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AfD Bundestagsfraktion, Spritpreise, Steuern runter

17. Januar 2023

Medien ·

Dieter Stein, Chefredakteur der JUNGEN FREIHEIT, spricht im Sächsischen Landtag über den Rundfunkstaatsvertrag und die Rolle des öffentlich-rechtliche Rundfunks.

„Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist außer Kontrolle“

Termin im Dresdner Landtag: JF-Chefredakteur Dieter Stein äußert sich als Gutachter zum Medienstaatsvertrag und zum Zustand des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Derweil will der ARD-Vorsitzende Kai Gniffke mit den Sendern hoch hinaus. Sehen Sie den Vortrag von JF-Chefredakteur Dieter Stein als Video.

JF-Online
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Kommentare – 17. Januar 2023 19:03

Kommentar ·

Migrantische Jugendliche zeigen der deutschen Polizei den Mittelfinger (Symbolbild): Bei den Silvester-Krawallen waren Einsatzkräfte in Neukölln gezielt mit Pyrotechnik attackiert worden

Eine unausgesprochene Kampfansage an die Deutschen

Der iranische Publizist Behzad Karim Khani stimmt die Deutschen auf ihr Wegsterben und die Übernahme des Landes durch Migranten ein. Für das Land, das seine Familie 1986 aufgenommen hat, scheint er nur Verachtung übrigzuhaben. Ein Kommentar von Zita Tipold.

Zita Tipold
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Kommentare – 17. Januar 2023 18:24

Deutschland ·

Herbert Reul (CDU), Innenminister von Nordrhein-Westfalen, hat den WDR für dessen Berichterstattung scharf kritisiert.

Reul kritisiert den WDR für Lützerath-Berichterstattung

Ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk neutral, oder ein Sprachrohr der Klima-Radikalen? Letzteres wirkt mit Blick auf die Lützerath-Berichterstattung denkbar. Der WDR lässt unkritisch Demonstranten schwere und unbegründete Vorwürfe gegen die Polizei erheben. NRW-Innenminister Reul (CDU) attackiert den Sender dafür.

JF-Online
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Kommentare – 17. Januar 2023 17:41

Ausland ·

Der Kampfpanzer "Leopard" wird auf einer Messe in Hannover ausgestellt – der Druck auf Deutschland steigt, das Kriegsgerät in die Ukraine zu liefern

Panzer für die Ukraine: Druck auf Deutschland steigt

Polen, Finnland und Estland drängen Deutschland, der Ukraine endlich Panzer vom Typ „Leopard“ zu liefern. Rußland gibt sich unbeeindruckt von der Aussicht auf weiteres deutsches Gerät in der Ukraine. „Das wird nichts ändern“, betont Kreml Sprecher Peskow.

JF-Online
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Kommentare – 17. Januar 2023 17:05

Deutschland ·

Demonstranten fordern ein Tempolimit für besseren Klimaschutz – das Verfassungsgericht in Karlsruhe hat nun eine Beschwerde mit diesem Ziel abgeschmettert

Bundesverfassungsgericht lehnt Klage für Tempolimit ab

Um das Tempolimit zu erstreiten, haben selbsternannte Klimaschützer vor dem Bundesverfassungsgericht Beschwerde eingelegt. Vergeblich. Unterstützung bekommt ihre Position dennoch von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD).

JF-Online
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Kommentare – 17. Januar 2023 16:18

Medien ·

Ex-RBB-Intendatin Patricia Schlesinger steht vor einer Werbetafel für die Krimiserie "tatort".

RBB-Skandal: Anwälte stellen Millionen-Rechnung

Aufarbeitung über Mittelverschwendung beim RBB gibt es nicht zum Schnäppchenpreis. Anwaltskanzleien präsentieren dem öffentlich-rechtlichen Sender eine Rechnung über 1,4 Millionen Euro; bei bescheidenem Ergebnis.

JF-Online
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Kommentare – 17. Januar 2023 15:29

Deutschland ·

Strommasten stehen in Baden-Württemberg. Drohte dem Bundesland ein Blackout?

Blackout in Baden-Württemberg verhindert

Das war knapp. Der Netzbetreiber TransnetBW hat am Sonntag durch massive Eingriffe in das Stromnetz einen Blackout in Baden-Württemberg abwenden können. Grund war eine Windstromüberproduktion im Norden des Landes.

JF-Online
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Kommentare – 17. Januar 2023 14:42

Deutschland ·

"Ende Gelände" blockiert Bahnschienen zu einem RWE-Kraftwerk nahe Rommerskirchen – nach der Räumung von Lützerath haben Klimaradikale ihre Proteste fortgesetzt

Klimaradikale erfinden Verletzte und besetzen weiteren Tagebau

Wenige Tage nach der Räumung von Lützerath besetzt die Initiative „Ende Gelände“ Bagger und Schienen im rheinischen Revier. Derweil müssen die Klimaradikalen zurücknehmen, daß die Polizei bei der Räumung von Lützerath Demonstranten lebensgefährlich verletzt habe.

