Anzeige
Anzeige
Markus Krall, Langen Müller Verlag, Die Stunde Null, Wirtschaftswunder

Extremwetter: Neues Gesetz soll Bundesländer zum Klimarisiko-Check verpflichten

Extremwetter: Neues Gesetz soll Bundesländer zum Klimarisiko-Check verpflichten

Extremwetter: Neues Gesetz soll Bundesländer zum Klimarisiko-Check verpflichten

Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne): Sie will ein neues Klima-Gesetz auf den Weg bringen
Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne): Sie will ein neues Klima-Gesetz auf den Weg bringen
Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne): Sie will ein neues Klima-Gesetz auf den Weg bringen Foto: picture alliance / Peter Förster/dpa-Zentralbild/
Extremwetter
 

Neues Gesetz soll Bundesländer zum Klimarisiko-Check verpflichten

Wird es bald Überschwemmungen und Hitzewellen in ganz Deutschland geben? Das Umweltministerium fürchtet extreme Szenarien wegen des Klimawandelns und will das Land vorbereitet wissen.
Anzeige

BERLIN. Das Bundesumweltministerium hat mögliche Folgen des Klimawandels in Deutschland in den Blick genommen. Kommunen und Gemeinden sollen bald Konzepte zum Schutz vor Phänomenen wie Starkregen oder Hitzewellen erarbeiten, berichtete der Spiegel.

Grundlage ist das geplante Bundes-Klimaanpassungsgesetz. Ein erster Entwurf ist bereits ausgearbeitet und liegt dem Blatt vor.

Demnach soll es deutschlandweit Risikoanalysen geben, bei denen die Gefahren für die Einwohner abgewogen werden. Anschließend soll ein Vorgehen ausgearbeitet werden, um Risiken zu mindern.

Länder sollen von Fortschritten berichten

Mit der Koordinierung wären nach dem Willen des Umweltministeriums die Länder betraut. Sie wären rechenschaftspflichtig, was die Fortschritte in den Kommunen und Gemeinden anbelangt.

Das Gesetz sieht unter anderem ein sogenanntes Berücksichtigungsgebot vor. Träger öffentlicher Aufgaben sollen bei Planungen und Entscheidungen stets das Thema Klima beachten müssen. Ferner ist ein „Verschlechterungsgebot“ geplant. Grundstücke, Bauwerke und betroffene Gebiete dürften dann nur in „unvermeidlichen“ Ausnahmefällen so gestaltet werden, daß sie anfällig für die vermeintlichen Folgen des Klimawandels seien.

Lemke: Unterstützen die Länder beim Klima-Check

Die Versiegelung von Böden soll zudem auf ein Minimum begrenzt werden. Böden, die bereits versiegelt sind, aber nicht mehr dauerhaft genutzt werden, könnten „entsiegelt“ und „zumutbar wiederhergestellt“ werden.

„Mit dem Klimaanpassungsgesetz legen wir eine verbindliche Basis für eine vorsorgende Klimaanpassungsstrategie des Bundes“, erklärte Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) am Freitagmorgen. „Bei Planungen und Entscheidungen muß Klimaanpassung künftig fachübergreifend berücksichtigt werden.“ Der Bund werde die Kommunen mit einem „verläßlichen Angebot an Beratung, Kompetenzaufbau und Förderung von Projekten“ unterstützen. (zit)

Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne): Sie will ein neues Klima-Gesetz auf den Weg bringen Foto: picture alliance / Peter Förster/dpa-Zentralbild/
Anzeige
Anzeige

Der nächste Beitrag