BERLIN. Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU) hat sich für die Rückkehr vieler syrischer Migranten in ihr Heimatland ausgesprochen. „Wenn es in der Heimat eine Perspektive auf Stabilität und Frieden gibt, muß man Deutschland verlassen. Unterschiede in den Lebensverhältnissen allein sind kein Bleibegrund“, sagte Spahn nach seiner Nahost-Reise gegenüber der Bild-Zeitung. Die deutsche Politik müsse sich um Hilfe vor Ort bemühen, betonte der Christdemokrat.

Deutschland, die Türkei und der Libanon hätten „mit Abstand die meisten Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen“, fuhr Spahn fort. Deshalb gebe es ein gemeinsames Interesse, „daß möglichst viele in ihre Heimat zurückkehren können“. Es sei daher wichtig, „beim Wiederaufbau Syriens und bei mehr Anreizen zur Rückkehr kooperieren“. Die Türkei und der Libanon hätten „in der direkten Nachbarschaft im Zweifel bessere Kenntnisse über die Lage vor Ort, wir verfügen über finanzielle Möglichkeiten. Dies kann man verbinden“, zeigte sich Spahn überzeugt.

300.000 ausreisepflichtige Syrer in Deutschland

Der ehemalige Gesundheitsminister war am Freitag von einer dreitägigen Reise zurückgekehrt, wo er Israel, den Libanon und Zypern besucht hatte. Die Migrationspolitik war dabei neben der Situation im Iran das wichtigste Thema. Gerade im Libanon gebe es „viel Kopfschütteln“ über die deutsche Asylpolitik, monierte Spahn. Zugleich lobte er die Arbeit der aktuellen Bundesregierung und betonte: „Unser jetziger Kurswechsel bei der Migration wird gesehen und anerkannt.“

In Deutschland leben derzeit etwa eine Million syrischer Staatsbürger, von denen etwa 300.000 kein dauerhaftes Bleiberecht besitzen. Mit Blick auf diese Gruppe betonte Spahn: „Wer keinen dauerhaften Aufenthaltstitel hat, muß Deutschland absehbar verlassen.“ (st)