JF-Online
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Kommentare – 17. Januar 2023 14:04

Medien ·

Wie die Bundesregierung BioNTech half, Twitter zu zensieren

BioNTech und die deutsche Bundesregierung haben Twitter unter Druck gesetzt, um Posts bezüglich der mRNA-Technik zu zensieren, enthüllt Lee Fang von The Intercept durch weitere Twitter Leaks.

Colin McMahon
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Kommentare – 17. Januar 2023 13:16

Deutschland ·

Lars Klingbeil, Bundesvorsitzender der SPD, gibt zum Abschluss der Jahresauftaktklausur des SPD-Präsidiums und Parteivorstands eine Pressekonferenz. Die SPD-Spitze bereitet sich auf das politische Jahr 2023 vor, in dem unter anderem fünf Landtagswahlen anstehen.

Der SPD laufen die Mitglieder davon

Es kriselt bei den Sozialdemokraten: Die SPD schrumpft rasant. Seit der Wiedervereinigung hat sich die Zahl der Parteimitglieder mehr als halbiert.

JF-Online
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Kommentare – 17. Januar 2023 12:29

Deutschland ·

Ärztekammerpräsident Klaus Reinhardt nimmt im Schloss Bellevue an einer Diskussionsrunde von Bundespräsident Steinmeier mit Gästen aus Medizin, Kommunalpolitik, Polizei und Zivilgesellschaft zu, Thema „Hass und Gewalt in Zeiten der Pandemie – Erfahrungen und Reaktionen“ teil.

Ärztekammerpräsident für Ende der Maskenpflicht

Bundesärztekammerpräsident Klaus Reinhardt spricht Klartext: Er ist gegen die Maskenpflicht, für Eigenverantwortung und gegen die Legalisierung von Cannabis. Außerdem fordert er eine Reform des Robert-Koch-Instituts.

JF-Online
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Kommentare – 17. Januar 2023 11:42

Deutschland ·

Bisher war Boris Pistorius (SPD) Innenminister von Niedersachsen, jetzt wird er Verteidigungsminister.

Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister

Die Würfel sind gefallen! Kanzler Scholz (SPD) macht seinen Parteifreund Boris Pistorius zum neuen Verteidigungsminister. Damit ist die Lambrecht-Nachfolge geregelt. Allerdings gerät damit die Parität der Ampelkoalition durcheinander.

JF-Online
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Kommentare – 17. Januar 2023 10:56

Deutschland ·

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) beim FDP Dreikönigstreffen – beide sehen sich mit Vorwürfen der Vorteilsnahme konfrontiert

Medienverband wirft Justizminister Buschmann Schleichwerbung vor

Weil Justizminister Buschmann (FDP) in einem Internetblog für seine Politik werben läßt, sieht der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger die im Grundgesetz verankerte „Staatsferne der Presse“ verletzt. Auch vor einer Klage schreckt der Verband nicht zurück.

JF-Online
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Kommentare – 17. Januar 2023 10:30

Deutschland ·

Abschiebung per Flugzeug ist die Regel. Berlin führt im Winter nun niemanden mehr zurück.

Wie Berlin Abschiebungen anderer Länder verhindert

Da das rot-grün-rote Berlin sich aus „humanitären Gründen“ weigert, ausreisepflichtige Ausländer zurückzuführen, scheitern nun auch Abschiebungen anderer Bundesländer. Zwei sind stocksauer.

JF-Online
2
Kommentare – 17. Januar 2023 9:59

Deutschland ·

Die schwulen Unions-Abgeordneten Wolfgang Stefinger (links) und Sepp Müller haben ihre Beziehung bekannt gegeben.

Schwules Paar aus CDU und CSU verzaubert Bundestag

Die Politik feiert ein neues Traumpaar: Seitdem jetzt zwei Bundestagsabgeordnete von CDU und CSU ihre schwule Beziehung bekannt machen, hagelt es Glückwünsche.

JF-Online
27
Kommentare – 17. Januar 2023 8:59

Gesellschaft ·

Mit der Mund-zu-Geste vor dem Spiel gegen Japan hatte sich die DFB-Auswahl weltweit lächerlich gemacht.

Mund-zu-Geste: DFB-Vize nennt Nationalspieler „Äffchen“

Der politische Auftritt der DFB-Elf in Katar war umstrittener als angenommen. Immer mehr Kritiker wagen sich vor. Ein DFB-Vizepräsident nennt die Spieler nun „Äffchen, die sich den Mund zuhalten“.

JF-Online
6
Kommentare – 17. Januar 2023 8:00

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