Dieter Romann: „Nicht zu bewältigende Herausforderung“ Foto: picture alliance/Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa
„No-Name-Buchungen“

Bundespolizei will Zahl der gescheiterten Abschiebungen senken

BERLIN. Die Bundespolizei will mit einem veränderten Konzept die Zahl der gescheiterten Abschiebungen reduzieren. Künftig soll es bis zu drei Stunden vor Abflug keine namentliche Zuordnung eines unbegleiteten Abzuschiebenden zu dem entsprechenden Flug mehr geben, heißt es in einem internen Schreiben der Behörde, das der Nachrichtenagentur dpa vorliegt.

Damit stehe es den Ländern frei, am Tag des Flugs auch andere als die vorgesehenen Ausreisepflichtigen an die Beamten zu übergeben. Zur Zeit würden mehr als 50 Prozent der Abschiebungsflüge storniert. Neben solchen „No-Name-Buchungen“ soll dieser Wert auch mit einer engeren Zusammenarbeit mit den Ländern und verbesserten Arbeitsbedingungen nach unten getrieben werden.

246.000 Ausreisepflichtige 

In einem Brief, den Bundespolizeipräsident Dieter Romann im Januar an die Chefs der Bundespolizeidirektionen geschickt hatte, sprach er von einer „mit dem derzeitigen System nicht zu bewältigenden Herausforderung“. Derzeit gebe es rund 246.000 Ausreisepflichtigen und etwa 600.000 Personen, „bei denen die gerichtliche Entscheidung kurz bevorsteht“.

Ein weiteres Problem sei demnach auch, daß in den Bundesländern jede Gemeinde einzeln für sich entscheide, wie sie mit Abschiebungen umgehe. Deswegen sei es derzeit „von Zufällen abhängig“, ob Verhandlungen der Bundesregierung mit den beteiligten Herkunftsstaaten auch zu mehr Rückführungen dorthin führten.

Zudem richtet die Behörde den Fokus auf kriminelle Clanmitglieder, die nicht über die deutsche Staatsbürgerschaft verfügen. Hierfür soll eine Arbeitsgruppe eingerichtet werden, die sich ausschließlich auf die Abschiebung ausreisepflichtiger Clanmitglieder konzentrieren soll.

Zahl der Abschiebungen erneut gesunken

Die Zahl der Abschiebungen war im vergangenen Jahr erneut gesunken. Bis Ende November 2019 wiesen die Behörden 20.587 Ausländer zurück, berichtete die WeltMitte Januarunter Berufung auf Erhebungen der Bundespolizei. Seit Mai wurden demnach in keinem Monat mehr als 2.000 Personen abgeschoben.

2018 waren 23.617 illegale Einwanderer zurückgeführt worden. Der Trend ist seit 2016 rückläufig. In dem Jahr schoben die Behörden 25.375 Personen ab, im Jahr darauf 23.966. Zugleich hält sich die Zahl der ausreisepflichtigen Ausländer auf dem Niveau von rund einer viertel Million.

Ende November zählte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 248.861 Personen, die Deutschland eigentlich verlassen müßten. Dies waren fünf Prozent mehr als im Vorjahr. Knapp über 200.000 von ihnen sind geduldet, da sie vorübergehend nicht abgeschoben werden können. (ls)

Dieter Romann: „Nicht zu bewältigende Herausforderung“ Foto: picture alliance/Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

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