BERLIN. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Fritz Felgentreu, ist wegen des Widerstands seiner Partei gegen die Anschaffung bewaffneter Drohnen zurückgetreten. Diese Entscheidung stelle ihn vor das Dilemma, entweder der Bundeswehr oder seiner Partei treu sein zu müssen. Es sei bekannt, daß er selbst für die Anschaffung dieses Waffensystems sei, schrieb Felgentreu auf Twitter. „Deshalb habe ich das Amt niedergelegt.“

Zuvor habe Felgentreu während der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion noch einmal seine Argumente für die bewaffneten Drohnen dargelegt, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland. Ihm gehe es vor allem um den Schutz der deutschen Soldaten im Einsatz. Die Sozialdemokraten entschieden jedoch, zunächst „ergebnisoffen breit öffentlich“ darüber diskutieren zu wollen.

Walter-Borjans stellt sich gegen Drohnen-Anschaffung

Vergangene Woche hatte der Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans betont: „Die Grenze zwischen der Verteidigung von Leib und Leben unserer Soldaten und Töten per Joystick ist hauchdünn. Wer eine differenzierte Entscheidung will, muß Sicherheitsstreben und Ethik gleichermaßen ernst nehmen.“

In ihrem Koalitionsvertrag hatten sich SPD und Union darauf geeinigt, über die Bewaffnung der Drohnen nach „ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung“ zu entscheiden. Nach mehreren Debatten sollte die Maßnahme ursprünglich noch in diesem Jahr dem Bundestag vorgelegt werden. (ag)