Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Über 10.000 Warnungen vor staatsgefährdenden Asylbewerbern

NÜRNBERG. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat den Verfassungsschutz 2017 in über 10.000 Fällen vor staatsgefährdenden Asylbewerbern gewarnt. Die Verfassungshüter erhielten im vergangenen Jahr 10.597 Hinweise, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervorgeht, die der Welt vorliegt.

Dabei handelt es sich um Hinweise zu Asylbewerbern, die der geheimdienstlichen Tätigkeit verdächtigt werden, Gewalttaten planen oder die freiheitliche demokratische Grundordnung gefährden. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Zahl dieser Hinweise vervierfacht. 2016 waren es der Antwort zufolge 2.418, im Jahr davor 571. Von Januar bis Ende August 2018 erhielt der Verfassungsschutz 4.979 entsprechende Warnungen.

Eine Statistik, wie viele Hinweise davon begründet sind, führt der Inlandsgeheimdienst demnach nicht. „Wenn das Bundesamt für Verfassungsschutz noch nicht einmal eine Statistik darüber führt, welche Hinweise sich als begründet oder als haltlos erweisen, stellt sich die Frage, ob die eingehenden Hinweise überhaupt bearbeitet werden oder frei im Orbit treiben“, wunderte sich der Vizefraktionsvorsitzende der FDP, Stephan Thomae. Erst wenn geklärt sei, ob sich die Hinweise als begründet erwiesen haben, könnten Rückschlüsse auf die Sicherheitslage gezogen werden. (tb)

Asylbewerber bei der Ankunft in der Bundesrepublik (Archivbild) Foto: picture alliance/imageBROKER

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