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Parteitag in Erfurt: AfD 1, Antifa 0

Parteitag in Erfurt: AfD 1, Antifa 0

Parteitag in Erfurt: AfD 1, Antifa 0

An ihrem Vorhaben, den Parteitag der AfD zu verhindern, ist die Antifa spektakulär gescheitert. Foto: picture alliance / AP Photo/Ebrahim Noroozi | Ebrahim Noroozi
An ihrem Vorhaben, den Parteitag der AfD zu verhindern, ist die Antifa spektakulär gescheitert. Foto: picture alliance / AP Photo/Ebrahim Noroozi | Ebrahim Noroozi
An ihrem Vorhaben, den Parteitag der AfD zu verhindern, ist die Antifa spektakulär gescheitert. Foto: picture alliance / AP Photo/Ebrahim Noroozi | Ebrahim Noroozi
Parteitag in Erfurt
 

AfD 1, Antifa 0

Was war nicht alles angekündigt: Blockaden, Massendemonstrationen und Abertausende Linksextremisten. Doch das Konzept der Antifa geht nicht auf. Die Wut darüber lässt sie an konservativen Journalisten aus. Ein Kommentar von Christian Vollradt.
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Noch ehe die erste Stimmkarte beim Wahlparteitag der AfD gezückt wurde, stand der Sieger schon in den frühen Morgenstunden fest: der Parteitag selbst. Denn was war da im Vorfeld nicht alles groß angekündigt worden? Blockiert, verhindert, gestürmt werden sollte diese Zusammenkunft der aktuell in den Umfragen führenden Partei.

Eine Zusammenkunft wohlgemerkt, die eine Partei abhalten muss, will sie den Anforderungen von Gesetz und Verfassung genügen. Parteien müssen sich demokratisch organisieren, ihre Vorstände müssen gewählt, ihre Amtsträger müssen der Basis Rede und Antwort stehen. Wer ihnen das Recht nimmt, dieser Pflicht zu genügen, handelt undemokratisch.

Weil es den Militanten von „Widersetzen“ und Co. nicht gelungen ist, den AfD-Bundesparteitag zu blockieren und zu verhindern, haben heute auch in Erfurt Demokratie und Rechtsstaat gewonnen. Gewonnen hat außerdem die Polizei, deren Einsatzkonzept voll aufgegangen ist. Schon in der Nacht wurden die entscheidenden Zufahrtswege freigehalten, die Busse mit den Delegierten losgeschickt. Von denen waren die meisten schon am Tagungsort, da lagen im Antifa-Camp die meisten noch in den Schlafsäcken.

Antifa attackiert Journalisten

Die Kehrseite: Dafür brauchte es die 8.000 Polizisten aus dem gesamten Bundesgebiet, die ihre Knochen für Rechtsstaat, Freiheit und Demokratie herhalten mussten – samt der damit verbundenen Kosten für den Steuerzahler. Die Kehrseite auch: Der Frust der Linksextremen, die höchstens ungenutzte Feldwege und leere Autobahnen blockierten, entlud sich später am Rande der Protestdemonstrationen in Gewalt – unter anderem an Pressevertretern der JUNGEN FREIHEIT und Apollo, die attackiert und verletzt wurden.

Jene in Parteien oder Gewerkschaften, die immer noch Gewaltbereite und Linksextreme als Bündnispartner im „Kampf gegen rechts“ dulden, die als politische Entscheidungsträger Steuergeld in dubiose Nichtregierungsorganisationen pumpen und damit zumindest indirekt auch solche Eskalierer finanzieren, können sich ihre Krokodilstränen über die Gewalt und die Sachbeschädigungen sparen.

Faustschläge, Tritte, Steinwürfe, Niederbrüllen und Einschüchtern haben nichts mit „Zivilgesellschaft“ zu tun. Im Gegenteil. Solch ein Verhalten ist unzivilisiert. Wem der Schutz der Demokratie wirklich am Herzen liegt, wem es wirklich ernst ist mit dem Kampf gegen gesellschaftliche Spaltung und gegen „Hass und Hetze“, der muss sich endlich im Vorfeld glaubwürdig von den wahren Extremisten distanzieren.

Statt der AfD die Demokratie bekämpft

Aufgabe von Parteien ist es auch nicht, gegen eine andere Partei zu demonstrieren. Aufgabe von Parteien ist es, auf parlamentarischer Bühne sowie im Wahlkampf miteinander zu ringen – um die besten politischen Lösungen. Die wahre Zivilgesellschaft tritt an der Wahlurne in Aktion, nicht in „bunten“ Bündnissen.

Wer heute in Erfurt Straßenkreuzungen und Autobahnen blockierte, wer Polizisten und Journalisten attackierte, der hat nicht die AfD bekämpft, sondern den Rechtsstaat und die Demokratie. Letztlich erfolglos, kann man feststellen. Zum Glück.

An ihrem Vorhaben, den Parteitag der AfD zu verhindern, ist die Antifa spektakulär gescheitert. Foto: picture alliance / AP Photo/Ebrahim Noroozi | Ebrahim Noroozi
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