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Bremerhaven
 

Bürger in Wut verlangen Wiederholungswahl

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Jan Timke, Bremischer Bürgerschaftsabgeordneter und BIW-Chef, will eine Wiederholungswahl in Bremerhaven
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Das Mueseumsschiff Seute Deern in Bremerhaven Fotos: JF

BREMERHAVEN. Die Wählervereinigung Bürger in Wut (BIW) hat Einspruch gegen die Kommunalwahl vom 22. Mai 2011 eingelegt. Der BIW-Vorsitzende, Jan Timke, sagte der JUNGEN FREIHEIT, nur so könnten zwei Fehler, die bei der Wahl gemacht worden sind, korrigiert werden.

Zum einen waren in mindestens drei Wahllokalen – zweckentfremdeten Sparkassenfilialen – Überwachungskameras in Betrieb. Die Anwesenheit dieser Kameras könnte Wähler von der Wahl abgehalten oder ihr Wahlverhalten beeinflußt haben.

Gravierend ist zudem der Umstand, daß die Stimmen nicht einheitlich ausgezählt worden sind. Aufgrund des komplizierten Bremer Wahlrechts war der „Wahlzettel“ ein „Wahlheft“ mit 16 Seiten. Die Wähler mußten eine bestimmte Seite aufschlagen und dort ihr Kreuz machen. Viele hätten dies jedoch einfach im Inhaltsverzeichnis gemacht. Diese Stimmen seien vor allem den Parteien SPD und CDU zugute gekommen. Die Stimmen seien in einigen Wahllokalen bei der Auszählung für gültig befunden worden, in anderen nicht.

„Die Stimmen müssen einheitlich ausgezählt werden“, fordert Timke, der auch das einzige Mandat seiner Gruppierung in der Bremischen Bürgerschaft innehat. Er ist zuversichtlich, daß „unser Engagement von den Wählern im Falle einer Wiederholungswahl honoriert werden wird.“

BIW hat schon einmal eine Wahl angefochten

Die BIW haben in der Stadtverordnetenversammlung von Bremerhaven drei Sitze und damit trotz des Ergebnisses von 7,4 Prozent keinen Fraktionsstatus. Für den vierten, entscheidenden Sitz haben ihr die Stimmen von wenigen Wählern gefehlt.

Die Bürger in Wut haben auch schon die letzte Wahl 2007 erfolgreich angefochten, weil es in Bremerhaven zu Unregelmäßigkeiten bei der Wahl gekommen war. Timke ist erst durch die Wiederholungswahl in die Bremische Bürgerschaft eingezogen, nachdem ihm zunächst eine einzige Stimme gefehlt hatte. 2011 mußte er abermals die Gerichte bemühen, um überhaupt Einblick in die Wahlunterlagen zu erhalten. (rg)

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