MAGDEBURG. Die BSW-Spitzenkandidatin für Sachsen-Anhalt, Claudia Wittig, hat jegliche Koalition nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt abgelehnt. In einem auf YouTube verbreiteten Interview mit Parteigründerin Sahra Wagenknecht, sagte sie: „In Sachsen-Anhalt gibt es keine zwei Meinungen darüber, dass eine Koalition für uns aktuell nicht in Frage kommt. Es gibt eigentlich niemanden, mit dem man das guten Gewissens machen könnte.“
Im Grunde gebe es nur zwei Möglichkeiten. Zum einen: „Diese große Gruppe des Altparteienkartells, zu dem durchaus auch die Linkspartei gehört.“ Aber mit dem könne man gar keine politischen Inhalte mehr umsetzen. Wittig meint: „Wenn die sich alle zusammenschließen, was soll da das politische Programm sein?“ Außerdem seien das „genau die Parteien, die die Bürger gerade abstrafen wollen, wenn die sich der AfD zuwenden“.
Andererseits sehe sie mit der AfD von Spitzenkandidat Ulrich Siegmund aber „auch nicht viele Schnittmengen“. Diese würde zwar die „Probleme benennen, die auch wir benennen. Aber die Lösungen sind in der Regel völlig andere“.
BSW muss um Einzug bangen
Allerdings ist das BSW in den vergangenen Monaten in den Umfragen stetig abgestürzt und steht aktuell sowohl bei Insa als auch bei Infratest dimap nur bei vier Prozent. Anfang des Jahres waren es noch 14 Prozent. Die Tendenz spricht eher dafür, dass die Partei gar nicht in den Landtag von Sachsen-Anhalt einzieht. Die AfD dagegen liegt aktuell bei 42 bzw. 41 Prozent.
Statt einer aus den Wahlen hervorgegangenen Regierung will das BSW eine sogenannte „Bürgerregierung, indem wir einen überparteilichen Ministerpräsidenten wählen und Menschen in die Entscheidungsprozesse richtig reinholen“, einsetzen.
Das sei „eine Prinzipienfrage“, so die Spitzenkandidatin: „Wir wollen eine politische Kultur verändern. Und da gehört es dazu, dass der Wählerwille und die Stimme der Menschen im Land wirklich wieder ernst genommen werden“. Und das gehe „eben in keiner der beiden Koalitionen“. Wittig: „Das heißt, wir würden keine Koalition eingehen.“ (fh)
