BERLIN. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat betont, nach der Legislaturperiode keine Neuauflage der Großen Koalition mit der Union einzugehen. „Deutschland braucht eine Regierung ohne CDU und CSU. Man merkt doch, wie die Union wie Mehltau auf der Republik liegt“, sagte er der Süddeutschen Zeitung.
Für die Zukunft sei seine Partei angesichts derzeit geringer Wählerzustimmung personell jedoch gut aufgestellt, zeigte sich der Sozialdemokrat überzeugt. „Trotz der schlechten Werte für die Partei werden die Spitzenpolitiker der SPD sehr gut bewertet – auch ich stehe ziemlich weit vorn“, äußerte Scholz. Er müsse den direkten Vergleich mit CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und dem Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck nicht fürchten.
Scholz attackiert Merz für Merkel-Kritik
Die Vorwürfe des ehemaligen Unionsfraktionsvorsitzenden Friedrich Merz (CDU), der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für das schlechte Abschneiden der Christdemokraten bei der Landtagswahl in Thüringen verantwortlich gemacht hatte, kritisierte Scholz scharf. Es spreche nicht für Merz, „wenn einfach faktenfrei rumgepöbelt wird“, so der Vizekanzler. Das Verhalten von Merz sei „unangemessen“.
Bei der derzeit laufenden Suche der SPD nach einer neuen Führungsspitze geht Scholz gemeinsam mit Klara Geywitz gegen das Mitbewerberduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in die Stichwahl. Die beiden Bewerberpaare hatten sich nach 23 Regionalkonferenzen gegen ursprünglich 13 weitere Kandidaten durchgesetzt. (ag)
