SCHLEIFE. Neben der mit vier Millionen Euro jährlich von der Bundesregierung geförderten Amadeu-Antonio-Stiftung hat auch die Oberschule Schleife das Projekt bezahlt, in dem es zu dem von der JUNGEN FREIHEIT enthüllten Porno-Skandal gekommen ist.

Bisher war bekannt, dass die linksradikale Stiftung die Aktivistinnen der „Sozialistischen Jugend – Die Falken“ mit 2.500 Euro für die nach Elternprotesten nach einem Tag abgebrochene Projektwoche gefördert hatte.

Doch nun berichtet die Bild-Zeitung, dass auch die Oberschule in Schleife einen nicht näher genannten Anteil übernimmt. Dem sächsischen Landesamt für Schule und Bildung sei der genaue Betrag noch nicht bekannt. Dies wären dann Steuergelder des Freistaats Sachsen, die Schulleiter Jan Rehor eigentlich für Bildungsarbeit ausgeben sollte.

Schulamt arbeitet Porno-Skandal noch auf

Offenbar wurde auch die Durchführung durch die sozialistische Jugendorganisation in der Projektbeschreibung verschwiegen. Clemens Arndt vom Schulamt sagte der Bild: „Ein Bezug zu den Falken Berlin konnte in der Projektwerbung nicht hergestellt werden. Die Projektverantwortlichen haben lediglich auf die Amadeu-Antonio-Stiftung verwiesen.“

Doch möglicherweise wird das Schulanteil gekürzt – weil der „Dienstleistungsvertrag“ vor Ende fristlos gekündigt worden war. „Eine Finanzierung kann nur für die geleistete Arbeit erfolgen – gemäß Paragraf 628 BGB, also maximal für den ersten Tag“, so Arndt.

Nach Strafanzeigen einiger Eltern ermittelt die Polizei gegen die „Projektleiterinnen“, die sich als non-binär vorstellten und das auch von den Neuntklässlern verlangten, wegen des „Verdachts des Verbreitens pornografischer Inhalte“ an Minderjährige. Das wird laut Strafgesetzbuch mit Geldstrafe oder bis zu einem Jahr Gefängnis bestraft.

Noch immer ist nicht klar, welche Konsequenzen das sächsische Kultusministerium aus dem Skandal um die NGOs in der Schule zieht. Man befinde sich „derzeit in einer detaillierten und abschließenden Aufarbeitung“, heißt es aus dem Schulamt. Das brauche „Zeit, die wir uns auch nehmen müssen, um solche Geschehnisse zukünftig zu unterbinden“. (fh)