Was wird wohl dereinst von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Erinnerung bleiben? Vielleicht, dass er dem Mullah-Regime im Iran zum Geburtstag gratulierte. Oder dass er sich die Nachbildung einer Sex-Puppe ins Schloss Bellevue holte. Oder dass er sich während Corona an der rhetorischen Hatz auf Ungeimpfte beteiligte.
Was in zehn, zwanzig, dreißig Jahren dagegen kaum einer mit ihm verbinden dürfte, ist, dass er dem Otto Normalbürger als „lebendiges Symbol“ des Staates gegolten hätte, wie es laut Bundespräsidialamt zum Anforderungsprofil des Staatsoberhauptes gehören soll.
Der Bundespräsident als „lebendiges Symbol“
Steinmeier tritt im kommenden Jahr ab. Im Januar 2027 wird sein Nachfolger gewählt. Und angesichts der politischen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen Verwerfungen im Land sollte das doch eigentlich eine gute Gelegenheit sein, dass wir einmal grundsätzlich darüber diskutieren, wie unser nächstes Staatsoberhaupt wirklich unser „lebendiges Symbol“ werden kann.
Wer könnte es zum Beispiel hinbekommen, die immer zahlreicher werdenden AfD-Anhänger wieder abzuholen, anstatt ihnen nur ständig zu signalisieren, dass sie eigentlich nicht dazugehören, im besten Fall dumm, im schlimmsten Fall Nazis sind? Wer könnte die Parteien aus ihrem Ego- und Selbstbedienungstrip reißen, sie endlich zu der Einsicht bringen, dass mehr von demselben nur weiter in den Abgrund, nicht aber zu einer Kehrtwende führt – weder wirtschaftlich noch politisch?
Wer könnte einem politisch, sozial, ethnisch mittlerweile völlig zerklüfteten Land eine neue Identität geben? Wer dazu beitragen, mehr Zusammengehörigkeitsgefühl zu stiften, als es sich aus der Beschwörung der immer selben hohlen Phrasen über „unsere Demokratie“ ergibt. Ja, die Neuwahl des Bundespräsidenten wäre eine hervorragende Gelegenheit, abseits des tagespolitischen Klein-Klein einmal die grundsätzlichen Linien auszuziehen.
Ein bedauernswerter Eiertanz
Doch statt dessen redet Deutschland seit Monaten – und gerade dieser Tage wieder verstärkt – fast nur darüber, dass doch endlich mal eine Frau ins Schloss Bellevue einziehen müsse. Keine sinnvolle inhaltliche Debatte also, sondern der Tanz ums ideologische Goldene Kalb. Antreiber sind linke Medien und Parteien. CDU und CSU machen mit.
Thorsten Frei etwa führt den Tanz derzeit besonders eindrucksvoll auf, wenngleich in einer ausgesprochen bedauernswerten Variation als Eiertanz. Denn einerseits sagt der Unionsfraktionschef, man solle bei der Suche nach einem neuen Staatsoberhaupt nicht „von vornherein die Hälfte der Bevölkerung ausklammern“. Andererseits unterstreicht er, dass er persönlich sich eine Frau als Staatsoberhaupt wünsche. Ja, was denn nun?
Warum überhaupt eine Frau?
Warum es eine Frau werden soll, das ist weder bei Frei noch bei vielen anderen so ganz klar. CSU-Chef Markus Söder ließ am Sonntag im ARD-Sommerinterview bloß verlauten, „man“ habe sich „ja festgelegt darauf“. Über das Argument, dass noch nie eine Frau im Schloss Bellevue das Zepter geschwungen hat und das irgendwie ungerecht sei, geht es auch sonst meist nicht hinaus.
Mit einem etwas größeren argumentativen Wagnis ist da schon die CDU-Abgeordnete Silvia Breher unterwegs. Sie sagte dem Focus, es brauche „gerade in diesen herausfordernden Zeiten“ eine Person, „die emphatisch ist, eine positive Ausstrahlung hat und Menschen tatsächlich erreichen kann“. Und diese Eigenschaften würden „vor allem Frauen“ auf sich vereinen.
Womöglich hat sie da sogar recht. Was aber wäre wohl los, wenn sich nun jemand gezielt für einen Mann als Bundespräsident einsetzen würde, mit dem Argument, Männer seien durchsetzungsstärker, emotional stabiler und strahlten größere Autorität aus – und genau das sei es, was es in einem politisch verunsicherten Land jetzt brauche? Die Antwort erübrigt sich.
Ideologisches Klein-Klein mitten in der Krise
Wie dem auch sei: Ein „lebendiges Symbol“ für die Republik soll der Bundespräsident sein, hatte es am Anfang des Textes geheißen. Die Realität sieht so aus, dass aktuell vor allem die laufende Debatte ein „lebendiges Symbol“ für den Zustand der Republik ist, und das nicht in einem positiven Sinne: Parteien, die sich um sich selbst drehen, sich im Klein-Klein aus Proporz und Geschlechterquoten verstricken, staatliche Institutionen zum Objekt des ideologischen Selbstzwecks machen.
In diesem negativen Sinne fungierte auch Frank-Walter Steinmeier bereits als ein „lebendiges Symbol“ – für die verirrte Lage und die blasse Ausstrahlung der deutschen Politik. So war das mit diesem Begriff jedoch eigentlich nicht gemeint.
