BERLIN. Die Bundesregierung hat ihre Linie zur Zukunft syrischer Migranten in Deutschland bekräftigt und setzt weiterhin auf Rückkehrperspektiven. Außenminister Johann Wadephul (CDU) erklärt, Ziel sei es, „einer signifikanten Zahl der Kriegsflüchtlinge eine Rückkehr in ihre Heimat zu ermöglichen“.

Zugleich betont Wadephul, dass ein Verbleib in Deutschland für jene möglich sei, die sich integrieren. „Diejenigen, die sich integrieren, Arbeit aufnehmen, die deutsche Sprache lernen und zu unserem Gemeinwesen beitragen“, könnten bleiben.

Wer entsprechende Integrationserfolge nachweise, habe zudem die Möglichkeit, die deutsche Staatsbürgerschaft zu erwerben. Der Außenminister verweist darauf, dass die Perspektive zur Rückkehr eng mit der Entwicklung in Syrien verknüpft sei. Je schneller der wirtschaftliche Aufbau voranschreite, desto stabiler werde das Land. und desto eher kehrten Migranten zurück. Deutschland unterstütze daher ein Syrien, „das die Rechte aller seiner Bürger wahrt und schützt“.

Wadephul sieht Sicherheit in Syrien kritisch

Gleichzeitig räumt Wadephul ein, dass die Sicherheitslage weiterhin problematisch ist. Der syrische Staat sei „nach wie vor nicht in der Lage, über alle Gebiete die Staatsgewalt auszuüben und für Sicherheit zu sorgen“. Es bleibe „viel zu tun“. Unterdessen steht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wegen einer umstrittenen Aussage zur möglichen Rückkehrquote unter Druck.

Nach einem Treffen mit Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa hatte Merz erklärt, innerhalb von drei Jahren könnten bis zu 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrer zurückkehren. Später stellt der Kanzler klar, diese Zahl stamme von al-Scharaa. Dieser wiederum bestreitet laut Berichten, die genannte Quote geäußert zu haben. (die JF berichtete).

Deutlicher wurde Syriens Außenminister Asaad al-Shaiban. Er bezeichnete in Deutschland lebende Syrer als „strategisches nationales Gut“. (rr)