FALKENBERG. Nachdem Minderjährige in einer Brandeburger Kinderdisko „Ausländer raus, Deutschland den Deutschen“ zum Techno-Hit „L’amour toujours“ von Gigi D’Agostino gesungen haben, hat die Polizei Ermittlungen „von Amts wegen“ aufgenommen. Der Vorfall soll später an die Staatsanwaltschaft übergeben werden, teilte ein Polizeisprecher der DPA am Samstag mit.

Hintergrund ist eine Aufzeichnung der Gesänge aus der Falkenberger Diskothek „Blue Velvet“, die am Freitag von „Unteilbar Elbe-Elster“ auf Instagram veröffentlicht worden war. Die linke Gruppierung beklagte, Kinder ab elf Jahren würden dadurch „unwidersprochen mit menschenverachtendem Gedankengut“ ohne einen „Kommentar des DJs“ konfrontiert. Sie forderte den Geschäftsführer der Einrichtung auf, darzulegen, wie „solche Vorfälle“ künftig verhindert werden sollen.

 

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Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) verurteilte die Gesänge. „Jugendliche grölen Naziparolen und keiner greift ein“, beklagte er in einem Beitrag der Staatskanzlei auf Instagram am Samstag. „Ich bin fassungslos. Wir dürfen dazu niemals schweigen.“ Auch der Landrat von Elbe-Elster, Christian Jaschinski (CDU), kritisierte die vergangene Woche gesungenen „rassistischen“ Sprüche. „Solche Äußerungen sind inakzeptabel und haben in unserer Gesellschaft keinen Platz.“

 

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Grüne fordern, „Demokratie leben“ wegen des Vorfalls nicht zu kürzen

Der Disko-Betreiber Tino Veit betonte gegenüber der DPA, es habe eine „schwierige Situation“ gegeben. Der ursprünglich eingestellte DJ sei nicht erschienen, weshalb zunächst eine Playlist mit „L’amour toujours“ abgespielt wurde. Als der DJ das Lied zum zweiten Mal gespielt habe und die Situation „eskaliert“ sei, sei Veit auf die Bühne gegangen. Dabei habe er die Kinder darauf hingewiesen, dass der Text nicht ins Lied gehöre. In einer weiteren Stellungnahme auf Facebook betonte er, seine Disko stehe „für Neutralität“.

Kritik daran kam von den Brandenburger Grünen. „Rassistische Parolen sind kein organisatorisches Problem und auch keine Frage von Musikgeschmack, sondern eine klare Grenzüberschreitung, die sofortiges und konsequentes Handeln erfordern“, beklagte Landeschefin Juliana Meyer. Ihre Parteikollegin und Bundestagsabgeordnete Andrea Lübcke fügte hinzu, die Bundesregierung hätte angesichts solcher Vorfälle „die Realität nicht verstanden“, wenn sie die Förderung von Programmen wie „Demokratie leben“ kürzen wolle (JF berichtete). „Wer jetzt Mittel streicht, trägt Mitverantwortung dafür, dass rechte Ideologien sich weiter normalisieren.“

360 Polizeieinsätze in acht Monaten wegen „L’amour toujours“

Vor zwei Jahren hatten die „Ausländer raus“-Gesänge durch Jugendliche auf Sylt breites Entsetzen ausgelöst. Der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nannte die Parolen „eklig“ und betonte, sie seien „nicht akzeptabel“. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) forderte, „dass strafrechtlich relevante Delikte ermittelt werden und dann mit der ganzen Härte des Rechtsstaats dagegen vorgegangen wird“. Die meisten Ermittlungen wurden allerdings eingestellt. Nur ein junger Mann wurde wegen einer nach dem Hitlergruß aussehenden Handbewegung zu einer Geldstrafe verurteilt (JF berichtete).

Erstmals erhielt der Gesang allerdings im Oktober 2023 breite Aufmerksamkeit, als Jugendliche in einer Diskothek in Mecklenburg-Vorpommern diesen gerufen haben. Seitdem hatte es allein bis Juni 2024 mehr als 360 Polizeieinsätze im Zusammenhang mit „L’amour toujours“. Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs sind „Ausländer raus“-Rufe von der Meinungsfreiheit gedeckt. (kuk)