Namensschild an der Wohnungstür von Cornelius Gurlitt in München: Der Skandal ist nicht zu Ende Foto: picture alliance/Sueddeutsche Zeitung Photo

Unter die Räuber gefallen

Der Münchner Kunstsammler Cornelius Gurlitt erhält seine Bildersammlung zurück. Die kriminellen Machenschaften, von denen die Staatsanwaltschaft ausging, haben sich nicht bestätigt. Um so mehr stellt der Fall eine Anhäufung von Ungeheuerlichkeiten dar. Ein Kommentar von Thorsten Hinz. mehr »
Internetkabel: Vorratsdatenspeicherung verworfen Foto: dpa
Meinung3

Vorratsdatenspeicherung in die Rumpelkammer

Der Europäische Gerichthof hat die EU-weite Vorratsdatenspeicherung gestoppt. Es ist nicht das erste Urteil, mit dem Richter den überall herumschnüffelnden, alles überwachenden Bigbrotherstaat in die Schranken weisen müssen. Es ist Zeit zum Umdenken. Ein Kommentar von Ronald Gläser. mehr »
Meinung12

Ohrfeige für Brüssel

Ein Gewinner, viele Verlierer. Viktor Orban und seine nationalkonservative Fidesz haben die Wahl trotz Verlusten gewonnen. Neben der zerstrittenen linken Opposition sitzen die Verlierer vor allem in Brüssel. Das Ergebnis ist ein Gradmesser für die kommende EU-Wahl. Ein Kommentar von Henning Hoffgaard. mehr »
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Vom Völkerrecht und der repräsentativen Demokratie – Vierter Teil

Drei Kräfte haben wir kennen gelernt, durch die das Eigeninteresse des einzelnen eingehegt und seine Handlungen an das Wohl der Gemeinschaft geknüpft werden: Die Liebe zur Familie, die Liebe zum König und die Liebe zum Vaterland. Die repräsentative Demokratie kann sich im wesentlichen nur auf die letzte Kraft stützen. Entsprechend sehen wir in Europa mit […] mehr »
Meinung16

Nicht mehr vermittelbar

Die Kraft Deutschlands liegt in der Privatwirtschaft. Die Angestellten dort müssen entlastet werden. Mit dem Tarifabschluß für den öffentlichen Dienst erreicht der Teufelskreis aus steigenden Steuereinnahmen und steigenden Staatsausgaben eine neue Stufe. Ziel der Politik muß es sein, den Arbeitnehmern, auch im öffentlichen Dienst, mehr Netto vom Brutto zu lassen. Das rückt nun in weite Ferne. Ein Kommentar von Henning Hoffgaard. mehr »
Meinung4

Volksabstimmung gegen Hollande

Die Wellen schlagen hoch in Frankreich. Die Sozialisten von Präsident Francois Hollande haben bei den Kommunalwahlen eine schwere Niederlage einstecken müssen. Sieger sind die Konservativen und der Front National. Sollte Hollande nicht schnell Erfolge in der Wirtschaftspolitik vorzeigen, droht ihm der langsame Untergang. Profitieren könnte davon Marine Le Pen. mehr »
Forsa-Chef Manfred Güllner: fragwürdige Datenbasis Foto: picture alliance/dpa

Von der Meinungsforschung zur Meinungsmache

Daß Forsa-Chef Manfred Güllner der Alternative für Deutschland alles andere als wohlwollend gegenübersteht, ist spätestens seit dem vergangenen Bundestagswahlkampf hinreichend bekannt. Doch aus welchen Zahlen er seine Erkenntnisse über die AfD nimmt, ist mehr als fraglich. Ein Kommentar von Felix Krautkrämer. mehr »
AfD-Parteitag43

Gleichgewicht der Kräfte

Sieg und Niederlage liegen in der Politik eng beieinander. Vor allem, wenn die Entscheidung in den Händen einer machtbewußten Parteibasis liegt. Das mußte am Wochenende auch AfD-Chef Bernd Lucke erfahren. Doch was auf den ersten Blick wie eine Klatsche für Lucke aussieht, könnte sich bei genauerer Betrachtung noch als Glücksfall erweisen. Ein Kommentar von JF-Redakteur Marcus Schmidt. mehr »
Meinung55

Multikultureller Alltag

Der Überfall auf eine Frau, die sich einen Fahrschein kaufen wollte, ist kein besonderer Vorfall. Auch nicht der Fußtritt ins Gesicht. Multikultureller Alltag eben. Ein Kommentar von Fabian Schmidt-Ahmad mehr »
Meinung40

Urteil gegen das Gerechtigkeitsempfinden

2013 wurde Daniel S. in Kirchweyhe zu Tode geprügelt. Der Fall sorgte deutschlandweit für Aufsehen. Der mutmaßliche Haupttäter Cihan A. wurde in der vergangenen Woche zu einer Haftstrafe von fünf Jahren und neun Monaten verurteilt. Mit dem Gerechtigkeitsempfinden vieler Bürger ist das nicht vereinbar. Ein Kommentar von Hinrich Rohbohm. mehr »