnen durch die Bundeswehr würde klaren Regeln unterliegen, die unser Parlament vorher gebilligt und im jeweiligen Mandat definiert hätte.“ Einen offensiven Einsatz von Drohnen, wie im Konflikt um Bergkarabach zwischen Armenien und Aserbaidschan, werde es nicht geben.
Die Sozialdemokraten hatten sich im vergangenen Monat gegen die im Koalitionsvertrag vereinbarte Anschaffung von Kampfdrohnen gestellt. Sie verlangten zuvor eine breite gesellschaftliche Debatte. Wegen des Vorgehens seiner Partei war der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Fritz Felgentreu, zurückgetreten.
Corona-Bekämpfung sei größter Hilfseinsatz der Bundeswehr
Zorn räumte vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ein, daß die geplanten Investitionen in die Bundeswehr überprüft werden müßten. Derzeit seien besondere Ausgaben zum Erhalt des Wirtschaftssystems erforderlich. Nach der Krise müsse es zunächst einen Kassensturz geben. „Ich denke, wir müssen unsere militärischen Zielvorstellungen noch einmal überprüfen. Das muß dann auch realistisch in Brüssel mit unseren Nato-Partnern abgestimmt werden.“ Ziele, die kein Verbündeter aufgrund der Corona-Haushaltsbelastungen einhalten könne, seien wenig sinnvoll.
Derzeit seien rund 10.000 Soldaten im Einsatz, um die Bekämpfung der Pandemie zu unterstützen. Das werde noch das ganze Jahr andauern, zeigte sich Zorn überzeugt. „Insofern ist der Hilfseinsatz jetzt der größte und längste, den die Bundeswehr bisher stemmen mußte.“ (ag)
