Trotz sinkender Umfragewerte

Merkel steht zu ihrer Asylpolitik

BERLIN. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre Asylpolitik trotz sinkender Umfragewerte verteidigt. „Umfragen sind nicht mein Maßstab“, sagte Merkel der Bild-Zeitung. „Mein Maßstab ist die Aufgabe, die ich als Bundeskanzlerin habe: die Probleme lösen. Und darauf konzentriere ich mich voll und ganz.“

Daß die Stimmung in der Bevölkerung in der Flüchtlingskrise langsam kippe, wundere sie nicht, erläuterte Merkel. Schließlich kämen sehr viele Asylsuchenden und das bringe Probleme mit sich. Es gebe aber noch immer viele Menschen, die mit gutem Willen und großer Tatkraft in der Asylkrise mit anpackten. „Ich finde, es lohnt sich, sich an die positiven Impulse de Anfangszeit zu erinnern, das kann einen auch heute noch tragen.“

Merkel schließt Flüchtlings-Soli aus

Sie selbst würde jedoch keine Asylsuchenden bei sich zu Hause aufnehmen, gestand Merkel. „Auch wenn ich großen Respekt für die Menschen habe, die das tun, könnte ich mir das für mich derzeit nicht vorstellen. Ich sehe es außerdem als meine Aufgabe an, alles zu tun, daß der Staat dieser Aufgabe so vernünftig wie möglich nachkommen kann.“

Die Kanzlerin versicherte zudem, daß es wegen der Asylkrise keine Steuererhöhungen oder Zusatzabgaben für die Bürger geplant seien. „Wir können uns freuen, daß wir seit Jahren gut gewirtschaftet haben und unsere Wirtschaftslage zurzeit gut ist.“ Auf die Nachfrage, ob das ein Versprechen sei, daß es keine entsprechenden Steuererhöhungen geben werde, versicherte Merkel „Ja, definitiv.“ (krk)

Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Zukunftskongreß der CDU in Wuppertal Foto: picture alliance/dpa

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