Der Triumphzug rechtspopulistischer Parteien in Europa scheint unaufhaltbar: Auch wenn der Trend einen großen Bogen um Deutschland macht, erfreuen sich die Rechtsparteien sonst überall steigender Popularität und wachsender Zustimmung.
Auch in Finnland könnte eine solche Partei bei der Parlamentswahl im kommenden Frühjahr alle Rekorde brechen. Denn dort sind die „Wahren Finnen“ (Perussuomalaiset) innerhalb von nur weniger Jahren von einer unbedeutenden Kleinpartei, die 2004 bei den Kommunalwahlen landesweit nicht mal ein Prozent erreichte, zur viertgrößten politischen Kraft avanciert. Ihre Popularität verdanken die dezidiert EU-kritischen „Wahren Finnen“ hauptsächlich ihrem redegewandten Chef Timo Soini, der auch außerhalb der eigenen Partei in Finnland Respekt und Anerkennung genießt.
Spannende Parlamentswahlen zu erwarten
In den Meinungsumfragen kommen die „Wahren Finnen“ derzeit auf sage und schreibe 14,3 Prozent der Stimmen (Tendenz steigend)! Damit liegen sie nur noch 3,3 Prozent hinter der Zentrumspartei, die den Ministerpräsidenten stellt. Laut einer Studie ist es sogar denkbar, daß bei der Parlamentswahl am 17. April nächsten Jahres „jeder dritte Finne“ sein Kreuz bei Soinis „Wahren Finnen“ macht.
Die enorme Popularität der rechten Partei nagt am Selbstwertgefühl der drei größten Parteien Finnlands, von denen seit der Unabhängigkeitserklärung im Jahr 1917 abwechselnd immer zwei an der Regierung sind. Die Tatsache, daß sich dies demnächst ändern könnte, macht die Wahlen diesmal wirklich spannend.
Diskussion über Einwanderung entfacht
Deshalb rechnen die Demoskopen bei der Wahl zum finnischen Parlament auch mit einer besonders hohen Wahlbeteiligung. Denn mit den „Wahren Finnen“ gibt es in Finnland endlich wieder eine Partei, die durch ihr ausgeprägtes Profil und ihre eindeutige Positionierung die Menschen spaltet und zu leidenschaftlichen Diskussionen anregt. Und das wirkt der allgemeinen Politikverdrossenheit entgegen.
Interessant ist, daß die „Wahren Finnen“ ihren steilen Aufstieg vor allem den anderen Parteien verdanken. Denn die großen Volksparteien haben viele Themen – darunter an erster Stelle Einwanderung und Asyl – jahrelang aus Gründen der politischen Korrektheit vernachlässigt.
Und genau diese politische Korrektheit hat nun dazu geführt, daß die „Wahren Finnen“ den politischen Diskurs in vielen Fragen bestimmen und die anderen Parteien vor sich hertreiben. Denn diese positionieren sich häufig entgegengesetzt zu der Rechtspartei. Das wiederum nutzt den „Wahren Finnen“. Sie gewinnen an Profil und Glaubwürdigkeit, während die anderen genau das verlieren.
Auch die in den vergangenen Wochen entfachte Diskussion über Einwanderung – eine Art finnische Sarrazin-Debatte – ist Soinis Partei zu verdanken: Zum einen sind Medien, Wissenschaftler und Politiker nun gezwungen, über die Gründe für den Aufstieg der rechtspopulistischen Partei zu diskutieren. Zum anderen erkennen die großen Parteien allmählich, daß sie das Thema Einwanderung nicht länger ausklammern können. Sie ahnen, daß eine Partei, die sich der auch in Finnland zunehmenden Ausländerproblematik verweigert, kaum noch Chancen haben dürfte, Wahlen zu gewinnen.
